– Tagesspiegel (08.11.2006): „DJV verlangt Klärung des Angriffs auf Journalistin

– Pressemeldung de DJV (07.11.2006): „Wahl zum Presserat“

„Der DJV-Verbandstag 2006 in Mannheim hat am heutigen Dienstag die sieben DJV-Vertreterinnen und -Vertreter für den Deutschen Presserat gewählt. Zum ersten Mal im Presserat werden Claudia Bechthold, Redakteurin der Offenbach Post (DJV Hessen), und Kathrin Saft, Redakteurin der Sächsischen Zeitung (DJV Sachsen), vertreten sein. Wieder gewählt wurden der Bildjournalist Hartmut Beifuß (DJV NRW), Dr. Ilka Desgranges, Redaktionsleiterin der Saarbrücker Zeitung (DJV Saarland), Ursula Ernst-Flaskamp, Redakteurin der Augsburger Allgemeinen Zeitung (BJV), die freie Bildjournalistin Heike Rost (DJV Rheinland-Pfalz) sowie Sergej Lochthofen, Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen (DJV Thüringen).“ (…)

Fotos vom 06.11.2006: [Abstimmung während des Verbandstags][Gespräche am Rande, Tisch Mitte: Heinz-Jürgen Bütow, Geschäftsführer des DJV Berlin, Herwig Friedag, Ehrenvorsitzender des DJV Berlin und Ehrenmitglied des DJV, Dr. Peter Pistorius, Vorsitzender des DJV Berlin][Birger Zentner, Schatzmeister des DJV][Thomas Mensinger, Vorsitzender des Brandenburger Journalisten-Verbands][Delegierte des Vereins Berliner Journalisten, rechts: Gerhard Kothy, Vorsitzender][Burks im Landesmuseum für Technik und Arbeit]

– Der Verbandstag 2006 wurde mit einer langatmigen Rede des baden-württembergische nMinisterpräsidenten Günther H. Oettinger eröffnet, der den anwesenden Journalisten erklären wollte, was ihre Pflichten seien.

– Hans-Werner Conen, Vorstandsmitglied des DJV Brandenburg, konnte nicht den DJV Brandenburg vertreten. Andere Vorstandsmitglieder des DJV Brandenburg, u.a. David Eckel, beriefen sich auf einen Passus der Satzung und sprachen ihm die Legitimation ab. Ein Rechtsstreit wird folgen. (Details in Kürze)

– Der Antrag auf Ausschluss des DJV Brandenburg wird heute zurückgenommen werden.

– Foto: Caroline Methner, Vorstandsmitglied des DJV Berlin, Gerhard Kothy, Vorsitzender des Vereins Berliner Journalisten und David Eckel, Vorstandsmitglied des DJV Brandenburg, in Verhandlungen.

Weitere Bilder auf flickr.com: [Eröffnung des Verbandstags 2006 in Mannheim][Delegierte des DJV Berlin bei der Anreise, vorn: Vorstandsmitglied Bernd Lammel)][Festveranstaltung am Abend im Landesmusum für Technik und Arbeit][Heinz-Jürgen Bütow, Geschäftsführer des DJV Berlin (in weißem Hemd)][Delegierte des DJV Berlin]

– newsroom.de (02.11.2006): „Lästiger Brandenburger Journalistenverband soll in Mannheim endgültig ausgeschlossen werden“

(..) „Beim bevorstehenden DJV-Verbandstag vom 6. bis 8. November in Mannheim geht es um zwei große Themen, die heftigste Diskussionen erwarten lassen. Nach einer anonymen Anzeige bei den Finanzämtern in Berlin und Bonn schwebt das Damoklesschwert einer Steuerprüfung und einer Umsatzsteuernachzahlung in Millionenhöhe über dem Deutschen Journalisten Verband. Diese würde ihn nicht nur ruinieren, sondern auch in seiner bisherigen Form als gemeinnütziger Verein nicht mehr weiter bestehen lassen.

