Das Landgericht Berlin hat den Termin zur Verhandlung in der Sache Burkhard Schröder gegen Vorstand des Vereins Berliner Journalisten auf den 23.10.2006 terminiert. Ort: Tegeler Weg 17-21, 10589 Berlin. Zeit: 09.30 Uhr, Raum I/148.

Artikel (20.09.2006) auf spiggel.de: „Was sind schon 750 000 Euro?!“

„Liebe Leserin, lieber Leser, bevor sie jetzt entsetzt oder gelangweilt wegzappen, weil es schon wieder über das leidige Thema DJV geht: Heute reden wir über große Summen Geldes und Informationen, die mir darüber investigativ zugeflogen sind, über die Tatsache, dass die übergroße Mehrheit der organisierten Journalisten in Deutschland sich nicht dafür interessiert, was mit ihren Mitgliedsgeldern geschieht, über die weitere unstrittige Tatsache, dass Apparatschiks und Ehrenämtler, die Gelder, die ihnen nicht gehören, sinnlos zum Fenster hinauswerfen und dennoch der Meinung sind, das sei alles gut so und sie müssten deshalb wiedergewählt werden, auch wenn der Laden, den sie zu verantworten haben, so gut wie pleite ist.“ [mehr….]

Der DJV-Vorsitzende Michael Konken, Dr. Peter Pistorius, der Vorsitzende des DJV Berlin, Thomas Mensinger, der Vorsitzende des Brandenburger Journalisten-Verbands e.V. und Gerhard Kothy, der Vorsitzende des Vereins Berliner Journalisten haben vereinbart, dass eine Kommission gebildet wird, die die Fusion der drei Landesverbände im Jahr 2007 vorbereitet. Der Kommission sollen neben den drei Vorsitzenden jeweils zwei Mitglieder der Verbände angehören. Geplant ist die Neugründung eines Vereins, in den die drei Verbände ihre Mitglieder überweisen sollen.

Innerhalb des Vereins Berliner Journalisten gibt es starke Vorbehalte gegen eine Fusion mit dem DJV Berlin; Alexander Fritsch, der intern als einer der Wortführer der Fronde gegen Kothy gilt, hat nicht ausgeschlossen, dass auch er sich als Vorsitzender eigne. Im VBJ wird noch in diesem Jahr ein neuer Vorstand gewählt.

Albrecht Ude, freier Online-Journalist und Gründungsmitglied des Vereins Berliner Journalisten, ist nicht mehr Mitglied der Online-Redaktion des VBJ.

Der Vorstand des Bildungsvereins des DJV Berlin e.V. hat beschlossen, dass nur noch die Mitglieder des DJV Berlin in den Genuss ermäßigter Seminare kommen. Der Bildungsverein ist Träger der Berliner Journalisten-Schule.

Hintergrund: Im Bildungsverein sind Kolleginnen und Kollegen aus beiden Landesverbänden des DJV in Berlin (DJV Berlin und Verein Berliner Journalisten) Mitglied, der VBJ unterstützt die Journalisten-Schule aber nicht finanziell.

Der Vorstand des Bildungsvereins besteht aus: Christoph Reinhardt (Vorsitzender, DJV Berlin), Sven Felix Kellerhoff (Stellvertreter, DJV Berlin), Claus Bredel-Charron (Stellvertreter, VBJ), Frank Brendel (Schatzmeister), Burkhard Schröder (Schriftführer, DJV Berlin). Der Bildungsverein ist nicht identisch mit dem Verein der Freunde und Förderer der BJS.

„Der Stadl“, eine anonyme Online-Publikation über den DJV, hat jetzt eine eigene Website: www.stadl.info.

Die Domain wurde durch die Cronon AG registriert, gehostet wird die Website von der webperoni GmbH in Gersthofen.

Thema der Septemberausgabe: „Die ohnmächtigen Verlierer – wie der DJV sich selbst überflüssig macht“.

Zum „Stadl“ vgl. auch spiggel.de (11.06.2006): „Fünf journalistische Regeln“

Gerichtsverhandlung DJV gegen DJV Brandenburg, 31.08.2006, 09.00 Uhr, Landgericht Potsdam, Lindenstraße 6, 14467 Potsdam, AZ 2 O 115/06

Thema: Der DJV klagt gegen seinen Landesverband auf Zahlung der Mitgliedsbeiträge bis Ende 2005. Der DJV Brandenburg hat seit seinem Ausschluss im Herbst 2004 keine Gelder an den Bundesverband abgeführt. Der Ausschluss wurde vor Gericht mittlerweile für nichtig erklärt.

