Offener Brief an den Vorstand des DJV-JVBB von Almut Christiane Zimdahl. „Ist unser DJV Berlin mit seinem Internetaufritt verschwunden? fragte ich mich bereits vor Monaten. Für mich ein Sakrileg, denn ich kann mich nicht entsinnen, dass wir in der Mitgliederversammlung am 11. Januar 2020 über seine Löschung gesprochen, geschweige denn abgestimmt hätten.“
(Verstehen nur Insider…. Der Rest bitte weiterzappen.)
Das Foto (Ausschnitt) hat ein Fotograf 1994 von meiner Hand und der Waffe gemacht, die ich damals ganz legal mit mir führen durfte – natürlich samt Waffenschein.
Zwei Polizeigewerkschaften bekrieg(t)en sich („zwischen den Gewerkschaften bestand Streit um die Möglichkeiten und Tunlichkeit der für den Monat Mai vorgesehenen und tatsächlich durchgeführten Wahlen“). Das Bundesverfassungsgericht hat eine wichtige Entscheidung getroffen, die auch für Journalisten und Blogger interessant ist:
Die Kammer bekräftigt mit der Entscheidung die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den grundrechtlichen Anforderungen, die sich aus der prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren ergeben (…). Sie hat erneut klargestellt, dass eine Einbeziehung der Gegenseite in das einstweilige Verfügungsverfahren grundsätzlich auch dann erforderlich ist, wenn wegen besonderer Dringlichkeit eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung ergehen darf. Zudem hat sie bekräftigt, dass eine prozessuale Einbeziehung der Gegenseite nur dann gleichwertig durch eine vorprozessuale Abmahnung ersetzt werden kann, wenn Abmahnung und Verfügungsantrag identisch sind. Wenn der Verfügungsantrag auf das vorprozessuale Erwiderungsschreiben argumentativ repliziert, neue Anträge enthält oder nachträglich ergänzt oder klargestellt wird, ist das nicht der Fall.
Muss ich das jetzt übersetzen?
Ist ganz einfach: Jemand möchte, dass jemand anderes etwas nicht behauptet, weil es vielleicht gelogen ist – und man glaubt, das vor Gericht beweisen zu können.
Der Anwalt des Klägers mahnt zuerst ab.* Wenn die andere Partei das unterschreibt und akzeptiert, ist die Sache normalerweise gegessen (der „Abgemahnte“ muss aber die Anwaltskosten des Klägers zahlen – die Rechnung kommt meistens schnell.**)
Wenn der Beklagte sich weigert, die Abmahnung zu unterschreiben, kann man entweder sofort klagen oder zuerst eine so genannte Einstweilige Verfügung (auch: Einstweiligen Rechtsschutz) beantragen – wenn es eilt. Das angerufenen Gericht kann entscheiden, ohne den oder die Beklagten anzuhören. Wie entschieden wird, muss nicht unbedingt so sein, wie später in der Hauptverhandlung geurteilt wird – das Gericht prüft nur die vorgelegten Akten und erwägt „nach Augenschein“.
Beispiel aus der Vereinsmeierei dem verbandsinternen Hauen und Stechen (ich habe das unzählige Male hinter mir): Jemand hatte in einer bundesweit verbreiteten E-Mail behauptet, gegen mich würde wegen Verbreitung von Kinderpornografie (!) ermittelt. Einer der Angeschriebenen hatte mir das zeitnah „gesteckt“. Da die Sache frei erfunden war, eilte ich sofort zum Amtsgericht, das mich aber wegen der Schwere der Anschuldigung ans Landgericht Berlin verwies. Dort legte ich nur eine Versicherung an Eides statt vor, dass der Vorwurf erstunken und erlogen sei. Ich wäre natürlich in Teufels Küche gekommen, wenn ich gelogen hätte. Binnen einer Stunde hatte ich die gewünschte Einstweilige Verfügung, ging damit zum diensthabenden Gerichtsvollzieher (für den Wohnort meinen Prozessgegners), der das Dokument noch am selben Tag zustellte.
Beim so genannten Hauptsacheverfahren Monate später wurde der Beklagte verdonnert, die Behauptung nicht zu wiederholen. Ich hätte sogar mit dem für mich sehr schönen Urteil eine Zivilklage auf Schadensersatz anstrengen können, obwohl ich den realen Schaden nur schwer hätte beziffern und beweisen können. Das musste ich nicht, da mein Prozessgegner – nach Niederlagen vor dem Landgericht und, weil er unbelehrbar war, sogar erneut vor dem Kammergericht – mir freiwillig einen hohen Betrag zahlte, da er wusste, dass ich ihn mit einem Shitstorm vom Feinsten überzogen hätte, der seinen Ruf garantiert mehr ruiniert hätte als er meinen.
Das aktuelle Urteil der BVerfG meint: Die Gegenseite muss auch gehört werden, wenn es nur um den einstweiligen Rechtsschutz geht, außer die vorherige Abmahnung und der Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung sind identisch.
