Hans Werner Conen, Vorsitzender des DJV Brandenburg, hat in einem nicht ganz humorfreien Schreiben („Fachzeitschrift ‚Der Stadl'“) an den DJV um Aufklärung über die angebliche ultrarechte Vergangenheit des VBJ-Funktionärs Alexander Fritsch gebeten.

(…) „…drängt sich der Verdacht auf, daß der DJV-Vorstand einen ausgewiesenen Rechtsradikalen auf dem Verbandstag in Saarbrücken eine Haß-Rede gegen seine Kritiker hat halten lassen, was zu einer – für Deutsche ja typischen – Pogromstimmung gegen ‚Artfremde‘ (‚Conen und Schröder haben im DJV nichts zu suchen‘) führen konnte. Denn die Quellen, die der ‚Stadl‚ nutzte, sind seit langem öffentlich im Internet zugänglich. Es ist nicht vorstellbar, daß ein so berühmter Kenner des Internets wie der Herr Bundesvorsitzende nicht gewußt hat, wem er da stehend applaudierte. (…) Es ist anzunehmen, daß das offenbare Zusammenwirken des DJV mit einem bekannten mutmaßlichen Rechtsradikalen alsbald öffentlich wird. Gleiches steht hinsichtlich der unter dem Aspekt des Antisemitismus höchst irritierenden ausdrücklichen Weigerung des DJV zu erwarten, sich von dem Boykott-Aufruf der Gewerkschaft NUJ gegen Israel zu distanzieren.“ (…)

Nach Eintragung der neuen Satzung hat der DJV Brandenburg einen Aufsichtsrat. Den Kollegen Jens Hörnig kenne ich persönlich. Götz von Kayser ist bzw. war „Sekretär“ des Vereins „The Rolls-Royce Enthusiasts‘ Club Sektion Germany e.V. for Rolls-Royce & Bentley Enthusiasts“ (hat ein Verein Sekretäre? „Deputy chairman“ hört sich viel besser an…). Der Vorsitzende des Vereins ist Dipl. Ing. Hans-Rudolf Koch. Der ist bekanntlich auch Schatzmeister des DJV Brandenburg.

Nur Klaus-Dieter Hierl kannte ich noch nicht. Bevor ich den Vorsitzenden anrufe und frage, hämmere ich lieber eine Etüde in Google-Dur in die Tasten.

Die exakte Zeichenkette wirft nur sechs Treffer (16.02.2008, 15.05 Uhr) aus, zwei davon stammen von einem Klaus-Dieter Hierl aus Ottobrunn bei München. Der letzte Link klaus-dieter.hierl.net verweist auf hierl.net, ebenfalls Ottobrunn. Im Google-Cache sind noch Angaben für die HierlScouting Limited, Birmingham, HRA 2006 – 88185, AG München, samt Münchener Telefonnummer und der E-Mail-Adresse office@hierlscouting.eu. hierlscouting.eu lässt sich über www.eurid.eu erfagen.

Ergebnis: Die Domain wurde registiert von Klaus Mueller, Pressebox, Rue de Ferrette 41, 6840 Sondersdorf im französischen Elsass – im übrigen auch die Adresse von Klaus Minhardt, Vorstandsmitglied im DJV Brandenburg und Verantwortlicher für die Website pressbox.at. Es gibt also nur einen Hierl – der aus Ottobunn ist auch der aus Brandenburg.

Falsch ist auf pressbox.de jedoch die Angabe für Minhardt: „Chefredakteur BRD-CH-AT-FR, auch tätig im Deutschen Journalisten Verband als Vorsitzender Fachausschuss Online Journalismus DJV Brandenburg“. Letzteres ist nach Angaben des DJV Brandenburg vom 14.03.2007 Jörg Rittweger aus Schopfheim, der auch sonst sehr aktiv ist.

Es stellt sich immer wieder heraus: Alles hängt mit allem zusammen.

Der Verhandlungstermin DJV versus DJV Brandenburg ist am 05.03.2008 vor dem OLG Brandenburg. [Vgl. recherchegruppe.tk (25.12.2007): „Scheitern die Vergleichsverhandlungen zwischen dem DJV und dem DJV Brandenburg?“ und 07.11.2007: „DJV Brandenburg im Vorteil, update“]

Die Fusion zwischen dem Verein Berliner Journalisten (VBJ) und dem Brandenburger Journalisten-Verband (BJV) ist vorerst gescheitert. Beide Vereine hatten vorschnell angekündigt, eine gemeinsame Geschäftstelle zu beziehen. Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, scheitert die Fusion aus mehreren Gründen:

1) Das gewählte Namenskürzel ist markenrechtlich geschützt, der fusionierte Verband kann beim Registergericht somit nicht eingetragen werden.

