Unter Auszuforschenden

Heute bekam ich von einer Rechtsanwaltskanzlei ein interessantes Einschreiben. Es geht um „Herausgabe von Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz“, Bezug: Informationsantrag nach Paragraf 1 IFG, hier: Drittbeteiligung zu betroffenen Interessen im Sinne von Paragraf 8 IFG. Die Kanzlei arbeitet im Auftrag des Bundesarchivs (früher: Bundesbeauftragter für die Stasiunterlagen (BStU). Es handelt sich um eine multinationale Anwaltskanzlei mit Hauptsitz in London (Vereinigtes Königreich), die weltweit über 1.700 Mitarbeiter beschäftigt, davon über 1.000 Anwälte in aktuell 26 Büros.

Großkonzerne der Juristerei gibt es also auch. Schön. Mich beeindruckt das nicht. Die gleiche Post bekamen auch andere, die in diesem Fall betroffen sind, es wurden Briefe vertauscht und an die falschen Adressen geschickt, auch falsche Ǵeburtsdaten benutzt. In meinem Fall hat man, trotz der 1.700 Mitarbeiter vergessen, dass ich normalerweise in journalistischen Fällen mehr weiß als ich jemandem auf die Nase binde. Ich weiß zum Beispiel, dass es eine dieser Akten wie oben gibt, in der der RBB mich ausforschen wollte und nicht ein Reporter im Dienste des Axel Springer Verlags (dessen Name ich natürlich kenne und den ich schon mal telefonisch ~~anschreien~~ zurechtstutzen musste). Offenbar hat das Bundesarchiv diese Akten nicht oder verschlampt oder sie sind auf dem Weg zu einem der 1000 Anwälte heruntergefallen?

Wer noch immer noch nicht weiß, worum es geht: natürlich immer noch um die Akte Lammel. Ich schrieb im März 2017:
Sueddeutsche.de: „Geschichte eines Verdachts – Ein Gutachten entlastet den Berliner DJV-Vorsitzenden von Stasi-Vorwürfen. Demnach wurde Bernd Lammel als IM geführt – ohne sein Wissen und ohne Verpflichtungserklärung. Der Vorgang sei „wenig bedeutsam“. Für den Verband ist die Aufarbeitung damit beendet.

Nur zum Mitschreiben: Ich hatte recht. Der RBB, die Medienpreisträgerin Gabi Probst, die Bild-Zeitung und deren „investigativer“ Reporter Hans-Wilhelm Saure hatten unrecht.

Niemand wird sich bei Lammel entschuldigen, und schon gar nicht der RBB. So prophezeie ich es.

So war es. Manche Leute haben aber, womit solche Herrschaften, die andere aus niedrigen und anderen Beweggründen verleumden, nicht rechnen, einen langen Atem oder sind hartnäckiger als diejenigen, die sich gegenseitig gleichnamige Journalistenpreise verleihen. (Ich schreibe mich gerade in Rage, und bitte zu entschuldigen, wenn ich ~~hartherzig~~ gleich anfange herumzupöbeln.)

Ja, ich werden ~~den 1.000 Anwälten~~ dem Anwalt antworten, dass ich die Erlaubnis erteile, Bernd Lammel mitzuteilen, das ich auch ausgeforscht werden sollte (was er eh schon weiß, aber noch nicht schriftlich) und ihm – dem Anwalt – auch mitteilen, dass er offenbar die zweite und wichtiger Hälfte – die Anfrage der Dame vom RBB – vergessen hat.

Und dann sehen wir weiter, eingedenk Römer 12, Vers 17ff. und dem biblischen Rat, „Ist’s möglich, soviel an euch liegt, so habt mit allen Menschen Frieden.“ Wenn es möglich ist. Aber manchmal muss man auch ~~militärische Spezialoperationen~~ Krieg führen.

