DJV Berlin – Erweiterter Vorstand

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hier einige Ergänzungen zu dem Rundschreiben des Kollegen Kundt über die Gründe, warum es zur Spaltung des DJV in Berlin kam.

Da der Kollege Kundt und ich zunächst auf unterschiedlichen Seiten der „Barrikade“ standen und ich damals drei Mal aus dem DJV Berlin ausgeschlossen wurde (alle Ausschlüsse wurden vom Landgericht Berlin für nichtig erklärt), habe ich noch alle Akten und Dokumente, über die auch die damalige „Opposition“ im DJV Berlin gegen Kulpok verfügte.

Die innerverbandlichen Querelen bestanden und bestehen immer noch aus drei miteinander verwobenen Themen:

1. Die Auseinandersetzungen innerhalb des DJV Berlin um die Finanzierung des Presseballs und um Alexander Kulpok. Das Thema hat sich mit der Insolvenz des DJV Berlin und der Abwahl Kulpoks weitgehend erledigt.

2. Die Auseinandersetzung zwischen den beiden Berliner Landesverbänden des DJV (hierzu später eine weitere E-Mail)

3. Die Auseinandersetzung zwischen dem Bundesverband des DJV und dem jetzigen Vorsitzenden des DJV Brandenburg, Hans-Werner Conen.

Auf der Website http://www.burks.de/forum/phpBB2/viewtopic.php?t=1411
(bitte weiter nach unten scrollen) finden Sie „Blogs über den DJV“ – rund 70 ausführliche Artikel über die obigen drei Punke zwischen 2004 und 2006.

Hans-Werner Conen war ursprünglich Mitglied im DJV Baden-Württemberg und wurde wegen dieser Thesen http://www.burks.de/forum/phpBB2/viewtopic.php?t=2743 , die er zunächst nur verbandsintern verbreitet hatte, ausgeschlossen (der Ausschluss wurde von allen Gerichten für nichtig erklärt, Conen ließ sich dann aber freiwillig zum DJV Brandenburg überweisen).

TEIL 1

Attachment 1: chronologie.pdf
Chronologie. 21.03.2003-14.01.2004

Attachment 2:
Antrag zur Abwahl des Vorstands (mit Begründung) 10.10.2003

Attachment 3: antrag1012205.pdf
Antrag zur Abwahl des Vorstands Hauptversammlung 10.12.2005

Attachment 4: 191003.pdf
Artikel Berliner Morgenpost Sonntag, 19.10.2003
Finanzchaos beim Journalistenverband – Pressebälle hoch defizitär –
Schlampige Abschlüsse

Attachment 4: Antje_kuehn.pdf 14.11.2005
Brief Antje Kühns, Mitarbeiterin der Geschäftsstelle des DJV Berlin, an das Landesamt für Arbeitsschutz:
Herr Kulpok ließ, um seine Wiederwahl zu sichern, eine große Anzahl an Neumitgliedern in den Verband aufnehmen – teilweise am „Aufnahmeausschuss“ vorbei. Dies erfolgte auch mit der Zusage der Ausstellung von Presseausweisen bzw. einer sogenannten „Schnuppermitgliedschaft“, also ohne die sonst übliche Zahlung von Mitgliedsbeiträgen. Diese Absprache erfolgte zwischen ihm und Herrn Torsten Witt, späterer Vorsitzender des DJV-Brandenburg.