Parallel wird auf Bundesverbandsebene alles unternommen, um diesen Vorgang selbst zu beschleunigen – allerdings in einem ganz anderen Bereich. Zum zweiten Mal versucht der DJV seinen Brandenburger Landenverband loszuwerden.“ (…)

– newsroom.de (Johann Oberauer, 02.1.2006): „Jetzt ist Herr Witt fällig!“

(…) „Was ist nun mit Konken? Ich habe ihn auch erlebt, persönlich, als 30.000 Euro Kopfgeld auf mich ausgesetzt waren, Dokumente verbreitet wurden, die mich der Stasi nahe brachten und die mich ruiniert hätten, wären die Absender nicht so unglaublich blöd gewesen. Vor einem öffentlichen Gericht wurde gestritten, ob das Kopfgeld in der Höhe gerechtfertigt sei oder nicht. Alles passiert direkt im Umfeld von DJV-Chef Konken. Und was hat er getan? Er hat sich schützend hin gestellt. Nein, nicht vor mich. Mir hat der DJV gedroht, ich soll doch den Mund halten. Ich kann seither nur mehr lachen über die DJV-Aussendungen zu Pressefreiheit und zum Schutz von Journalisten. Was Konkens Team da verbreitet ist Scheinheiligkeit in Reinkultur. Einzelne handelnde Personen beim DJV sind eine Schande für den Journalismus und sie tragen wesentlich dazu bei, den DJV abzuwirtschaften.“ (…)

Der heute stattfindende Landesverbandstag 2006 des Brandenburger Journalisten-Verbandes e.V. wurde zur geschlossenen Veranstaltung erklärt. Presse ist nicht zugelassen. Ich (Burkhard Schröder) wurde vom Vorsitzenden Thomas Mensinger persönlich des Saales verwiesen.

Hintergrund: Dem Verbandstag liegt ein Antrag vor, der den Brandenburger Vorstand beauftragt, Fusionsverhandlungen mit dem DJV Berlin zu beginnen – nicht aber mit dem Verein Berliner Journalisten (VBJ). Der Brandenburger Journalisten-Verband steht nach seiner eigenen Darstellung kurz vor der Insolvenz.

Der Bundesvorstand plant hingegen einen (neuen) Gesamtverband unter Einschluss des Vereins Berliner Journalisten (VBJ). Der VBJ will aber aus Gründen der interenen Gruppendynamik nicht mit dem DJV Berlin fusionieren, von dem er sich abgespalten hat (vgl. u.a. recherchegruppe.tk, 19.10.2006 „Lenkungsausschuss„).

Zwischenbericht 15.20 Uhr: Die meisten Mitglieder des BJV sprechen sich für die Vereinigung mit dem DJV Berlin aus. Heftiges Wortgefecht zwischen Dr. Peter Pistorius, Vors. DJV Berlin, und Gerhard Kothy, Vors. VBJ. Gelächter bei Kothys Zwischenrufen. Die Stimmung im Saal positiv für den Antrag auf Fusionsverhandlungen. Der Bundesgeschäftsführer stand auf der Gästeliste, ist aber nicht anwesend, auch nicht der Bundesvorsitzende. Weiteres in Kürze….

Informationsstand 29.10., 19.00 Uhr – Thomas Mensinger hat gelogen: Es gab zu Beginn des Landesverbandstages keinerlei Abstimmung darüber, die Presse auszuschließen.

– Der Antrag, mit dem DJV Berlin über eine Fusion zu verhandeln, wurde geändert: Man will jetzt wieder sowohl mit dem DJV Berlin als auch mit dem Verein Berliner Journalisten weiterverhandeln. Fazit: Hornberger Schießen.

Torsten Witt, Reisekaufmann und Vorsitzender des DJV Brandenburg, ist schwer erkrankt und liegt zur Zeit auf der Intensivstation eines Krankenhauses. Seine klinische Behandlung wird voraussichtlich mehrere Monate dauern.

Hans-Werner Conen, Vorstandsmitglied im DJV Brandenburg, hat dem Bundesgeschäftsführer des DJV, Hubert Engeroff, daher einen Brief geschrieben:

(…) „…Ich bitte den Bundesvorstand dringend, den Antrag auf Ausschluß des DJV-Brandenburg auf dem Verbandstag nicht zur Abstimmung zu stellen, solange der Vorsitzende nicht für den Verband dagegen streiten kann, zumal der diesmal zugrundeliegende Sachverhalt gerichtlich noch nicht rechtskräftig entschieden ist. Es wäre nicht vermittelbar, die schwere Erkrankung Herrn Witts zu einem ‚kurzen Prozeß in seiner Abwesenheit zu nutzen.“ (…)

– Artikel auf spiggel.de: „Meinungsfreiheit für ignorante Dumpfbacken“

Ich bin heute bei dem Versuch gescheitert, eine Einstweilige Verfügung gegen den Verein Berliner Journalisten (VBJ) zu erlassen. Mein Anwalt zog den Antrag zurück, nachdem der Richter angedeutet hatte, dass er die Verfügung wohl nicht erlassen werde. Das Thema war: Wo ist die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und zulässiger Schmähkritik? Da der Anwalt des Vereins ankündigte, man werde sich auch auf keinen Vergleich einlassen, muss ich also hier, an gewohnter Stelle, die Angelegenheit publizistisch würdigen.“ [mehr…]

– Pressemeldung des VBJ v. 23.10.