Der DJV Brandenburg argumentiert, er wollte die abzuführenden Beiträge mit der „Strukturhilfe“ (eine Art „Länderfinanzausgleich“ innerhalb des DJV) verrechnen, die zu erhalten er ein Recht habe, da diese auch im Haushaltsplan des DJV vorgesehen sei.

Die Landesverbände des DJV im Beitrittsgebiet z.B. sind nicht alle finanziell unabhängig, einige erhalten Gelder vom DJV. Die Höhe der finanziellen Unterstützung ist in der Satzung nicht definiert, sondern wird jeweils neu beschlossen.

Vgl. recherchegruppe.tk (14.08.2006): „‚journalist‘ wird nicht mehr an alle Mitglieder geschickt“ sowie den Leserbrief des DJV-Pressesprechers an newsroom.de.

Nachtrag 31.08.: Es wurde ein schriftliches Verfahren beschlossen, das Gericht verkündet seine Entscheidung am 12.10.2006.

Der DJV Brandenburg hat seine Anträge und Fragen des DJV-Brandenburg zum DJV-Verbandstag 2006 in Mannheim publiziert.

Der Vorstand des Vereins Berliner Journalisten ist wegen eines verleumderischen Briefes (vgl. 09.08.2006) anwaltlich abgemahnt worden.

(…) „Die Grenzen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sind dann überschritten, wenn mit Äußerungen der Zweck verfolgt wird, den Betroffenen durch eine Kritik zu diffamieren, welche auch aus der Sicht des Kritikers keine vertretbare Grundlage mehr hat, sondern auf eine vorsätzliche Ehrkränkung hinausgeht. Zwar ist der Einsatz auch scharfer, schonungsloser Kritik zulässig, jedoch nur solange der Kritiker hierdurch nur dem eigenen Standpunkt Nachdruck zu verleihen sucht, die Äußerung also sachbezogen ist. Fehlt jedoch ein sachlicher Bezug, liegt eine unzulässige Schmähkritik vor (BGH, NJW 1987, 1398; BGH, NJW 1981, 2117, 2119)

Ganz offenbar lag es den Unterzeichnern des Schreibens allein an einer Herabsetzung der Person unsereres Mandanten, nicht an einer Auseinandersetzung in der Sache.“ (…)

taz (16.08.2006): „Schlucken statt kotzen“

„Auch die fünfte Verhandlungsrunde im Tarifstreit zwischen den Journalistengewerkschaften DJV und Ver.di und den Zeitungsverlegern wird keinen Durchbruch bringen: Eine neue Tarifpolitik ist gefragt.“

(…) „Zwar sprechen die Gewerkschaftsfunktionäre nach wie vor von einem Angebot an der ‚Grenze des Zumutbaren‘, das der Bund Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) bei der letzten Verhandlungsrunde im Juli vorgelegt hat. Doch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) wird das Angebot dem Vernehmen nach akzeptieren. (…)

Auf der Agenda der Gewerkschaften steht deshalb eher die Frage, wie Tarifpolitik künftig aussehen könnte. Der Frust über das jetzige Tarifergebnis ist ja nicht neu: Schon bei der Auseinandersetzung 2003/04, wo immerhin wochenlang tausende Journalisten die Arbeit niederlegten, wurden Einschnitte durch die Verleger nicht verhindert. Schon damals wähnten sich die Gewerkschaftsfunktionäre ‚hart an der Grenze des Vermittelbaren‘. (…)

Der DJV-Landesvorsitzende Karl Geibel hatte gedroht, die Tarifauseinandersetzung regional weiterführen zu wollen, sollte der BDZV kein akzeptables Angebot für alle Landesverbände machen. Der BDZV machte daraufhin ein neues Angebot, doch nach taz-Informationen hat es in Baden-Württemberg über diesen Schritt der Regionalisierung bereits ernsthafte Gespräche zwischen dem DJV und dem Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger gegeben.“ (…) [mehr…]