Januar 7, 2023 | Kategorie Media, Politics, Privacy, Vereinsmeierei | 3 Kommentare

Unter Ausschließenden und Abbrechenden

Wie hier schon vom Publikum erwähnt, berichtet eine der Anstalten: „Der Wagenknecht-Vertraute Diether Dehm soll aus der Linkspartei geworfen werden.“

Herr Dr. Dehm-Desoi hat vielfach vorsätzlich, öffentlich und mit Außenwirkung gegen die Satzung sowie die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoßen. Damit hat er der Partei schweren Schaden mit Blick auf ihre Glaubwürdigkeit und ihr Ansehen in der Öffentlichkeit zugefügt. (Antrag auf Dehm-Ausschluss)

Ich empfehle wie immer, zunächst das Kleingedruckte zu lesen. Warum wollen die ihn loswerden?

Bei einer Rede hatte Dehm die den Holocaust relativierende Aussage getroffen: „Die größte Verbrecherorganisation nach der SS war die Nato. Und das ist die Nato auch heute noch.“
In einer von ihm geteilten Bild-Montage werden Politikerinnen mit einem Hund verglichen. Angesichts der Metoo-Vorwürfe in seiner Partei ist das umso problematischer.
In einem Tweet nannte er die Parteiführung zudem „karrierebeseelten Apparat von BND-gestutzten Egomanen“.

Das darf er alles sagen und schreiben. Wie das Berliner Landgericht vor Jahren schon dem DJV Berlin mahnend vorhielt, der mich wieder einmal ausschließen wollte, weil ich mich angeblich „verbandsschädigend“ verhalten hätte: „Kritik ist erlaubt“.

Bonus: Die Ausschließenden müssen den „Schaden“, den Dehm angeblich dem „Ansehen in der Öffentlichkeit“ zugefügt hätte, konkret beweisen. Viel Spaß dabei. Geschieht das nicht substantiiert, wovon man ausgehen kann, treten die Richter, wenn die parteiinternen Gremien den Fall durchgehechelt haben und Dehm sich juristisch gegen einen Ausschluss wehrt, alles in die Tonne. (Am letzten Satz kann man noch feilen, aber das könnten die geschulten Leser selbst machen.)

November 13, 2022 | Kategorie Politics, Vereinsmeierei | 8 Kommentare

Qualitätsmedien, revisited

Die Leute, die sich für die Regenbogenpresse Lügenmärchen ausdenken, werden in Deutschland ohne Zögern in Journalistenverbände aufgenommen. Journalisten, die aber zum Beispiel für RT Deutsch arbeiten, bekommen keinen Presseausweis. Lügen und Lügen sind offenbar nicht das Gleiche.

Oktober 5, 2022 | Kategorie Media, Vereinsmeierei | 4 Kommentare

Unter Rechtsstreitern

So sieht es aus, wenn man investigativ als Journalist arbeitet, wenn man bloggt und wenn man im DJV Berlin ist. Zur Zeit verklagt mich Michael Rediske wegen einer Lappalie. Es ist immer etwas…

Man muss natürlich Nerven haben. Die Taktik der Anwälte ist: Man lauert auf ein falsches Komma, dann kann man den verhassten Kritiker mit einer Abmahnung und einer Unterlassungserklärung nerven. Danach folgt eine Honorarforderung in Höhe eines Monatslohns eines Arbeiters. Das ist zwar obszön, aber Anwälte kümmert das natürlich nicht.

Man muss das nicht einfach so bezahlen. Das ist die gute Nachricht. Wie viel ein Anwalt fordern darf, richtet sich nach dem Streitwert bzw. Gegenstandswert. Den setzen aber letzlich die Gerichte fest. Wenn also ein Anwalt behauptete, ein falsches Wort auf einem Blog oder in einem Artikel schade seinem Mandanten, seiner Reputation in der großen, weiten Welt oder seiner (falls vorhanden) Persönlichkeit und das alles sei mindestens zum Beispiel 10.000 Euro wert, dann wartet man ab, falls die Sache nicht beim Landgericht ist.