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*Abmahnen ist ein Wort des juristischen Jargons, kein gutes Deutsch. Man sollte es auch nur bei juristischen Themen benutzen. „Die Ehefrau mahnte ihren Mann ab, nicht woanders herumzuvögeln.“ Ermahnen ist besser, und mahnen allein geht meistens auch.
** Es gibt diverse Tricks, die Kosten zu minimieren. Wenn man eine Abmahnung unterschreibt, aber trotz der Rechnung die Kosten des gegnerischen Anwalts nicht zahlt, muss der klagen. Das geschieht normalerweise bei Amts-, nicht aber bei Landgerichten – und Amtsgerichte sind billiger. Oder der Gegner überlegt es sich, ob es sich überhaupt rechnet, weil die Kosten für diese erneute Klage den Aufwand nicht lohnen oder wenn das Risiko besteht, dass der Beklagte es sich anders überlegt und es auf eine Hauptverhandlung ankommen lässt, die ganz anders ausgehen kann.
Heute musste ich zur Polizei, nicht etwas, weil sich heute vor 40 Jahren die Bewegung 2. Juni aufgelöst hatte, sondern um des neuen Fahrrads wegen und um es zu chippen kennzeichnen zu lassen. Nach dieser Aktion bin ich noch flugs den Humboldthain hinaufgeradelt – ja, geradelt mit rund 20 km/h trotz der anspruchsvollen Steigung bis hin zum ehemaligen Hochbunker bzw. Flakturm auf der Spitze. So ein kleiner elektrischer Motor unter dem Allerwertesten ist schon praktisch!
Ach ja, Trump. Es ist ermüdend. Alle haben schon etwas geschrieben, nur ich nicht. Ich halte diejenigen, die Trump permanent kritisieren, für total naiv. Sie täuschen sich (Vorsicht! Orthodoxe marxistische Termini!) über den Charakter (Vorsicht! Zwei Genitive hintereinander!) der Klassenherrschaft des Kapitals im Kapitalismus.
Zum Erinnern: Der US-amerikanische Präsident sitzt einem Gremium vor, das auch als „Regierung“ bekannt ist und das schon Marx schlicht und treffend beschrieben hat: „Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“
Und was erwartet man von so einem Vorsitzenden dieses erlauchten Gremiums? Dass er „gut“ aussieht, vegan isst, Gendersternchen benutzt, sich gesund ernährt, die Musik hört, die bei der wohlhabenden Mittelschicht beliebt ist?
Nein. Ich erwarte genau das, was Trump liefert.
Das „neue“ berliner Stadtschloss würde Trump gefallen, so kitschig ist es (ich wollte den Begriff „eklektizistisch“ vermeiden). Wenn es nach mir ginge, hätte man den grässlichen Dom abreißen und den Palast der Republik renovieren und umgestalten können. Es passt wie Arsch auf Eimer, dass jetzt noch ein Kreuz das Ensemble krönt.
By the way (ich wiederhole mich gern): Trump verhält sich mit der lächerlichen Forderung, die „Antifa“ in den USA zu verbieten, konsequent. Ich hätte an seiner Stelle genau das auch gesagt. Warum? Ganz einfach: Lest mal Bellingcat: „The Boogaloo movement is not what you think“. Man sollte schon genau hinsehen, wer die Riots in den USA unterstützt – leider macht das niemand. „I’m looking for fellow Minneapolis residents to join me in forming a private, Constitutionally-authorized militia to protect people from the MPD, which has killed too many people within the last two years.“
Die Faschisten demonstrieren also auch und sehen ebenfalls in der Polizei den Gegner. Die New York Times spricht davon, dass die Proteste von der Ultrarechten unterwandert und infiltriert seien. Auch Synagogen wurden schon antisemitisch beschmiert.
Natürlich kennt Trump seine Pappenheimer. Er darf und muss die Massen und vor allem seine Wähler belügen. Er muss die rechten Demonstranten aus der medialen Schusslinie nehmen und gleichzeitig verurteilen, was sie tun. Die einfachste Methode: Man gibt denen die Schuld, die am unbeliebtesten sind, auch wenn es die gar nicht so gibt. „Linksradikal“ ist in den USA noch mehr ein Schimpfwort als hier (obwohl hierzulande Politiker auch allzugern alles radikal Linke verbieten würden). Damit sind seine eigenen Leute aus dem Schneider.
Wem das noch nicht reicht, der konsumiert IFLScience: „The Psychology Of Riots – And Why It’s Never Just Mindless Violence“. Natürlich ist jeder „Riot“ auch ein Klassenkampf, selbst wenn die Ziele und Motive im Dunkeln liegen. According to Science: „The Psychology of Rioting: The Language of the Unheard“. Sagte auch Martin Luther King.
And now for something completely different. Sinnfreie Worthülsen, die ich nicht mehr lesen will: „sozio-ökologisch“. #neusprech #sprechblasenfacharbeiterinnen #gefasel #linke #deutschdesgrauens
Ich radelte so vor mich hin, wählte einen mir bisher unbekannten Radweg ab der Monumentenbrücke nach Süden bis zum Südkreuz, um die Gedenktafeln für Rosa Luxemburg in Friedenau zu fotografieren.
