DJV Berlin (20.11.2007): „Nach dem Insolvenzantrag des DJV Berlin vom 11. September 2007 beim Amtsgericht Charlottenburg hat dieses nunmehr die vorläufige Insolvenzverwaltung für unseren Verband angeordnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter hat das Gericht den bisherigen Gutachter RA Michael Frege bestimmt. Es ist damit zu rechnen, dass das Gericht zum 01. Dezember das Insolvenzverfahren formal eröffnen wird.“

Der nächste Jour Fixe Berliner Journalisten findet statt am:

23.11.2007 (Freitag) um 19.30 Uhr im Carabao, Hornstraße 4, Berlin Kreuzberg.
[Stadtplan][Routenplaner].

Alle Kolleginnen und Kollegen des DJV Berlin, des VBJ, des DJV Brandenburg und des JVBB sind herzlich eingeladen. Eingeladen sind auch Kolleginnen und Kollegen, die sich über den DJV und den JVBB informieren wollen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich bitte um eine Überweisung in den DJV Brandenburg zum 01. Dezember 2007.

Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Schröder

Spiggel.de (07.11.2007): „Wollt ihr die totale Diktatur der Mediokren?“ [Dossier DJV in der Krise 40]

(…) „Fazit: Der DJV wird erneut rund 2000 Mitglieder auf einen Schlag loswerden. Macht nix, sagen sich die Funktionäre, wir haben ja schon einmal billigend in Kauf genommen, sogar 7000 Mitglieder zu verlieren. Zum Glück für die Apparatschiks ging das damals schief. Aber jetzt wird es ernst, und es geht an’s Eingemachte. Dieses Desaster, so muss man befürchten, wird den nur noch zweitgrößten Journalistenverband Europas so nachhaltig beschädigen, dass er in die zweite Liga wird absteigen müssen.“ (…) [ mehr…

[Download dieses Artikels, pdf, 460 kb]

Die anonyme Internet-Publikation Der Stadl – „Ausgabe zum DJV-Verbandstag 2007“ – ist erschienen.

(…) „Das Gericht hat schon klargestellt, daß es die Lesart des DJV, man habe schon 2005 die Strukturhilfe eingestellt und auf einen „Länderfonds“ übertragen, für rechtlichen Unfug hält. Das bedeutet im Ergebnis: Konkens Winkeladvokatentruppe muß ohne Rücksicht darauf, ob das Geld längst im Phantasiegebilde „Länderfonds“ verplempert ist, an Brandenburg Strukturhilfe von 75.660 Euro zahlen, Jahr für Jahr. Schon liegt die Rechnung über – erst einmal – 258.000 Euro vor. „(…)

[Das ist keine offizielle Mitteilung des DJV Berlin]

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich darf euch meine private Sicht der Situation im DJV Berlin kurz erläutern, da der Vorstand bis jetzt nicht informieren konnte.

1. Die schlechte Nachricht verwandelt sich vermutlich in eine gute: Das Insolvenzverfahren gegen den DJV Berlin wird in diesen Tagen eingeleitet werden. Vermutlich schon ab Montag wird der Insolvenzverwalter in der Geschäftsstelle das Sagen haben. Der Geschäftsführer Bütow ist nicht mehr im Amt und wird auch nicht mehr als Delegierter zum Verbandstag nach Saarbrücken fahren.

Für die Mitglieder ändert sich nichts, da dem Insolvenzverwalter daran gelegen ist, den DJV Berlin – wenn auch auf Umwegen – zu sanieren und auch die Mitgliedschaft mit allen Rechten und Pflichten zu erhalten. Er wird euch in Kürze selbst informieren.

Offenbar birgt das deutsche Vereinsrecht einige positive Überraschungen: Auf der Mitgliederversammlung am 24. November wird sich, wenn alles wie geplant läuft, der DJV Berlin neu gründen – und damit die Schulden und Verbindlichkeiten los sein.

Ich muss gestehen, dass auch ich mit dieser Möglichkeit nicht gerechnet habe, Aber nach meinen Informationen haben Fachleute im Insolvenzrecht bei Vereinen gemurmelt: „da ist eine Gesetzeslücke“. Allerdings weiß man von anderen Vereinen in Berlin, die ebenfalls insolvent waren, dass sie das genau so gemacht haben.

Auf der Sitzung des Gesamtvorstands am kommenden Monat müsste der DJV (Bundesverband) diesem Procedere zustimmen, den neu gegründeten Berlin einstweilen wie einen normalen Landesverband zu behandeln. Erst der nächste Verbandstag des Bundesverbands Ende 2008 könnte den neuen „alten“ Landesverband wieder aufnehmen. Bis dahin muss der DJV Berlin aber auch keine Mitgliedsbeiträge an den Bundesverband abführen.