Der Verein Berliner Journalisten hat über das zweite Treffen des so genannten „Lenkungsausschusses“ unzureichend informiert. „Dabei zeigte sich, dass auf allen Seiten guter Wille vorhanden ist, die Probleme zu lösen, auch wenn es noch teilweise deutliche Unterschiede in der Bewertung der Konflikte der Vergangenheit und ihrer Aufarbeitung gibt.“

Ob seitens des VBJ noch ein „guter Wille“ vorhanden ist, wird mittlerweile bezweifelt: Während der Sitzung kam es zu einem heftigen Streit zwischen Gerhard Kothy, dem Vorsitzenden des VBJ, und Thomas Mensinger, dem Vorsitzenden des Brandenburger Journalisten-Verbands.

Hintergrund: Der BJV will sich mit dem DJV Berlin vereinigen, der VBJ will aber nicht mit dem DJV Berlin fusionieren.

Der Vorstand des Brandenburger Journalisten-Verbands ist willens, auf die Befindlichkeiten und die befremdliche Gruppendynamik im Verein Berliner Journalisten keine Rücksicht mehr zu nehmen und den Weg zur Einheit des DJV in Berlin und Brandenburg auch ohne den VBJ zu gehen.

Die Amtsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen den Vorstand des Vereins Berliner Journalisten. [AZ 3033 PLs 10059/06, vgl. 28.08.2006 und

Das Landgericht Potsdam hat der Klage des DJV gegen den DJV Brandenburg stattgegeben. Der Brandenburger Landesband muss seine Mitgliedsbeiträge (rund 18 000 €) an den Bundesverband für das Jahr 2005 zahlen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, aber noch nicht rechtskräftig. [Vgl. AZ 2 O 115/06, 29.08.2006]

– News aktuell: „Steuerpobleme des Deutschen Journalistenverbandes erheblich höher als bisher angenommen“

(…) „Wegen nicht abgeführter Umsatzsteuer in der Höhe von bis zu fünf Millionen Euro ist der Bundesverband des Deutschen Journalistenverbandes bereits am 19. September anonym beim Finanzamt für Fahndung und Strafsachen in Berlin angezeigt worden. Für sein Organ ‚journalist‚ hätte der Verband angeblich Mehrwertsteuer abführen müssen, ungeachtet ob er sie bei den Mitglieder kassiert oder nicht.

In der gleichen Situation stehen nun auch die Landesverbände, die ihren Mitgliedern Presseausweise im Wert von jeweils 50 Euro ausstellen – eine Leistung, die im jährlichen Mitgliedsbeitrag enthalten ist und wofür Umsatzsteuer abzuführen wäre.“ (…) [mehr…]

– DJV: Bodenlose Kampagne von ’newsroom‘:

„Der Deutsche Journalisten-Verband hat die gegen ihn gerichtete Kampagne des Onlinemediums „Newsroom“ als bodenlose Frechheit bezeichnet. ‚Die Spekulationen über angebliche Steuerprobleme des DJV und seiner Landesverbände sind aus der Luft gegriffen und dienen offensichtlich anderen Zwecken, als sich mit Steuerfragen zu beschäftigen‘, erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Es sei leider bezeichnend für die mangelnde journalistische Sorgfalt und Seriosität von ‚Newsroom‘, dass das Medium in seinen Kolportagen ausschließlich auf anonyme Anzeigen vertraue.“ (…) [mehr…]

– Deutsches Verbände Forum: „DJV nennt „Newsroom“-Kampagne bodenlos“

– kultur-in-bonn.de: ‚Newsroom.de‘ kontert: Anzeige gegen DJV liegt vor

(..) „Diesem Vorwurf ist Oberauer nun entgegengetreten. Der Redaktion liege die ‚komplette Anzeige vor‘. Auch seien die Steuerprobleme, auf die ’newsroom.de‘ hingewiesen habe, dem DJV seit längerem bekannt. Mit dem Verlag Rommerskirchen, der die Verbandspublikation ‚journalist‘ herausgibt, sei man dabei, ‚eine Konstruktion zu entwickeln, um das Problem in den Griff zu bekommen‘. Auch diese Aussagen, so Oberauer, lägen vor.“ (…)

– Linkszeitung: „Medienkrieg: Angeschlagener DJV greift Internet-Medienmagazin an“

– Linkszeitug(10.10.2006): „Wegen fünf Millionen Euro nicht abgeführter Umsatzsteuer angezeigt“