Die Tafel in der Cranachstrase ist von Blumen überwuchert und kaum zu sehen. „Die Bezirksverordnetenversammlung ließ in den siebziger Jahren die Tafel aufstellen. Da sich der damalige Hausbesitzer gegen eine Anbringung an der Fassade gewehrt hatte, wurde ein Gestell in einer Blumenanlage – für die man sogar einen Parkplatz opferte – aufgerichtet.“
Immerhin, einen Parkplatz für das Gedenken an Rosa Luxemburg. Der Hausbesitzer hatte vermutlich einen gesunden Klasseninstinkt. So ein Verhalten ist primitive Magie: Man erträgt das nicht, was offenbar Macht hat oder haben könnte.
And now for something completely different. Lustkauf im Internet: Kurbelradio
Das letzte Foto (nach exakt 40 Kilometern per Rad) ist eine frohe Botschaft an meinen Kollegen und Freund Albrecht, der mir dieses T-Shirt geschenkt hat und damit auf ein vereinsinternes Hauen und Stechen anspielte: Eine Gruppe von Intriganten aus dem DJV Berlin hatte vor Jahren versucht, mich in E-Mails an alle möglichen Leute zu verleumden und dabei geflissentlich die Berufsbezeichnung „Journalist“ weggelassen, sondern das gefühlt mindere „Internet-Aktivist“ gewählt (die wussten damals vermutlich nicht, was ein „Blogger“ ist). Die Herren sind zum Teil noch in Amt und „Würden“ – ich vergesse so was aber nicht, ihr Loser. #djv #vereinsmeierei
Ich müsste die letzten drei Tage aufbereiten, welche Miszellen die Weltläufte an mich herantrugen…
Ich hatte schon gefühlt zehn Dutzend Male angemerkt, dass es äußerst schwierig ist, jemanden aus einer Partei oder einem Verein auszuschließen. Mit nicht mehr erklärbarer Dummdreistigkeit ignorieren fast alle Journalisten diese Tatsache, sei es bei Thema Sarrazin oder jetzt beim Nazi Andreas Kalbitz. Wenn Nazis Nazis ausschließen, sollte man feixend danebenstehen, und, wie zu erwarten, ist die AfD sogar zu blöde, den Mitgliedsantrag Kalbitzens zu finden. Den brauchen sie aber dringend, um vor Gericht zu beweisen, dass er eventuell falsche Angaben gemacht hat.
Ich schrieb hier vor zehn Jahren:
„Die zentrale Norm ist § 10 Abs. 4 PartG: Ein Mitglied kann danach nur ausgeschlossen werden, wenn es bestimmte Schutzgüter in qualifizierter Weise verletzt und dadurch für die Partei einen schweren Schaden verursacht. Schutzgüter sind die Satzung, die Grundsätze und die Ordnung der Partei. Der Satzungsbegriff entspricht demjenigen des sonstigen Vereinsrechts. Mit Ordnung sind alle Verhaltensregeln gemeint, die eingehalten werden müssen, damit eine Partei funktionieren kann.“
Vereins- und Parteifunktionäre neigen dazu, die jeweilige Organisation als ihr persönliches Eigentum zu betrachten und lästige Kritiker per Formalia loszuwerden. Dummerweise wehren sich die meisten nicht, weil sie nicht wissen, dass das deutsche Partei- und Vereinsrecht gegen einen Ausschluss hohe Hürden vorgesehen hat.
„Zuletzt muss der qualifizierte Verstoß einen schweren Schaden für die Partei verursachen.“ Den Nachweis vor Gericht zu erbringen wird dem Lichterketten-tragenden Parteivorstand der [Parteinamen bitte selbst ausfüllen] wohl schwer fallen. Aber das sind ja Autisten – die Welt als Wille und Vorstellung ist per default gesetzt. [Name des auszuschließenden Mitglieds bitte selbst ausfüllen] und der [Parteinamen bitte selbst ausfüllen]-Vorstand passen also gut zusammen. Man sollte das, was zusammengehört, nicht auseinanderreißen.
Wenn Kalbitz vor Gericht zöge, wäre er bald wieder Mitglied.
1962 an Italian magazine described what the world would look like in 2022.
Jetzt haben wir noch das deutsche Antisemitenpack. Die Süddeutsche berichtet:
Am Montag haben 377 Wissenschaftler und Künstler aus 30 Ländern ein Schreiben veröffentlicht, in dem sie sich gegen „politische Einmischung“ verwehren, die darauf abzielt, „Befürworter*innen der völkerrechtlich garantierten Rechte von Palästinenser*innen zum Schweigen zu bringen“.
Gendersternchen! Da weiß man, was man bekommt. Ich sehe da einen Zusammenhang.
Ein Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung haut dem kamerunischen Philosophen und Historiker Achille Mbembe dessen Statements um die Ohren: „Es ist, Entschuldigung, einfach lächerlich, wenn er so tut, als sei es üble Nachrede, ihn mit BDS in Verbindung zu bringen.“
Die Besetzung Palästinas ist der größte moralische Skandal unserer Zeit, eine der entmenschlichsten Prüfungen des Jahrhunderts, in das wir gerade eingetreten sind, und der größte Feigheitsakt des letzten halben Jahrhunderts.
