Zum Verbandstag des DJV 2009 in Berlin vgl. das Blog des unabhängigen Medienmagazins Berliner Journalisten.

Taz: „Fernseh-Lizenzen in aller Freundschaft. Ein Lizenznehmer hatte dem Präsident der Landesmedienzentrale Kredite gewährt. Als das rauskommt, geht man auf Distanz – nur um einem anderen Kreditgeber eine Lizenz zuzuschustern.

Hamburger Abendblatt: „Bremst die ARD „Zapp“ aus?“ sowie DWDL:de: „Medienmagazin „Zapp“ 2010 wohl nicht im Ersten“.

Und was macht der DJV? Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, haben Mitglieder des Bundesvorstands begonnen, ein Mitglied des Vorstands des DJV Berlin zu mobben. Das hat ja Tradition. Aber diese Herrschaften haben nichts gelernt und nichts begriffen. Bei einigen von ihnen kann man das Getue aber mit dem Intelligenzquotienten erklären. (Weder der DJV Brandenburg noch ich sind übrigens involviert.)

Übrigens: Man kann mir hier eine anonyme Nachricht schreiben: https://privacybox.de/cgi-bin/tram_msg.pl?sus=burks!

Hans Werner Conen, der Vorsitzende des DJV Brandenburg, hat auf das Schreiben („Frust und Enttäuschung“) des hessischen Landesvorsitzenden geanwortet:

(…) Die zwanghafte Neigung zum Ausgrenzen, „Die-Reihen-fest-schließen“, Verbieten wollen, Eingreifenmüssen oder denunzierendem ‚Melden nach oben‘ macht eine Rückführung in die demokratische Gemeinschaft äußerst schwierig. Dennoch stehen wir in Brandenburg mit helfender Hand bereit – wer klopfet, dem wird aufgetan.

In der Wut des älteren Herrn über das Temperament einer jüngeren Frau verliert sich das Entscheidende. Frau Rabe hat sich ja nicht nur im Sinne des dem DJV bekannten Bundesverfassungsgerichts hart mit den Unzulänglichkeiten eines erfolglosen Bundesvorstands auseinandergesetzt und dafür viel Beifall – und pöbelnde Zwischenrufe, aber keine Argumente von Ihnen – erhalten. Viel wichtiger war der von der Versammlung mit großer Mehrheit angenommene Antrag Frau Rabes, die vorherige Entschuldung der fusionswilligen Verbände in der Hauptstadtregion zur Vorbedingung für deren Zusammenschluß zu machen.

(…) Der DJV hat die Spaltung gewollt und organisiert – nun muß er für die Folgen des gerichtsnotorischen Unrechts leiden und zahlen. Eine ‚Mitschuld‘ der Opfer in Berlin und Brandenburg gibt es nicht, denn kein Gericht hat sie je festgestellt. Chaos und Niedergang werden voraussichtlich weitergehen. Das nehmen die an ihren Pöstchen klebenden Täter von 2004 – darunter Sie – uneinsichtig in Kauf, statt durch Rücktritte den Weg für einen Neuanfang nach dem größten Desaster der deutschen Verbandsgeschichte zu öffnen.

Statt dessen soll der Vorsitzende des DJV-Berlin ‚eingreifen‘, um Ihnen mißliebige Kritik zu unterdrücken – in einem Journalistenverband!“ (…) [mehr…]

Hans Ulrich Heuser, Vorsitzender des DJV-Landesverbands Hessen, hat sich in einem Schreiben (pdf) über die Mitgliederversammlung des DJV Berlin aufgeregt.

Hintergrund: Der DJV Berlin will mit dem (schuldenfreien) DJV Brandenburg fusionieren, mit dem „Verein Berliner Journalisten“, der sich jetzt JVBB aber erst, wenn dessen sechsstellige Schulden getilgt oder erlassen worden sind. Der Bundesverband, so wird gemunkelt, hätte lieber einen geeinten Berliner Verband, der mit seinen Schulden erpressbar ist.

Die Schulden des JVBB kamen zustande, weil der Bundesverband und die Landesverbände den kleinen der beiden Berliner Vereine nach der Spaltung subventioniert hatten, diese Subventionen aber als Forderungen in den Büchern des JVBB stehen. Der DJV Berlin hatte sich nach seiner Insolvenz saniert, nicht aber der JVBB (früher: VBJ).