2. Es hätte noch andere Möglichkeiten gegeben, die Mitgliedschaft im DJV zu erhalten – ohne bürokatischen Aufwand. Einige Kollegen haben schon vor einiger Zeit neuen Verein gegründet, den Journalisten-Verein Berlin-Bandenburg (JVBB, u.a. jvbb-online.org, Website wird in Kürze freigeschaltet). Auch ich gehöre diesem Verein an. Dieser Verein ist (noch nicht) im DJV, könnte aber vermutlich in Kürze in den DJV Brandenburg als korporatives Mitglied aufgenommen werden. Das heißt: Die Mitglieder erhielten, falls das gewünscht wird, den Service (Rechtsschutz und Presseausweis), den auch die Mitglieder des regulären Landesverbands in Brandenburg nutzen. Um die Verwirrung perfekt zu machen: Der DJV Brandenburg hat sich umbenannt in DJV Landesverband Berlin-Brandenburg Deutscher Journalisten-Club e.V..

3. Natürlich bestünde auch die Möglichkeit, sich vom DJV Berlin direkt in den DJV Landesverband Berlin-Brandenburg (= DJV Brandenburg „alt“) überweisen zu lassen – das aber nur für den Fall, wenn der DJV Berlin aufgelöst worden wäre, was offenbar jetzt nicht mehr unmittelbar droht.

Falls der Gesamtvorstand des DJV sich jedoch irrational verhält (was nicht auszuschließen ist) und lieber auf die 2200 Mitglieder des DJV Berlin verzichten will, statt sie zu behalten, gibt es immer noch die Möglichkeit, in den neu gegründeten JVBB oder direkt in den DJV Brandenburg (= DJV Landesverband Berlin-Brandenburg Deutscher Journalisten-Club e.V) zu wechseln.

Nicht zu empfehlen ist jedoch ein Übertritt in den Verein Berliner Journalisten. Zu den rechtlichen Risiken eines solchen Übertritts, die letztlich schwer zu beurteilen sind, lest bitte das betreffende Schreiben an das Registergericht.

4. Da der Verein Berliner Journalisten sich bis jetzt aus nicht nachvollziehbaren Gründen konsequent geweigert hat, auf Fachausschussebene mit dem DJV Berlin zu kooperieren und der Brandenburger Journalisten-Verband (die Neugründung in Brandenburg) de facto nicht mehr existiert, nennt sich unsere Mailingliste (FAMM) konsequent um:

Gemeinsame (inoffizielle) Mailingliste für Online-JournalistenInnen im DJV Berlin, im DJV Landesverband Berlin-Brandenburg Deutscher Journalisten-Club e.V. und im Journalisten-Verein Berlin-Brandenburg (JVBB). Mitglieder des Vereins Berliner Journalisten sind ebenfalls willkommen.

5. In Kürze werden einige Veranstaltungen stattfinden, die die Fachausschüsse des DJV Berlin zusammen mit anderen Vereinen – unter anderem dem German Privacy Foundation e.V. und dem JVBB – organisieren. Ihr werdet über diese Liste auf dem Laufenden gehalten.

6. Bitte leitet diese Information auch an andere Mitglieder des DJV Berlin weiter, die nicht Mitglied dieser Mailingliste sind. Wenn einige von Euch diese Mail doppelt erhalten – sorry, das lässt sich aus technischen Gründen leider nicht vermeiden. Wir sehen uns auf der nächsten Veranstaltung des DJV Berlin!

Mit kollegialen Grüßen
BurkS

Das Insolvenzverfahren gegen den DJV Berlin wird in wenigen Tagen eröffnet werden.

Tageszeitung (30.10.2007): „Journalisten schreiben Liebesbriefe – In Berlin und Brandenburg stehen der Deutsche Journalisten-Verband und seine Abspaltungen seit Jahren gleichbedeutend für Chaos, Intrigen und Unterstellungen.“ 8mehr…]

Am 27. Oktober tagten sowohl Vorstand als auch erweiterter Vorstand des DJV Berlin. Der Vorstand zeigte sich offenbar nicht in der Lage, Beschlüsse zu fassen, die der Situation angemessen scheinen. Einige Vorstandsmitglieder „glänzen“ durch permanente Abwesenheit, Inaktivität und Ideenlosigkeit. Die anwesenden Vorsitzenden der Fachausschüsse haben daher dem Vorstand erklärt, notfalls selbst die Initiative ergreifen zu wollen und den Mitglieder konkrete Ratschläge zu übermitteln, wie die Mitgliedschaft im DJV erhalten bleiben könnte, falls das Insolvenzverfahren eröffnet werden sollte. Weitgehender Konsens herrschte in der Einschätzung, dass weder vom Bundesverband noch von den anderen Landesverbänden Hilfe zu erwarten sei, sondern dass die Mehrheit der Funktionäre im Gesamtvorstand eine eventuelle Auflösung des DJV Berlin billigend in Kauf nähme.