Und da sie nur bereit sind, einen Kampf bis zum Ende anzubieten, sind sie bereit, den ganzen Weg zu gehen – Gemetzel, Zerstörung, schrittweise Ausrottung -, und es ist Zeit für globale Isolation. (Mbembe ‚On Palestine‘, 2015)
Wer so etwas sagt, ist Antisemit, und ein dummer dazu. Ganz einfach. Ich halte alle Unterzeichner dieser ominösen Erklärung auch für Antisemiten. Ich hätte Lust, nach den Deutschen auf der Liste einzeln zu googeln, aber es ist Sonntag, ich brauche mehr Kaffee und habe besseres zu tun, als mich mit Pappnasen zu beschäftigen.
Zur Erholung möchte ich auf die Biografie Simone Seguins aufmerksam machen.
Simone Segouin, mostly known by her codename, Nicole Minet, was only 18 when the Germans invaded. Her first act of rebellion was to steal a bicycle from a German military administration, slicing the tires of all of the other bikes and motorcycles so they couldn’t pursue her. She found a pocket of the Resistance and joined the fight, using the stolen bike to deliver messages between Resistance groups.
She was an extremely fast learner and quickly became an expert at tactics and explosives. She led teams of Resistance fighters to capture German troops, set traps, and sabotage German equipment. As the war dragged on, her deeds escalated to derailing German trains, blocking roads, and blowing up bridges, helping to create a German-free path to help the Allied forces retake France from the inside. She was never caught.
Segouin was present at the liberation of Chartres on August 23, 1944, and then the liberation of Paris two days later. She was promoted to lieutenant and awarded several medals, including the Croix de Guerre.
After the war, she studied medicine and became a pediatric nurse. She is still going strong, and this October (2020) will turn 95.
Noch etwas: Der Schockwellenreiter schreibt über digitale Keilschrifttafeln. Der Nachruf der Süddeutschen über Rolf Hochhuth ist lesenswert. Ebenso die NZZ über Boris Palmer und die opportunistische deutsche Journaille. Wer noch nicht genug hat, sollte bei Hal Faber weiterlesen.
Die Dresdnerin Filiz Osmanodja ist neue deutsche Schachgroßmeisterin. Großartig! So viele davon gibt es nicht. Nebenbei studiert sie auch noch Medizin in Berlin.
Ich habe mir eine Partie von ihr angeschaut (Entscheidung im 32. Zug), da ich mit Weiß auf e2-e4 d4 als Entgegegung von Schwarz verabscheue. Ich habe keine Zeit, um Eröffnungstheorie zu pauken, aber mit Sizilianisch, das Osmanodja offenbar gern spielt, kann man mich in allen Versionen ärgern.
Beim Schach gibt es auch jede Menge lächerlicher Vereinmeierei. Das liegt vermutlich an der Dominanz der Männer. „Mehr Frauen“ wäre auch hier gut für das Betriebsklima.
Ich habe einmal in meinem Leben gegen einen Großmeister gespielt (nachzulesen in meinem Buch Unter Männern (1988)
Recherchegruppe-Blog: „In der Schlangengrube“.
Nein, sehr geehrte Schiedskommission der SPD: Was „rechtens“ ist, bestimmt immer noch die Justiz, nicht eine Partei.
Nicht, dass ich irgendwelche Sympathien für Sarrazin hätte, aber wenn er sich dagegen wehrte, bliebe er Mitglied. Das so genannte „parteischädigende Verhalten“, was ihm vermutlich zum Vorwurf gemacht wird, muss nachgewiesen werden, und da geht es nicht um Gefühle, sondern um nachweisbare Fakten.
DJV Berlin und JVBB in Berlin fusionieren nach 15 Jahren Trennung. Gespannte Erwartung bei der gemeinsamen Mitgliederversammlung. Ein neuer Vorstand wird gewählt. #djvjvbbfusion #vereinsmeierei #djv #djvberlin #jvbb #journalisten
[Update] Zu Stellvertretern des Vorsitzenden wurden Anne Jacobs und Bernd Lammel gewählt.
Zum Schatzmeister wurde Klaus Enderle (Personalrat Deutsche Welle) gewählt. Besitzer im Vorstand sind Negim Bekam (eine junge Journalistin aus Persien), die Fotografin Nina Zimmermann , Jens Schrader und Andreas Oppermann.
Schriftführer ist Christoph Nitz.
Der DJV Berlin war bis jetzt nicht in der Lage, die Ergebnisse auf seiner Website zu veröffentlichen. Ich musste das selbst recherchieren. Wie ich die Gemengelage kenne, werden auch, wenn das der Fall sein wird, keine Links gesetzt werden, damit der interessierte Leser sich informieren könnte. Aber manchmal geschehen nich Zeichen und Wunder…
Vgl. auch das Recherchegruppe-Blog.
Die sind einfach unbelehrbar – und dumm dazu.