Da der Gegenstandswert/Streitwert häufig ein Schätzwert ist, wird er gerne zu hoch angesetzt. Daher macht es immer Sinn, die Unterlassungserklärung nicht blind zu unterschreiben, sondern auch die Höhe des Gegenstandswerts zu prüfen. Denn darauf basierend berechnen sich die Rechtsanwaltsgebühren von ihrer Seite her und die Anwaltsgebühren der Gegenseite – die Sie im Zweifel auch oder anteilig zu tragen haben. (anwalt.de)

Dann muss der Anwalt bei einem Amtsgericht das Honorar einklagen. Und das ist dann meistens erheblich niedriger als von der Gegenseite gewünscht. Die Gerichtskosten fallen natürlich immer an.

Juli 6, 2022 | Kategorie Hausmitteilung, Vereinsmeierei | 2 Kommentare

Gut genährte Journalille

„Gut genährte Wohlstandskinder wie etwa Alina Lipp bringen ihren Altersgenossen ihre verquere Sicht der Dinge nahe.“ Das nennt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) „Journalismus“. #cringe #DJV

Juni 10, 2022 | Kategorie Media, Vereinsmeierei | 8 Kommentare

FYI: Tag 5 nach Operation, et al

^{Eine Krankenschwester bei der Morgentoilette (Symbolbild)}

Komisch, das Gehen wieder neu lernen zu müssen. Eine meiner Physiotherapeutinnen hat mich vor den Badspiegel hier gestellt und gezeigt, wie ich ein paar Male die Beinchen heben kann, ohne die Schultern schräg zu halten. Ich hatte vergessen, wie das geht. Ich kann sogar das Becken bewegen, obwohl es zum Salsa nie mehr reichen wird. Alles ist jetzt schon besser als vorher, und ich bin guten Mutes.

Gibt es irgendwo eine Website, auf der ich dieses Krankenhaus bewerten könnte? Gerade hat eine Krankenschwester zwei heiße Tassen Kaffee neben den Laptop gestellt, ohne dass ich den gesondert hätte bestellen müssen. Und gestern bekam ich eine Fußwaschung mit anschließender ~~Ölung~~ händisch aufgetragener Creme – auch das hätte das Personal nicht machen müssen.

Einer meiner Operateure sagte mir, er habe mich an dem Röntgenbild meiner Hüfte „wiedererkannt“. Decken die das Gesicht während des Eingriffs ab? Machte Sinn, dass sie sich bei einem hässlichen Mann nicht weniger Mühe geben als bei einem nackichten Model, obwohl die selten neue Hüften brauchen.

Zum Glück hatte ich schon im letzten Jahr einen Teil meines Urlaubs eingereicht, ohne zu wissen, dass der Termin für die Operation ausgerechnet im Mai sein würde. Dank Corona könnte man eh nicht genau planen. Ab heute habe ich Urlaub, aber doch nicht, sondern später. Mal sehen, ob das Kapital das auch weiß, oder ob jemand meint herumzicken zu müssen zuungunsten der arbeitenden Klasse.

^{Eine Physiotherapeutin zeigt mir eine Körperhaltung, die dem muskulären Aufbau dient (Symbolbild)}

^{Meine temporäre beschränkte Weltsicht, ohne Krankenschwester (Symbolbild)}

Wahlergebnisse? Sagte hier jemand Wahlergebnisse? Wer in NRW regiert, wird in 1000 Jahren so wichtig sein wie für uns heute die Schlacht bei Mursa. Oder wie Söldner in der Ukraine kämpfen. Oder wie die Schlacht um Severodonezk.

^{Hat schon mal jemand versucht, zum Anziehen einfacher Socken Werkzeug zu benutzen?}

By the way: Möchte jemand den Russen gutes Essen verkaufen? Oder einen Moskwitch erwerben?

^{Mittagessen, vermutlich ca. 134 Kalorien, aber mehr brauche ich auch nicht, wenn ich auf meinen Schrittzähler schaue.}

And now for something completely different: Deniz Yücel im Interview: „[Bitte selbst ausfüllen] wird dominiert von einem Haufen Spießern und Knallchargen“.
Wer ist gemeint?
[ x ] die Linke?
[ x ] der Deutsche Journalisten-Verband?
[ x ] der PEN?
[ x ] alles?