Attachment 6: 030902BriefPresseball
Brief Matthias Kolbecks (damals Vorstand DJV Berlin), 02.09.2003, über die Vorstandssitzung des DJV Berlin bzw. Sitzung der Gesellschafterversammlung der Sozialfonds GmbH am 3.9. bzgl. der Finanzierung des Presseballs

Die Website der so genannten „Recherchegruppe“ ist immer noch online:

Recherchegruppe 05.06.2004 – 09.12.2005
http://www.burks.de/recherchegruppe/index5.html

Recherchegruppe 10.12.2005 – 01.04.2006
http://www.burks.de/recherchegruppe/index5.html

Um das verheerende Pressecho über den DJV Berlin damals – kurz vor der Spaltung – zu verstehen, lesen sie bitte Spiegel Online 04.06.2004
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,302728,00.html

und den Tagesspiegel vom 07.06.2004
http://www.tagesspiegel.de/medien/waehlen-und-quaelen/521676.html

Eine Übersicht der Presseartiel zur Spaltung sehen Sie hier (24.06.2004)
http://www.burks.de/recherchegruppe/index5.html

An den erweiterten Vorstand des DJV Berlin (…)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hier ein zweiter Teil der Chronik der Ereignisse mit Hintergrundinformationen. (Weitere Teile folgen)

Themen:

1. Torsten Witt

2. Diverse Dossiers über:
Sozialfonds GmbH als damalige Veranstalterin des Presseballs des DJV Berlin
Tag der offenen Tür e.V
Hostess Agency
Gesine Dornblüth
(http://www.texteundtoene.de/gDornblueth.html)

3. Wer ist Alexander Fritsch, der heute Vorsitzende des Journalistenverband Berlin-Brandenburg (JVBB)?
__________________________________________________________________

1. Torsten Witt (mittlerweile verstorben)
Ich habe einen ganzen Aktenordner mit Unterlagen über Witt und seine geschäftlichen und politischen Aktionen seit 1983 (damals war Witt in der Berliner Schülerunion). Wer etwas einsehen will, braucht sich nur bei mir zu melden.

Witt ist heute weitgehend uninteressant für den DJV Berlin und Geschichte, bis auf eine Ausnahme: Im Sommer 1995 versuchten Witt und einige seiner Anhänger, auf dem Landesparteitag der Berliner FDP den Vorstand zu übernehmen – eine Taktik, die er unter Mithilfe von Alexander Kulpok im DJV Berlin erfolgreich wiederholte.

Die Zitty hatte in ihrer Ausgabe 22 7/1995 einen mehrseitigen Artikel mit allen Details über die Berliner FPD und die Witt-Affäre publiziert (liegt mir vor). Titel: „Was wollen die bloß mit uns anstellen – Die
Berliner FDP vor der Zerreißprobe“.

Damals war auch Alexander Fritsch, der heutige Vorsitzende des Journalistenverband Berlin-Brandenburg (JVBB) und CvD der Deutschen Welle, auf derselben „Seite“ in der Berliner FDP wie Torsten Witt.

Mehr dazu weiter unten in der Rubrik „Wer ist Alexander Fritsch?“

__________________________________________________________________

2.1 Das Dossier vom 10.01.2004 behandelt die Gründe, warum Dr. Gesine Dornblüth, die damalige stellvertretende Vorsitzende des DJV Berlin, am 03.09.2003 zurücktrat.
Dornblüth war später lange Vorsitzende des Aufnahmeausschusses des VBJ (Verein Berliner Journalisten, heute Journalistenverband Berlin-Brandenburg – also dem Konkurrenzverband des DJV Berlin)
(http://jvbb-online.de/Bericht-MV-2006.1588.0.html#25749 .

2.2. Das Dossier vom 11.01.2004 behandelt die Gründe, warum sich die „Recherchegruppe“ – die verbandsinterne Opposition des DJV Berlin, am 18.09.2003 gründete. Es geht unter anderem um die „Hostess Agency“, die den Presseball 2004 veranstalten sollte, und um 50.000 Euro, die diese Agentur von der Sozialfonds GmbH bekommen hatte, ohne offiziell beauftragt worden zu sein.