Wir möchten Sie zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema: „Israel in den Medien – Sind deutsche Medien antisemitisch?“ einladen.
Die Berichterstattung über Israel in den deutschen Medien wird oft auf den Konflikt mit den Palästinensern reduziert. Antisemitismus – das ist ein Tabuthema. Aber Anti-Israelismus – das ist „in“. Über Israel erfahren wir in den Medien nicht viel. Außer über den Konflikt mit den Palästinensern. Israel ist der Aggressor und die anderen verteidigen sich. Stimmt das? Steckt hinter dieser Berichterstattung ein System? Und wenn ja – welches?
Termin: Mittwoch, 16. Oktober 2019, 19 Uhr.
Ort: Geschäftsstelle DJV Berlin, Alte Jakobstraße 79/80, 10179 Berlin
Diskussionsteilnehmer:
Arye Sharuz Shalicar ist Sohn iranischer Juden und wuchs in Berlin-Wedding auf. Er studierte in Israel, wurde Sprecher der israelischen Armee und ist jetzt leitender Mitarbeiter der Regierung. Er schreibt regelmäßig für deutsche Medien, unter anderem für WELT, Jüdische Allgemeine und Nordwest Zeitung. Er ist Autor des Buches: 
Maya Zehden ist Berliner Journalistin und Autorin. Sie arbeitet für den täglichen Newsletter HonestMedia und für ILI News. Auf der Gegendemo zum Al-Quds-Marsch am 1. Juni hielt sie eine Rede über“„Israel in der Berichterstattung“ und wurde dazu im ZDF interviewt. Sie ist Vorstandsmitglied der „Deutsch-Israelischen Gesellschaft“.
Eldad Beck wurde in Haifa geboren und studierte an der Sorbonne Arabistik und Islamwissenschaften. Er ist Deutschland- und Europakorrespondent israelischer Tageszeitungen und schrieb mehrere Bücher, darunter die erste hebräisch-sprachige Biografie über Angela Merkel: „Die Kanzlerin – Merkel, Israel und die Juden“. Er lebt in Berlin.
Diskussionsleiter: Burkhard Schröder
[Update] Der DJV Berlin berichtete.
Die Vereine Chaos Computer Club Berlin e.V. und Chaos Computer Club Köln e.V. fusionieren und gründen eine GmbH. Das meldeten der Heise Newsticker und diverse Medien heute morgen.
Linus Neumann, der Sprecher des Berliner Chapter der Hacker-Organisation, sagte der Presse, man habe mit den jährlichen Chaostreffs so viel Profit gemacht, dass die jeweils zuständigen Finanzämter mit dem Entzug des Vereinsstatus drohten. Der CCC sei vereinsrechtlich vergleichbar mit dem ADAC, dem ein ähnliches Schicksal drohe.
Ein Geschäftsführer der neuen GmbH wurde schon vorgestellt: Markus Till Sönke Ungerbühler, ein bekannter Hacker aus dem Rheinland.
Auch die „Engel“ der Chaostreffes werden nicht mehr unentgeltlich arbeiten müssen. Dafür wird eine straffe Hierarchie der Helfer eingeführt, der Leiter des Teams nennt sich künftig „Erzengel“.
Schon im Sommer soll die neue GmbH die Arbeit aufnehmen.
Virtuelles Treffen der virtuellen Southern Trade Alliance in der virtuellen Stadt Esalinus samt einschlägigem virtuellen Medienbericht.
Ich (links, gestikulierend) leite die Versammlung. Irgendwie habe ich ein Faible für das Leiten – in allen bekannten Welten.
Die SPD will schon wieder Sarrazin rauswerfen. Falls er sich juristisch wehrt, wird das nicht gelingen. Eine Partei ist wie ein Verein: „Vereinsschädigendes Verhalten“, das in den meisten Satzungen als Grund für einen Ausschluss genannt wird, wird von den Gerichten, wenn diese dann angerufen werden, nur müde belächelt. Die „Geschädigten“, hier die SPD, müssen den Schaden nachweisen – es geht nicht um einen gefühlten Schaden. Darauf bin ich gespannt.
Das Landgericht Bremen hat 2015 aber ein Urteil gefällt, von dem man denken könnte, die bisherige Praxis werde in Frage gestellt. Merksätze:
Der satzungsmäßig vorgesehene vereinsinterne Rechtsbehelf wurde vorliegend ausgeschöpft, so dass die staatliche Gerichtsbarkeit angerufen werden kann. Wichtig: Erst dann können ordentliche Gerichte angerufen werden.
Vereinsrechtliche Disziplinarmaßnahmen sind nur einer beschränkten Kontrolle durch die staatlichen Gerichte unterworfen, die sich darauf erstreckt, ob die verhängte Maßnahme eine Stütze im Gesetz oder in der Satzung hat, ob das satzungsmäßige Verfahren beachtet worden ist, sonst keine Satzungsverstöße vorgekommen sind und ob die Maßnahme nicht grob unbillig oder willkürlich ist (vgl. BGHZ 87, 337 [Tz. 19]; 102, 265 [Tz. 15]; BGH, NJW 1997, S. 3368).