2) Das Amtgericht Postdam weigert sich, den Verschmelzungsvertrag zu akzeptieren: Der BJV ist unstrittig insolvent und würde sich bei einer Fusion auflösen – damit gingen aber seine Gläubiger leer aus.

3) Der einzige Gläubiger des BJV ist der Bundesverband. Bis jetzt liegt aber noch kein Beschluss des DJV vor, seinem Landesverband die Schulden zu erlassen. Das funktionierte ohnehin nur als Schenkung (es wäre Schenkungssteuer fällig) oder die Summe müsste abgeschrieben werden, das heißt als Minus in der Bilanz auftauchen. [Vgl. spiggel.de (20.09.2007): „Was sind schon 750 000 Euro?!“]

4) Würden einem Landesverband des DJV die Schulden erlassen, könnten das auch andere fordern: Der ebenfalls insolvente DJV Berlin schuldet dem Bundesverband rund 200.000 Euro; der VBJ steht mit rund 300.000 Euro in der Kreide; der DJV Brandenburg will seine Schulden beim Bundesverband – ebenfalls ein sechsstelliger Betrag – mit der ihm zustehenden „Strukturhilfe“ verrechnen.

5) Müsste der Bundesverband alle Verbindlichkeiten seiner Landesverbände als Minus verbuchen, drohte ihm ebenfalls die Insolvenz.

Bis jetzt ist noch kein Plan bekannt, wie der DJV aus diesem Dilemma herauskommen könnte.

DJV Brandenburg (11.01.2008): „Verhandlungen ohne Ergebnis – Jetzt sprechen die Gerichte – Der Versuch einer außergerichtlichen Regelung der Streitfragen zwischen dem DJV-Brandenburg und dem DJV-Bundesverband ist gescheitert. Mit einem Schreiben an den Brandenburgischen Vorstand brach der Hauptgeschäftsführer des DJV-Bundesverbands, Hubert Engeroff, die Kontakte mit den Worten ‚Ich erkläre die Sondierungen für beendet‘ ab. (…)

Vgl. recherchegruppe.tk (25.12.2007: „Scheitern die Vergleichsverhandlungen zwischen dem DJV und dem DJV Brandenburg? sowie 13.12.2007: „Bundesverband verhandelt mit DJV Brandenburg“

DJV Brandenburg (25.12.2007): „Friedensverhandlungen kurz vor dem Scheitern?“

(..) „In den Verhandlungen hat sich der Bundesverband geweigert, für die von ihm durch den unrechtmäßigen Verbandsauschluß Brandenburgs und den grundlosen Insolvenzantrag verursachten Schäden Verantwortung zu übernehmen. Statt dessen soll der bei Gericht erfolgreiche autonome Landesverband hohe Beiträge an den Bundesverband leisten, aber keinen gesicherten Anspruch auf den verbandsinternen Finanzausgleich ‚Strukurhilfe‘ haben, der den anderen ostdeutschen Mitgliedsverbänden gewährt wird. Die Vertreter des DJV meinten, zwar hätten alle Gerichte und sogar das Bundesverfassungsgericht den Ausschluß des DJV-Brandenburg aus dem Dachverband als rechtswidrig beurteilt und rückgängig gemacht, doch liege damit kein Unrecht vor.“ (…) [mehr…]

Der Bundesverband hat gestern in Frankfurt/M. mit dem DJV Brandenburg über alle strittigen Fragen [vgl. „DJV Brandenburg im Vorteil, update“ (07.11.2007)] verhandelt. Der Gesamtvorstand hatte Hauptgeschäftsführer Hubert Engeroff und Justiziar Benno Pöppelmann dazu das Mandat erteilt. Für den DJV Brandenburg nahmen der Vorsitzende Hans Werner Conen und Klaus Minhardt teil. Es wurden keine Ergebnisse erzielt. Man war sich jedoch einig, ein Protokoll des mehrstündigen Gesprächs im Konsens zu erstellen, das Mitte Januar 2008 dem Gesamtvorsand zur Diskussion vorgelegt werden kann.

In dem Rechtsstreit zwischen dem DJV (Bundesverband) und dem DJV Brandenburg (vlg. „DJV Brandenburg im Vorteil“, recherchegruppe.tk 30.08.3007) hat das OLG Brandenburg heute nur eine so genannte „Hinweisentscheidung“ getroffen. Im März 2008 wird neu verhandelt.

Hintergrund: „Der DJV Brandenburg – der Beklagte – begehrte u.a. Strukturhilfe für das 2. Halbjahr 2005, da diese im damaligen Wirtschaftsplan ausgewiesen worden war. Der DJV (Bundesverband) wollte, dass die Mitgliedsgelder sofort an den Bundesverband gezahlt würden. Der DJV Brandenburg wollte hingegen diese Forderungen mit den seinen verrechnen.“