Freut mich, dass der Kollege wieder Klartext spricht. Wenn er in den DJV einträte, insbesondere in Berlin, könnte er die Textbausteine wiederverwenden. Hier ist gerade ein Mitglied des Vorstands zurückgetreten. Er hat Streikbrecher gespielt hat und wurde von seinen Kollegen (nicht Verbandskollegen) anschließend gegrillt. Auch eine freie Mitarbeiterin beim RBB war einschlägig „tätig“ – um die kümmere ich mich noch, wenn ich wieder fit bin. Der Streikordnung des DJV bestimmt in § 13: Alle DJV-Mitglieder sind verpflichtet, den Streikaufruf zu befolgen. Arbeit in bestreikten Betrieben bzw. Rundfunkanstalten während des Arbeitskampfes ist Streikbruch. Die zentrale Streikleitung kann beim jeweiligen Landesverband beantragen, Streikbrecher aus dem Verband auszuschließen.

Leider war ich nicht in dieser Streikleitung. Ich muss gerade an meinen Gewährsmann Caligula denken. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen wurde mir zugetragen, dass schon wieder ein paar abgehalfterte Funktionärinnen dort planen, mich irgendwie auszuschließen, weil ich immer so pöhse bin und auf die Satzung poche und Mauscheleien aufdecken möchte Viel Spaß dabei!

^{Vermutlich wird mein Zimmer in der Reha so aussehen, mit Physiotherapeutin (Symbolbild von Van Morrison).}

Mai 16, 2022 | Kategorie Lifestyle, Media, Politics, Vereinsmeierei | 11 Kommentare

Nicht zulässig

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat gegenüber dem DJV (Bundesverband) Stellung bezogen wegen eines Mitschnitts der Rede Bernd Lammels beim Bundesverbandstag 2015 in Fulda.

„…wie mir das Bundesarchiv aufgrund des Übergangs der Aufgaben des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nunmehr bestätigt hat, wurde der Datenträger mit dem von Ihnen erwähnten Audio-Mitschnitt einer Veranstaltung des DJV vernichtet. Ich habe das Bundesarchiv in einem Schreiben nochmals darauf hingewiesen, dass sowohl die Anfertigung als auch der Gebrauch eines Tonträgers, der das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen beinhaltet, nicht zulässig sind. Unabhängig von der Frage, ob es sich um eine nicht-öffentliche Veranstaltung des DJV gehandelt haben mag, war nach meiner Bewertung des konkreten Falls jedenfalls die andauernde Speicherung des Datenträgers nicht zulässig. Spätestens mit der Beantwortung der sich auf den Inhalt des Datenträgers bezogene Fragestellung eines Pressevertreters war der Grund für eine Speicherung entfallen. Ich habe um künftige Beachtung gebeten. Ich gehe somit von einer Erledigung der Angelegenheit aus.“

Die Pointe kommt aber noch. Mittlerweile weiß ich, wer diesen „illegalen“ Mitschnitt gemacht hat und wer die „Stasi-Behörde“ instrumentalisieren wollte, um dem DJV Berlin und dem damaligen Vorsitzenden Bernd Lammel zu schaden. Es stand die Fusion zwischen den beiden „verfeindeten“ Landesverbänden des DJV in Berlin bevor. Das Schiedsgericht des DJV Berlin wird sicher interessiert zuhören, wenn ich demnächst den Fall dort schildern werde.

Februar 19, 2022 | Kategorie Vereinsmeierei | 5 Kommentare

Vereinsmeierei, reloaded

An: vorstand@djv-berlin.de
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das gestrige informelle Gespräch zwischen Steffen Grimberg und mir war sachlich und konstruktiv (um nicht zu sagen: so wie zwischen Macron und Putin, bloß ohne Militärmacht). Ich wurde ausreichend informiert.