Antrag 1
Antragsteller: Burkhard Schröder

Der Vorstand möge der Mitgliederversammlung schriftlich folgende Fragen beantworten:

Im Verschmelzungsbericht des Vereins Berliner Journalisten und des Brandenburger Journalisten-Verbands wird behauptet, beide Vereine seien nicht überschuldet. Haben die Vertreter des DJV Berlin im Gesamtvorstand oder einem anderen Gremium des DJV mit darüber abgestimmt, die Kredite an den VBJ und den BJV in Höhe von insgesamt rund 500.000 € abzuschreiben, zu erlassen oder zu stunden – und wenn ja, wie?

Welche schriftliche Vereinbarungen hat es zwischen dem DJV und dem DJV Berlin seit Januar 2006 gegeben, die Abführung der Mitgliedsbeiträge an den Bundesverband zu stunden – und wenn ja, zu welchen Konditionen?

Warum hat der Bundesverband eine Rangrücktrittserklärung zugunsten des VBJ und des BJV abgegeben, nicht aber gegenüber dem DJV Berlin?

Wieviel € hat der DJV Berlin seit Gründung des VBJ in den so genannten Solidarfonds des Bundesverbands – zur Finanzierung des VBJ und des BJV – faktisch eingezahlt?

Warum haben die Vertreter des DJV Berlin zugestimmt, dass Mitgliedsgelder zur Finanzierung des VBJ, der Konkurrenz des DJV Berlin, verwendet werden? (Bezug: Schreiben des Vorstands an den Antragsteller vom 06.02.2007)

Seit wann hätten die Rücklagen für die Betriebsrente des ehemaligen Geschäftsführers Jürgen Grimming in Höhe von insgesamt 300.000 € bilanziert werden müssen? Warum ist das nicht geschehen? Der Vorstand möge auch die Namen aller dafür verantwortlichen Geschäftsführer und Schatzmeister nennen.

Ist dem Vorstand des DJV Berlin bekannt, dass der Bundesvorsitzende des DJV, Michael Konken, gesagt hat, die Mitglieder des DJV Berlin sollten sich bei einer Fusion der Landesverbände des DJV In Berlin dem Verein Berliner Journalisten anschließen, also dem „beitreten“? (Quelle: Protokoll der Sitzung des Erweiterten Vorstands vom 02.07.2007, diverse Websites)

Begründung: § 4.3 Satzung DJV Berlin: „Die Mitglieder haben das Recht auf Auskunft durch den Vorstand“ ff.

Antrag 2
Antragsteller: Burkhard Schröder

Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

Der DJV Berlin stellt im Gesamtvorstand bei der nächstmöglichen Sitzung den Antrag, dass Mitglieder der Landesverbände des DJV, die sich nach Berlin überweisen lassen wollen, vor ihrer Überweisung von ihrem Landesverband Informationen über den DJV Berlin bekommen. Der Vorstand des DJV Berlin stellt dafür bis zum 31.12.2007 den Landesverbänden dementsprechendes Material zur Verfügung.

Begründung:
– Ein Mitglied des DJV NRW, das wünschte, „nach Berlin“ überwiesen zu werden, ist vom DJV NRW automatisch und ohne Nachfrage zum VBJ überwiesen worden, obwohl es das gar nicht wollte.
– Am 2. Juli 2007 hat der Erweiterte Vorstand einen entsprechenden Antrag des Antragstellers, der die obige Forderung enthielt, mehrheitlich angenommen. Der Antrag wurde vom Vorstand trotzdem nicht umgesetzt.

Antrag 3
Antragsteller: Burkhard Schröder

Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

Dem Vorstand des DJV Berlin wird ab sofort untersagt, direkt oder indirekt Mitgliedsgelder dazu zu verwenden, den Verein Berliner Journalisten oder einen anderen DJV Landesverband, der mit dem DJV Berlin in Berlin konkurriert, zu unterstützen.

Begründung: Es kann den Mitgliedern des DJV Berlin nicht zugemutet werden, mit ihrem Geld einen Verband zu unterstützen, der mit ihm konkurriert.