Der DJV Berlin hat dazu Klartext gesprochen: „Entschieden lehnte sie Vorstellungen des Bundesvorstandes ab, Altlasten der fusionswilligen Verbände auf einen künftigen Verband zu übertragen. Einem neuen Verband sei es nicht zuzumuten, mit alten Verbindlichkeiten seinen Start zu belasten, zumal diese eine Folge der Spaltung seien, die der Bundesverband seinerzeit mit zu verantworten gehabt habe.“

DJV Berlin: „Vor zwölf Jahren beschlossen: Umzug des DJV von Bonn nach Berlin – dennoch in Bonn geblieben!

Der Vorstand des DJV Berlin hat am 7. September beschlossen, gemeinsam mit dem VBJ/BrJV auf dem Bundesverbandstag vom 9.-12. November 2009 in Berlin folgenden Antrag einzubringen:

Der Bundesvorstand wird beauftragt, den Berlin-Umzug der Bundesgeschäftsstelle gemäß den mit großer Mehrheit verabschiedeten Verbandstagsbeschlüssen von fünf Landesverbänden seit 1997 nunmehr zeitnah zu konkretisieren. Dazu soll dem Gesamtvorstand bis Januar 2010 ein detaillierter Kosten- und Zeitplan vorgelegt werden, aus dem verbindlich hervorgeht, bis wann der Umzug abgeschlossen sein soll.

Begründung: Zwölf Jahre nach dem Umzugsbeschluss sitzt der DJV nach wie vor in Bonn und leistet sich in der Hauptstadt eine kostspielige Dependance. Mittlerweile sind alle anderen Verbände, die den Deutschen Presserat tragen, nach Berlin umgezogen. Auch der Umzug des Presserats selbst in diesem Jahr zeigt, dass eine solche Entscheidung auch rasch und erfolgreich umgesetzt werden kann.“

Insider wissen natürlich, warum der Bundesverband seine eigenen Beschlüsse schlicht ignoniert – da ist zum einen die Macht des stärksten Landesverbands, früher auch bekannt als das „Kaiserreich“ und seiner verbandsinternen Lobby. Zum anderen wird man Probleme haben, das Haus in Bonn loszuwerden – aus unterschiedlichen Gründen. Dazu später an anderer Stelle mehr. Solange die beiden Landesverbände in Berlin es nicht schaffen sich zu vereinen, wird es ihnen auch nicht gelingen etwas durchzusetzen.

Der Vereim Berliner Journalisten nennt sich jetzt kühn wie ein gleichnamiger Verein. Ob das nicht zu Verwechslungen führt?

Via pressebox.de (Vorsicht, natürlich Agitprop!): „Der Deutsche Journalisten-Verband und die dju in ver.di haben vor dem Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen die Heinrich Bauer Achat KG erwirkt. Nach dem Richterspruch vom 22. September sind wesentliche Regelungen in Bauer-Verträgen mit freien Fotojournalistinnen und -journalisten rechtswidrig. Dazu gehören vor allem die Honorarbedingungen, die der Verlag zu Lasten seiner Freien ersonnen hatte. Die Vereinbarung eines Pauschalhonorars, mit dem sämtliche Leistungen und Rechte abgegolten werden sollten, ist ebenso unzulässig wie die Bedingung, wonach mit dem Pauschalhonorar auch zukünftige verwandte Schutzrechte des Verlages und die Nutzung durch Dritte bezahlt sein sollten. Nach der Hamburger Entscheidung darf Bauer auch nicht mehr die Fotos der Bildjournalisten im Internet weiter verbreiten, ohne dafür eine Honorierung vorzusehen. Die vom Gericht monierten Bedingungen des Verlags waren weder redlich noch angemessen. Untersagt worden ist auch die Regelung, die die Verwendung der Fotos für werbliche Zwecke erlaubt. Schließlich hat das Gericht auch die vom Verlag verwendete Haftungsklausel für rechtswidrig erklärt. Danach sollten die Fotografen den Verlag auf dessen Anforderung von fast allen Kosten durch Dritte freistellen.“ [mehr… ]