Hinweis auf die damalige Struktur der Wirtschaftsbetriebe des DJV Berlin:

1) Die Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Sozialfonds GmbH (eigentlich: „Deutscher Journalisten-Verband Berlin Sozialfonds GmbH“) besteht aus den Mitgliedern des Vorstands des DJV Berlin. Damit nicht immer der gesamte Vorstand tagen muss, wenn es in der GmbH etwas zu beschliessen gibt, wurde der „Verwaltungsrat“ geschaffen. Der bestand aus den KollegInnen Biermann, Goldberg, Hach, Kühn, Kulpok, Lehnartz, Richter, Steinke. [Ein „Verwaltungsrat“ ist im GmbH-Gesetz nicht vorgesehen, also illegal.]
Am 18.11.2002 wurde Dr. Clemens Goldberg Schatzmeister der GmbH; am 02.04.2003 Klaus Lehnartz Geschäftsführer.
2) Der Tag der offenen Tür e.V. wird jeweils zur Hälfte vom DJV Berlin und von einer Notgemeinschaft der Deutschen Kunst e.V. getragen. Das zurückgetretene Vorstandsmitglied Matthias Kolbeck hat später kritisiert, „dass die Sphären von Gesellschaft (Sozialfonds) und Gesellschafter (DJV Berlin) nie sauber getrennt waren.“

2.3. Das Dossier vom 18.01.2004 behandelt, wie Kulpok den Beschluss des Vorstands des DJV Berlin vom 28. August 2003, den Presseball 2004 NICHT stattfinden zu lassen, mit Hilfe des Verwaltungsrats“ der „Sozialfonds GmbH“ aushebelte. Die Sozialfonds GmbH als Träger des Presseballs beschloss GEGEN den Vorstandsbeschluss des DJV Berlin, den Presseball doch zu veranstalten.

2.4. Das Dossier vom 24.01.2004 behandelt die Gruppendynamik und die Befindlichkeiten im DJV Berlin vor der Hauptversammlung am 20. Oktober 2003, in der ich im Auftrag der „Recherchegruppe“ einen Misstrauensantrag gegen Alexander Kulpok stellte (der knapp scheiterte).

2.5. Das Dossier vom 06.02.2004 ist ein Artikel aus „M Menschen Machen Medien, dem ver.di-Magazin“, der über den Presseball 2004 erschien. Es geht um 65.000 Rosen…

__________________________________________________________________

3. Wer ist Alexander Fritsch, der heute Vorsitzende des Journalistenverband Berlin-Brandenburg (JVBB)?
http://jvbb-online.de/Fritsch.1450.0.html

Vgl.
Rechtsextremisten im Verein Berliner Journalisten?

Rechtsextremisten im Verein Berliner Journalisten?

Zitat Alexander von Stahl (FDP): „Auch Alexander Fritsch, der ebenfalls in den Vorstand gewählt wurde, darf nicht übersehen werden. Er ist ein guter Journalist, PR-Fachmann und politisches Naturtalent, und er steht mit beiden Füßen fest im rechten Lager.“

Udo Leuschner / Geschichte der FDP (33) Unfreundliche Übernahme – Die dahinsiechende Berliner FDP wird erst von Rechten unterwandert und dann von Studenten überrannt
http://www.udo-leuschner.de/liberalismus/fdp33.htm

„Stahl irrte indessen, wenn er glaubte, doch noch in eine führende Position zu kommen. Die vom Rexrodt-Flügel und vom Bundesvorstand aufgebaute Abwehrfront hielt. Allerdings wurde die Isolierung Stahls mit der Einbindung anderer, weniger prominenter ‚Nationalliberaler‘ erkauft. So rückten gleichzeitig mit der Wahl von Matz zum Vorsitzenden die Stahl-Anhänger Axel Hahn und Alexander Fritsch in den Landesvorstand ein.“

„Rechtes Lager“ | Alexander Fritsch | update

„Rechtes Lager“ | Alexander Fritsch | update

„‚Rechtes Lager‘ meint ausschließlich den innerparteilichen Streit der F.D.P.. Axel Hahn, 1998 – zusammen mit Fritsch – in den Landesvorstand der Berliner F.D.P. gewählt, sagt, Fritsch sei ‚kein politischer Überzeugungstäter‘. Er habe seine ‚Karrier‘ auf dem ‚linken Flügel‘ der Berliner F.D.P. begonnen und sei dann zum ‚rechten Flügel‘ gewechselt. Die Zugehörigkeit zu einem ‚Lager‘ sei weniger eine Frage der politischen Meinung als eine der persönlichen Affinitäten gewesen.“