In Respektierung dieses Selbstbestimmungsrechts überprüft die Rechtsprechung Ausschlussentscheidungen dieser Vereine nur auf Gesetzwidrigkeit, grobe Unbilligkeit oder Willkür. Eine strengere Kontrolle vereinrechtlicher Sanktionen findet dagegen bei sogenannten Monopolverbänden statt, d.h. Vereinigungen, die einem Aufnahmezwang unterliegen. Merke: Weder ein Berufsverband (von denen es fast immer mehrere zur Auswahl gibt) noch eine Partei sind Monopolverbände.
Vielmehr ist die Vereinigung kraft der auch ihr zustehenden Privatautonomie grundsätzlich frei bei der Festlegung der Voraussetzungen für den Erwerb der Mitgliedschaft; auch wenn die satzungsmäßigen Voraussetzungen für eine Aufnahme erfüllt sind, kann sie in der Regel frei entscheiden, ob sie einen Mitgliedschaftsbewerber aufnehmen will, Merke: Hier geht es aber um die Aufnahme, nicht aber um den Ausschluss. Wenn erst jemand Mitglied ist, wird es schwer, ihn wieder loszuwerden. In dem hier zitierten Verfahren hat der Kläger, ein NPD-Mitglied, auch versäumt, sich im vereinsinternen Ausschlussverfahren zu äußern. Dumm, dümmer, NPD, wie gehabt.
In der Satzung der SPD heisst es in Paragraf 35:
Auf Ausschluss kann nur erkannt werden, wenn das Mitglied vorsätzlich gegen die Statuten oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstoßen hat und dadurch schwerer Schaden für die Partei entstanden ist.
Merke: Weise a) den Vorsatz bei Sarrazin juristisch nach. Weise b) den schweren Schaden juristisch nach.
Also: Vergesst es.
Sorry, mir macht es Spaß, das Kleingedruckte zu lesen. Man hat vor mehr als einem Jahrzehnt vier Mal versucht, mich aus dem DJV zu werfen – es ist immer gescheitert. Dafür bin ich jetzt Experte dafür, erfolgreiche Ausschlussanträge zu stellen.
Was fällt mir zum Titel „Nicht-ganz-die Wahrheit-sagende-Presse“ zuerst ein? Arye Sharuz Shalicar schreibt auf Facebook: „Über 200 Raketen wurden von palästinensischen Terroristen in den letzten Stunden auf Israel abgefeuert. Israel wehrt sich und schiesst zurück und was bringt die Tagesschau?“ – „Tote nach Luftangriffen“ – man könnte natürlich formulieren: Tote nach Raketenangriffen, aber das kapiert die Tagesschau nicht. Dann wäre ja Israel nicht der Aggressor.
And now for something not completely different. In den Dresdner Neuesten Nachrichten las ich (weil die im Hotal auslag; Auflage knapp 20.000):
Die Afd hat ein Problem. die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird immer wahrscheinlicher. Die Frage, wie die Partei damit umgehen sollen, rührt an den Markenkern der AfD.
Der Kollege Jan Sternberg – mit einer brachentypischen Ausbildung als Doktorand an der Uni Osnabrück beim IMIS – Institut für Migrationsgeschichte und Interkulturelle Studien – hat oft vernünftige Dinge geschrieben, aber hier muss ich ihn als Sprechblasenfacharbeiter titulieren. Wen interessiert es warum, ob der Inlandsgeheimdienst irgendetwas beobachtet? Und was sagt uns das? Im Fall der AfD „droht“ auch nichts, wie die FAZ glaubt zu wissen. Derartige hohle Phrasen, die aber durchweg in allen Medien wiedergekäut werden, zeigen nur, dass die Journaille von den unzähligen Skandalen um den Verfassungschutz nichts, aber auch gar nicht gelernt haben. Sollen die Schlapphüte jetzt auch sich selbst beobachten?
And now for something not completely different. Die Welt und das Neue Deutschland berichten irgendwie gleichlautend, dass die beiden Berliner Landesverbande des DJV jetzt irgendwie fusionierten. Die Welt: „Der Berliner DJV-Landesverband hatte sich 2004 im Streit über interne Wahlen, Kritik an der Amtsführung des damaligen Vorstandes sowie dessen Umgang mit Mitgliederbeiträgen gespalten. Der Bundes-DJV erkannte weiterhin beide Teile als Landesverbände an.“ Liebe Kollegen, Letzteres ist nicht nur unwahr, sondern einfach gelogen. Der DJV hatte versucht, den DJV Berlin auszuschließen, ist aber juristisch kläglich gescheitert, was diejenigen, die sich mit Vereinsrecht
Ich muss mich natürlich zurückhalten, weil ich einer der Protagonisten bin und mein Blog Recherchegruppe 2004 gegründet wurde, um die Machenschaften einiger selbstzufriedener Funktionäre aufzudecken, eingedenk des Georg Christoph Lichtenbergschen Mottos: „Es gibt manche Leute, die nicht eher hören können, bis man ihnen die Ohren abschneidet.“
Man muss dazu anmerken, dass in ganz Deutschland keine einzige Zeitung korrekt über diese Thema berichtet hat, es wurden immer wesentlich Dinge ausgelassen. Wenn man das aber macht, lügt man. Ich denke immer an den wichtigsten Satz, den ich in meiner journalistischen Karriere jemals gehört habe. Er stammt vom Kollegen Mathew D. Rose, der mir sagte: „Bei einer Geschichte muss man nur zwei Fragen stellen und beantworten, um alles hinreichend erklären zu können: ‚Wo kommt die Kohle her und wo geht sie hin?'“
Das mit der Fusion ist noch nicht geklärt, weil der Bundesverband sich über die „Kohle“, die fehlt und die ihm beide Landesverbände schulden, nicht juristisch sattelfest festgelegt hat. Bevor das aber nicht klar ist, wird niemand einer Fusion zustimmen. Mündliche Absichtserklärungen sind nur Schall und Rauch.