Ich hatte ein schriftliches „Agreement“ vorbereitet, das Steffen aber nicht unterschrieben hat, weil, wie er zu Recht anmerkte, eine individuelle Vereinbarung zwischen einem Vorstandsmitglied und einem einfachen Mitglied in der Satzung nicht vorgesehen ist. Wenn jemand mit der Satzung argumentiert, bin ich immer beeindruckt, weil ich irrig davon ausgehe, dass ich der einzige bin, der die auch liest.

In fast allen Punkten könnte eine Einigung erzielt werden. Das hätte man auch gleich so haben können. Der erste Punkt meines Vorschlags ist mein eigentliches Motiv und wäre auch nicht verhandelbar. Dazu bin ich zu sehr „Old-School-Gewerkschaftler“. Wer die Gehälter der Abgestellten kürzen will, um Rentner zu alimentieren, die eh ihr Schäfchen im Trockenen haben oder um sich mit Bonzen [sic] an einem Buffet zu versammeln, um sich gegenseitig zu bepreisen, ist in einer Gewerkschaft falsch.

Es hat übrigens auch ein Geschmäckle, wenn jemand, der einen großen Teil seines Einkommens durch Seminare beim DJV Berlin bezieht und in den sozialen Medien als „Beruf“ „Freelance Tutor bei DJV Berlin – Journalisten – Verband Berlin Brandenburg“ angibt, für ein Ehrenamt (!) im Vorstand kandidiert. Wir sind nicht 2004 gegen Korruption und Vetternwirtschaft im DJV angetreten, dass sich das wiederholt. Der DJV Berlin ist keine Kuh, die man zu eigenen Zwecken melken kann, auch wenn das einige offenbar anders sehen. Dafür würde ich jederzeit wieder auf die Barrikaden gehen.

Der Streit ist also vorerst beigelegt.
Mit kollegialen Grüßen
Burkhard Schröder (auch bekannt als Burks)
_______________________________________

Vereinbarung (die aber nicht unterzeichnet wurde)

1. Steffen Grimberg, Vorsitzender des DJV Berlin – JVBB e.V. (im folgenden: DJV Berlin), und Burkhard Schröder sind sich darüber einig, dass die Gehälter der Angestellten des DJV Berlin nicht gekürzt werden und dass keine Angestellten des DJV Berlin entlassen oder diese freigestellt werden. Davon ausgenommen sind Vereinbarungen im gegenseitigen Einvernehmen.

2. Steffen Grimberg und Burkhard Schröder sind sich darüber einig, dass [xxx] nicht Geschäftsführerin des DJV Berlin werden und dass sie auch keine anderen (Honorar-)Verträge mit dem DJV Berlin erhalten wird.

3. Steffen Grimberg und Burkhard Schröder sind sich darüber einig, dass [xxx] keine Beraterverträge in irgendeiner Form erhalten soll, die aus Mitgliedsgeldern des DJV Berlin bezahlt werden.

4. Steffen Grimberg wird auf [xxx] einwirken, dass dieser presserechtliche Streitigkeiten mit Burkhard Schröder im Einvernehmen und ohne Anwälte löst und, falls das nicht möglich ist, mit Hilfe des Schiedsgerichts. Burkhard Schröder erklärt, dass er jederzeit zu Gesprächen bereit sei.

5. Burkhard Schröder erklärt, dass er durch Steffen Grimberg ausreichend über den Inhalt der verbandsinternen Protokolle aufgeklärt worden sei. Burkhard Schröder verzichtet darauf, sein durch die Satzung verbrieftes Recht auf Auskunft durch den Vorstand und auf Einsicht in sämtliche Protokolle gerichtlich durchzusetzen.

5. Steffen Grimberg wird auf den Vorstand einwirken, den Antrag Burkhard Schröders zur nächsten Mitgliederversammlung zu unterstützen, dass die verbandsinternen Finanzen und die Finanzierung des Journalistenpreises „Der lange Atem“ getrennt und transparent bilanziert werden. Burkhard Schröder versichert im Gegenzug, dass er auf weitere Recherchen bei Sponsoren, Juroren und Preisträgern verzichte.