Jutta Rabe, die Schutzmeisterin des DJV Berlin, ist heute auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung auf Antrag des Vorstands mit großer Mehrheit abgewählt worden. Von 106 Wahlberechtigten stimmten 78 für die Abwahl, 21 waren dagegen – bei 7 Enthaltungen.

Zur neuen Schatzmeisterin wurde die Fotojournalistin Gabi Fromm gewählt.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
kommen Sie bitte zur außerordentlichen Mitgliederversammlung am 14. April 2011:

Es ist erschreckend mit welchen intriganten Mitteln, Verleumdungen, üblen Nachreden bis hin zu Strafanzeigen einzelne Mitglieder gegen den Landesvorsitzenden unseres Verbandes versuchen, eine Vereinigung der Berliner DJV-Landesverbände zu hintertreiben, wie sie damit gegen die Interessen der Mitglieder und der Journalisten/innen in unserer Region handeln und das Ansehen des DJV Berlin schädigen.

Erschütternd ist es, welches Spiel hierbei die Schatzmeisterin getrieben hat und noch treibt!

Der Ehrenvorsitzende unseres Verbandes und die Ehrenmitglieder fordern Sie daher auf, diesem Treiben der Schatzmeisterin ein Ende zu bereiten und dem Antrag auf Abwahl von Jutta Rabe zuzustimmen.

Dieser Vorstand hat es geschafft, dass der DJV Berlin wieder einen guten Namen hat, trotz der Obstruktionspolitik von Jutta Rabe und die dadurch von ihr stark belastete Vorstandsarbeit, dass die Fachausschüsse im Gegensatz zu früher – bis auf zwei – eine erfreuliche Aktivität entfalten und die Geschäftsstelle reibungslos ihre Arbeit im Interesse der Mitglieder leisten konnte und kann – trotz aller Behinderungen durch die Schatzmeisterin.

Wählen Sie Jutta Rabe bitte ab!
Herwig Friedag
Ehrenvorsitzender
Harald Karas, Klaus Kundt, Gerhard Richter
Ehrenmitglieder

Wie ich soeben erfuhr, ist Torsten Witt tot.

[Update] Nachruf im Tagesspiegel)
[2. Update] Nur zur Erinnerung:
– Pacta sunt servanda [Dossier: Quo vadis DJV Berlin? 11], 03. August 2005
– Operation Weißer Ritter [Dossier: Quo vadis DJV Berlin? 9] 12. Mai 2005

Aus einer E-Mail an die Mitglieder des DJV Berlin – der Inhalt ist auch von öffentlichem Interesse, insbesondere auch für alle Mitglieder des DJV und anderer Journalisten-Gewerkschaften:

„Liebe Mitglieder des DJV Berlin,
(…) Es muß hier ein deutliches Wort gesagt werden über die Akteure und deren Methoden, mit denen die Fusion auch schon im Vorfeld hintertrieben wurde. Mit der Parole „Die wollen nur an unser schönes Geld“ wurde ein Klima der Unsicherheit und der Mißgunst geschürt. Eine gezielte persönliche Kampagane gegen einzelne Vorstandsmitglieder unterfütterte diese Strategie. Gegen Geist und Inhalt unserer Satzung, die zur Abwendung von Schaden für unseren Verband verpflichtet, gossen sogenannte Funktionsträger in aller Öffentlichkeit Schmutzkübel über ihre Kollegen aus, operierten mit gefälschten Zahlen und Tatsachen. Sie verletzten damit nicht nur Anstand und Recht, sondern zusätzlich das Gebot der Loyalität.