Alexander Fritsch schreibt auf Tichys Einblick: „Der Deutsche Journalisten-Verband DJV will keine AfD-Mitglieder mehr in seinen Reihen dulden. Das ist die falsche Reaktion auf die Entfremdung der klassischen Nachrichtenmedien von ihrem Publikum.“
„30.000 Wähler hat die SPD bei der Bayernwahl an die AfD verloren, die Grünen immerhin noch 10.000. Die jetzt alle rückwirkend zu Nazis zu erklären, ist schlechterdings absurd. Aber wenn es um die rechte Gefahr geht, brennen bei vielen Journalisten die Sicherungen durch. (…) Am wenigsten gefällt mir, dass dem deutschen Journalismus scheinbar völlig die Fähigkeit zur Selbstkritik abhanden gekommen ist.“
Vgl. meinen Beitrag vom 22.08.2012: „Wer ist Alexander Fritsch?“
Ich halte von Unvereinbarkeitsbeschlüssen, die sie der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) jetzt einführen will, rein gar nichts, auch wenn meine politischen Gegner und andere halb- und ganzgebräunte Pappkameraden ebenfalls dieser Meinung sind. So etwas macht man nur, wenn einem nichts mehr einfällt.
Foto: Blühende Landschaften (Quelle: Wikipedia)
Warum und zu welchem Ende sind deutsche Journalisten feige? Der Taz-Titel war gelungen: Mit dem Begriff „blühende Landschaften“ wird man auf alle Ewigkeit den Namen Helmut Kohl verbinden und den Unsinn, den er da verbrochen hat. Kohl meinte natürlich: Der Kapitalismus wird auch die Ossis reich und glücklich machen. Darüber darf man lästern, man kann es satirisch verfremden, und man darf sich über einen verstorbene Politiker, denn Ideen man ablehnt und der zu Unrecht bei seinem Ableben gelobt wird, lustig machen, ob es nun CDU-Politiker oder Somoza höchstselbst sind – ganz egal. Wenn die Taz sich a posteriori davon distanziert, ist das nur noch peinlich.
Das Neue Deutschland sollte man fragen, ob das Wort „Narrativmaschinen“ jetzt meint, dass man sich der Sprache der Arbeiterklasse anbiedern will? Oder was? Vielleicht sollte der Autor dieses Geschwurbels, der aus dem gern psychologisierenden Kleinbürgertum stammt, Christian Baron lesen. (O je, ich mache mir wieder zahlreiche neue Freunde….)
Nun zu et al.
Übrigens hat Donald Trump mit manchen seiner Tweets recht; das erwähnen die deutschen Medien natürlich nicht.
By the way: Ich wurde gefragt, warum ich jetzt Versammlungen des DJV Berlin leite. Ja, die ältere Generation der hiesigen Leser wird sich erinnern, dass ich vor mehr als zehn Jahren vier mal aus diesem Verband ausgeschlossen wurde – und mich jedesmal erfolgreich wieder hineingeklagt habe. Der damalige Vorsitzende, den wir absetzen wollten, konnte mit Kritik – vor allem an seinem finanziellen Gebaren – halt nicht umgehen und musste es auf die harte Tour lernen. Die „Guten“ im DJV Berlin (zu denen ich mich zähle) haben ihn dennoch ein paar Jahre später abgesetzt.
Burkhard Schröder gefällt Karl Kobs‘ Beitrag (Facebook): „Wie müsste eigentlich eine Dokumentation über den Antisemitismus aussehen, die von Fernsehredakteuren nicht als tendenziös bezeichnet wird? Vielleicht eine, in der alle 10-Minuten ein Lauftitel eingeblendet wird: ‚Die in dem Beitrag geäußerten Behauptungen geben nicht zwangsläufig die Meinung der Redaktion wieder.'“
Mitgliederversammlung 2017 des DJV Berlin.
Übermedien: „Journalisten-Verband löscht Falschmeldung über Falschmeldung“. Der Pressesprecher des DJV ist hiesigerseits wohlbekannt.
Meedia.de: „Deutscher Presserat und IMK beschließen Wiedereinführung des bundeseinheitlichen Presseausweises“.