Der DJV hat sich mit seiner Klage gegen die Axel Springer AG vor dem Landgericht Berlin in wichtigen Teilen durchgesetzt (Az. 16 O 8/08). Wie schon in der Einstweiligen Verfügung vom Juni 2007 gegen Springer angeordnet, darf der Verlag wichtige Passagen seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die freien Journalisten nicht anwenden. Unzulässig ist, dass die Zahlung einer zusätzlichen Vergütung bei einer Mehrfachnutzung der Beiträge nicht klar geregelt wurde. Das heißt im Klartext, dass mehrmals abgedruckte Beiträge auch mehrmals vergütet werden müssen. Auch die Regelung, dass bei einer werblichen Nutzung der Beiträge eine Vergütung gesondert vereinbart werden kann, aber nicht muss, darf der Verlag nicht weiter nutzen. Gleiches gilt für den Passus, dass bei fehlender Urhebernennung keine gesonderten Ansprüche des Journalisten entstehen. Da das Landgericht jedoch die Rechteübertragung nicht in Frage gestellt hat, wird der DJV Berufung gegen das Urteil einlegen. [Mehr Infos, Kontakt: Benno H. Pöppelmann, poe@djv.de9

Wie schon mehrfach hier exklusiv berichtet, scheiterten die Bemühungen des Vereins Berliner Journalisten (VBJ) und des scheintoten Brandenburger Journalisten-Verbands (beide „Landesverbände“ des DJV), zu fusionieren.

[Vgl. recherchegruppe.tk 16.11.2008:“ Fusion VBJ-BrJV endgültig perdu“, 02.06.2008: „VBJ und BJV: Fusion geplatzt, revisited“, 26.02.2008: „VBJ und BJV: Fusion geplatzt“, 24.01.2008: „Fusion vorerst geplatzt“.]

Am 01.01.2008 hieß es auf der Website des VBJ noch vollmundig: „Fusion mit Brandenburg perfekt“. Wer sich auch nur ansatzweise im Vereinsrecht auskennt, wusste schon damals: Das kann nicht gut ausgehen. So war es auch. Der VBJ hielt seine Mitglieder lange im Unklaren darüber, was die Gründe für den gescheiterten Zusammenschluss waren. Auch der Bericht über die Mitgliederversammlung des VBJ informiert wider besseres Wissen unzureichend: Schon im Oktober war abzusehen, dass die schwer wiegenden Formfehler, die bei der „Fusion“ begangen wurden, diese letztlich verhindern würden. Über die unstriittigen Tatsachen, dass der Brandenburger Verband komplett pleite ist und dessen Vorsizender schon lange nicht mehr im Gesamtvorstand des DJV gesehen wurde und dass auch der Verein Berliner Journalisten überschuldet ist, schweigt man vornehm.

Die Angelegenheit erhält zunehmend Comedy-Charakter. Bei vielen DJV-Apparatschiks gilt das Motto „die Welt als Wille und Vorstellung“. Was Gerichte entscheiden oder was das Vereinsrecht sagt, interessiert niemanden. Man macht einfach, ohne Rücksicht auf Verluste. Aber alle jammern, wenn sie wieder juristisch abgewatscht werden. Kothy und sein Verein Berliner Journalisten haben das Problem, dass sie auch nicht mit dem mittlerweile wieder sanierten und handlungsfähigen DJV Berlin fusionieren können, solange sie ihre Schulden nicht losgeworden sind. Die Versuche, das im Gesamtvorstand durchzubekommen, scheiterten kläglich. [Vgl. recherchegruppe.tk exklusiv am 09.07.2008: „Kothy scheitert im Gesamtvorstand“.] Daher versucht man jetzt hektisch, zumindest die Brandenburger Mitglieder insgeheim einzugemeinden, um die desolaten Finanzen ein wenig aufzubessern – an einen nennenswerten Mitgliederzuwachs ist nicht mehr zu denken.

Der neueste Plan ist lustig: Die Vorstande des Vereins Berliner Journalisten und des Brandenburger Journalisten-Verbands wollen am 10. Dezember. gemeinsam tagen, um zwei Dinge zu beschließen: Erstens soll der Sitz des real gar nicht mehr existierenden Brandenburger Pleite-Vereins nach Berlin verlegt werden. Damit hofft man, der unbequemen Rechtsauffassung der Potsdamer Gerichte zu entkommen. Und zweitens soll dann kurzfristig eine neue Mitgliederversammlung beschlossen werden, auf der erneut fusioniert werden soll, jetzt aber ohne Formfehler. Und erst dann – voraussichtlich im April – will man dann wieder mit dem DJV Berlin verhandeln. Der DJV Brandenburg, der vierte (!) Landesverband des DJV Berlin in der Region, soll nicht einbezogen werden. Warum, dass können die Vereinsmeier und Apparaktschiks niemanden erklären. Es fragt sie auch niemand. Befindlichkeiten eben – wie schon Lichtenberg sagte: „Die kleinsten Unteroffiziere sind die stolzesten.“