Der von einzelnen heuchlerisch lancierte Abwahlantrag gegen den gesamten Vorstand konnte wegen des Abbruchs der Versammlung nicht mehr behandelt werden. Er hätte auf jeden Fall dazu geführt, daß in diesem Zusammenhang endlich Informationen über die Schatzmeisterin zur Sprache gekommen wären, die sie uns allen bereits bei ihrer Kandidatur für den Vorsitz vor drei Jahren verschwiegen hatte. Im Vorstand dazu mehrfach zur Rede gestellt, weigerte sie sich zu erklären, wie sie ein 2008 rechtskräftig gegen sie ergangenes Urteil (Download des Urteils als pdf, 692 kb) wegen wirtschaftlicher Straftatbestände mit der herausgehobenen Verantwortung ihres Amts als Schatzmeisterin in einer Gewerkschaft und einem Berufsverband zu vereinbaren gedenke. (…)“

Diese Fakten werden vermutlich nicht helfen. Während des Mitgliederversammlung des DJV Berlin bot ich den Unterstützern der Schatzmeisterin Jutta Rabe an, ohnen eine Kopie des Urteils gegen Rabe zu zeigen – als Anwort bekam ich zu hören: „ich will das nicht sehen“. Und solche Leuten sind so dreist und nennen sich „Journalist“.

Nun gut. Der Antrag auf Ausschluss Rabes aus dem DJV Berlin wegen verbandsschädigen Verhaltens ist auf den Weg gebracht.

„Von 60 Jahren Vereinsgeschichte DJV Berlin sind beim bizarren Fusions-Treffen gestern nur noch akute Vergreisungssymptome spürbar gewesen. Für viele Mitglieder stellt sich jetzt die Wahl: Entweder Traditionspflege im hübsch möblierten Vereinszimmer oder aktive Vertretung berufsständischer Interessen in einem schlagkräftigen Landesverband? Auch hier im Forum hat man die Zeichen der Zeit offensichtlich nicht verstanden. Wer jetzt weiter den aktiven Vorstand diffamiert, ohne dabei auch gleichzeitig die Kulpok-Truppe für Insolvenz und Spaltung verantwortlich zu machen, belügt sich selbst. Wer keinen gemeinsamen Landesverband will, soll einen eigenen Pensionärs-Verein aufmachen: Nach deutschem Vereinsrecht genügen dafür sieben Mitglieder – und eine juristisch gut beleumdete Schatzmeisterin gibt es ja bereits. Und auch als Verschwörungsparanoikerin ist diese Frau in den baltischen Ländern bestens bekannt.“
Kommentar Karl Hermanns (ehemaliger Chefredakteur des Berliner Stadtmagazins tip)

“Dass man seine Gegner mit gedruckten Gründen überzeugen kann, habe ich schon seit dem Jahr 1764 nicht mehr geglaubt. Ich habe auch deswegen die Feder gar nicht angesetzt, sondern bloß um sie zu ärgern, und denen von unserer Seite Mut und Stärke zu geben und den andern zu erkennen zu geben, dass sie uns nicht überzeugt haben.” (Georg Christoph Lichtenberg)

“Es gibt manche Leute, die nicht eher hören können, bis man ihnen die Ohren abschneidet.” (Georg Christoph Lichtenberg)

“Journalisten sollten gefürchtet, nicht geliebt werden.” (Roger Boyes, The Times, London)

Ein interessanter Beitrag über Jutta Raabe, die aktuelle Schatzmeisterin des DJV Berlin, findet sich auf ExpressoGuide („Lasse Dudde Internet-Verlag“, Lübeck). Dort wird unter anderem behauptet: „Gegen Rabe wurde in Schweden im Sommer 2000 wegen ‚Störung der Totenruhe‘ ein Haftbefehl erlassen. Die Deutsche kann seitdem weder schwedischen, finnischen noch estnischen Boden betreten, ohne das Risiko einzugehen, sofort abgeführt zu werden.“ (Leider habe ich kein Datum gefunden).