Zu den wahren Hintergründen (die meedia.de verschweigt) vgl. Burkhard Schröder in Telepolis (2007): „Die Innenministerkonferenz will den „amtlich anerkannten“ Presseausweis abschaffen. Das Gezerre um den begehrten Ausweis entlarvt aber auch die Lebenslüge des organisierten Journalismus in Deutschland“.
Es geht natürlich nur um das liebe Geld und um Pfründe. Recherche kann man von Meedia.de nicht erwarten. Also muss ich hier ein paar harmlose Fragen stellen: Wer sitzt im Trägerverein (Verein!) des Deutschen Presserats? Wer entsendet wie Leute dahin? Ich weiß es, sage es aber nicht.
Guckst du auch bei Wikipedia:
Der Deutsche Presserat, eingetragen als Trägerverein des Deutschen Presserats e.V., ist eine Organisation der großen deutschen Verleger- und Journalistenverbände Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e. V. (VDZ), Deutscher Journalisten-Verband (DJV) sowie Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di.
Das Wort „großer“ ist natürlich nichtssagend und Lobbyisten-konform. Ist zum Beispiel Freelens im Presserat, die eingeklagt haben, dass sie auch den damals noch „bundeseinheitlichen“ Presseausweis ausstellen durften? Na? Ach, nein? Oder der Deutsche Fachjournalisten-Verband? Nein? Dann wartet mal ab, was jetzt passiert.
Screenshot: Symbolbild für den Zustand der Branche. Für diesen Clickbaiting-Müll auf einer Medien-Website soll ich noch Geld bezahlen? Geht sterben!
Die Keylogger-Affäre bei der taz landet jetzt vor Gericht.
Rein zufällig stieß ich auf den Recherche-Artikel der taz (Juni), den ich damals überlesen hatte. Jetzt habe ich mich noch einmal die Details vertieft. Die Recherche ist sehr interessant, verschweigt nichts und zeigt viel über den Alltag in Redaktionen.
Er ist einer der wenigen Autoren, die Leserkommentare auf taz.de regelmäßig beantworten. Wo er auch auftritt, signalisiert seine selbstbewusste, manchen auch zu arrogante Haltung: Ich habe alle Argumente gewogen, und ich habe die besseren auf meiner Seite.
Das entspricht auch genau meiner Attitude. Just saying. Gefällt mir. Wer recht hat, gilt automatisch bei Kleingeistern als arrogant. Meine Schwester wollte mir ein T-Shirt schenken mit der Aufschrift: „Ich bin kein Klugscheißer – ich weiß es wirklich besser.“
Ich muss zugeben, dass mir das Motiv des namentlich genannten Täters relativ schleierhaft bleibt. Immer die erste Frage: wovon lebt er? Er hat geerbt und offenbar ausgesorgt. Am sein Ansehen musste er sich auch keine Sorgen machen – er war ein herausragender und guter Journalist.
2014 tritt er bei der Vorstandswahl der taz-Genossenschaft mit dem Versprechen an, Haushaltsentscheidungen des Vorstands künftig allen KollegInnen transparent zu machen und sie darüber abstimmen zu lassen. Er erhält nur 16 Stimmen.
Ach ja? Wer Transparenz verspricht, wird nicht gewählt? Das kenne ich aus dem DJV. Die Gruppendynamik bei der Vereinsmeierei ist wohl überall vergleichbar.
Die damalige taz-Chefredaktion entscheidet schließlich, den Text zu drucken. Ein Aspekt wird dabei gegen Sebastian Heisers Willen ausgeklammert. Es geht um Erlebnisse, die er zu Beginn seiner Karriere in der Beilagenredaktion der Süddeutschen Zeitung gehabt habe. Er will nun auch darüber berichten, dass damals Beiträge auf Wunsch der Anzeigenabteilung verändert worden seien. Diese Geschichte hat er zuvor schon anderen Redaktionen angeboten. Doch niemand will sie veröffentlichen.
Das hat mich immer am meisten geärgert in der Branche: Letztlich entscheiden Juristen darüber, was publiziert wird oder nicht. Und eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Sex? Für den Geschmack mancher Praktikantinnen sucht er zu viel Nähe, aber auch nicht in einem Maße, das als grenzüberschreitend empfunden wird. Voyeurismus also eher nicht.
Geheimdienste? Der Kollege wird nie wieder in der taz gesehen. In seinem Schreibtisch hinterlässt er Rechercheunterlagen, einen Beutel Traubenzucker und eine Verfassungsschutz-Broschüre mit dem Titel: „Spionage. Sind auch Sie gefährdet?“ Schöne Ironie, aber zu dünn.
Meine Arbeitshypothese: Macht korrumpiert. Macht kann auch bedeuten, dass man zu etwas in der Lage ist, was die anderen nicht können: Mit Keyloggern umzugehen. Die Moral von der Geschicht‘: Wer Macht hat, missbraucht sie, auch wenn er oder sie einer von den Guten ist und auch dann, wenn es nicht um einen unmittelbaren Vorteil geht. Daraus sollte man lernen.