Bericht des Vorstands-Vorsitzenden des DJV Brandenburg über den Verbandstag des Deutschen Journalisten-Verbands e.V. (DJV) vom 3. bis 5. November 2008 in Rostock-Warnemünde [pdf, 86 kb]

“ (…) Es wurde insoweit durch Frömter und Bohl kein Druck auf Brandenburg ausgeübt. Das Gesprächsklima war kollegial-sachlich und in Bezug auf den noch bevorstehenden Tagungsablauf von dem Vertrauen bestimmt, daß beide Seiten ihre Ankündigungen einhalten. Dieses Vertrauen wurde aus Brandenburgischer Sicht im Verlauf des Verbandstags nicht enttäuscht. Dies erscheint bemerkenswert. Ebenso bemerkenswert ist, daß – am zweiten Tag – ein durchaus konstruktives Gespräch mit Alexander Fritsch stattfand, der noch beim Verbandstag 2007 eine sehr polemische Rede gegen Brandenburg gehalten hatte; seine diesjährige Rede war kurz und sachlich. (…)

Der gerade erst ins Amt gekommene neue Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sorgte – unbewußt? – für ein kurioses Highlight. Nach den üblichen Höflichkeiten und heftiger Fremdenverkehrswerbung erklärte der SPD-Politiker ganz arglos, er habe sich die zur Beratung anstehenden Anträge angeschaut und finde insbesondere die des DJV Brandenburg inhaltsschwer und vorbildlich. (…)

Durch die Plazierung der aus fünf Mitgliedern bestehenden Brandenburgischen Delegation zwischen den Blöcken aus Nordrhein-Westfalen und aus Bremen und Hessen waren die Vertreter des DJV-Brandenburg permanentem Mobbing der genannten besonders fanatischen innerverbandlichen Gegner ausgesetzt. Die Landesvorsitzende von Bremen warf wiederholt dicke Papierpäckchen mit Anträgen auf den Tisch der Brandenburgischen Delegation, aus den hessischen Reihen wurden wilde Verwünschungen („Raus hier!“) gebrüllt. Das Brandenburgische Vorstandsmitglied Klaus Minhardt wurde von einem scharfkantigen Papierpäckchen, das aus den Reihen der nordrhein-westfälischen Delegierten mit Wucht durch die Luft geschleudert wurde, am Kopf getroffen und verletzt. Zwar gab es viele, die das kindisch und peinlich fanden, doch waren die Vertreter Brandenburgs oft mit dem blanken Haß von Gestalten konfrontiert, die ohne das geringste Sachargument und sogar ohne jede inhaltliche Kenntnis der Anträge des DJV-Brandenburg diese auf entsprechende Regie hin niederstimmten. (…)

Es ist auch sonst nicht gelungen, Brandenburg mundtot zu machen und zu marginalisieren. Berührungsängste und Haßausbrüche gibt es zwar weiter, doch bemühen sich erkennbar immer mehr Delegierte um einen normalen unverkrampften Umgang. Erschreckend ist allerdings, daß die meisten keine Ahnung über die Sache haben und offenbar über Jahre entweder nichts oder dreiste Lügen über den innerverbandlichen Streit gehört haben. Wohl noch immer eine Mehrzahl ist ‚williger Vollstrecker‘ in deutscher Tradition. Auf den Gedanken, sich – es sind ja immerhin Journalisten! – selbst durch Recherchen ein Bild zu machen, kommen viele nicht. (…)

Der Verbandstag 2008 hat weder vernünftige und erreichbare Ziele formuliert noch irgendein Problem inhaltlich auch nur diskutiert, geschweige denn der Lösung näher gebracht. (…) Der DJV hat sich unter der völlig unqualifizierten ‚Führung‘ des intellektuell klar überforderten Vorsitzenden Konken immer weiter selbst gelähmt. Die Liste der „No-Goes“ wird immer länger. Der DJV lebt in einer Scheinwelt ohne Bezug zur Wirklichkeit. An einen Wechsel ist kaum zu denken, weil Konken wohl auf den DJV angewiesen ist und die wahren Verbandslenker in ihm ein willfähriges Ausführungsorgan finden. (…)“. [mehr…]

Eine Nachlese zum „Besser Online“-Kongress des DJV findet sich hier. Dort auch alle relevanten Links.