6. Burkhard Schröder erklärt, dass er die Arbeit des Vorsitzenden und des Vorstands unterstütze und jederzeit als Berater unentgeltlich zur Verfügung stehe, insbesondere auch in Angelegenheiten, die den Bundesverband betreffen.

7. Falls Teile dieser Vereinbarung nicht eingehalten werden, wird sie insgesamt ungültig.

Februar 12, 2022 | Kategorie Vereinsmeierei | 4 Kommentare

Finde den Fehler!

Ein Journalistenverband blockiert Recherchen über die eigenen Mauscheleien und Deals und versucht, diese mit juristischen Mitteln zu behindern und lobt gleichzeitig einen Preis für „investigative Recherche“ aus. Finde den Fehler! #djvberlin #derlangeatem #rediske

Januar 28, 2022 | Kategorie Vereinsmeierei | Kommentieren

Langer Atem wird belohnt oder: Berichten, wo es unübersichtlich wird

Leider bin ich gezwungen, mich ~~an das Internet~~ an die Öffentlichkeit zu wenden. Ich will nur ein bisschen Transparenz in meinem kleinen Verein DJV Berlin – JVBB schaffen. Das erweist sich als schwierig, weil der Vorstand mauert und sich einbunkert und alle Fragen unbeantwortet lässt. Rational ist das nicht. Ich nenne es im Juristenjargon unsubstantiierte Arroganz.

Bevor man einen Krieg anfängt, muss man sich Verbündete suchen und auch überblicken, wer einen unterstützt. Da steht man, falls man die Journaille in Berlin kritisierte, auf verlorenem Posten. ~~Eine Krähe~~ An wen könnte man sich wenden? Natürlich ist das Thema Vereinsmeierei total langweilig. Aber letztlich kann man jedes Thema interessant machen.

Die „Taz“ fällt aus. Der DJV-Berlin-Vorsitzende Steffen Grimberg ist dort Kolumnist. Michael Rediske, der Noch-Geschäftsführer des DJV Berlin, war bei der „Taz“, auch ein Mitglied im Aufnahmeausschuss des DJV Berlin. Dort wird also nicht Kritisches über den Journalistenverband erscheinen, zumal beide Herren im Gendersternchen-affinen Milieu gut vernetzt sind.

Der „Tagesspiegel“? Kann man vergessen. Der DJV Berlin schaltet dort bezahlte Anzeigen, um seinen Preis „Der lange Atem“ zu bejubeln. Und, wie nicht anders zu erwarten, erschienen im „Tagesspiegel“ bisher nur nur Halleluja-Artikel zum Thema „wenn Journalisten andere Journalisten bejubeln„. Noch nicht einmal die Frage wird gestellt, ob das gegenseitige Bepreisen, spätestens nach Relotius, nicht eher cringe ist.

Ich habe die Sponsoren des Preises – Daimler, die BVG, die BSR, Lotto Brandenburg, die Berliner Sparkasse – angeschrieben, wie viel sie gespendet haben, ob sie das weiterhin tun wollen und was sie sich davon versprechen. Auch hier: Niemand will etwas verraten, die Antworten waren zum Teil patzig: „Wir können Sie jedoch nicht als Pressevertreter und Ihr Schreiben nicht als Presseanfrage wahrnehmen.“

Und jetzt sitzen einige Funktionäre jammernd herum und beantragen Rechtsschutz gegen mich, weil sie jedes Komma umdrehen nur in der Hoffnung, irgendwann mit einem Zettel herumwedeln zu können, dass der pöhse Schröder ein Semikolon an einer bestimmten Stelle nicht mehr setzen darf. Es sind nur einige, aber die anderen, die sich wegducken, nichts tun und Angst vor der Gruppendynamik haben, sind genauso schlimm. Was für eine armselige Mischpoke – an der Grenze zur Niedertracht…

Wenn es soweit kommt, werde ich mich mit Crowdfunding befassen. Das wollen wir doch sehen. Ich gebe nie klein bei. Just saying.

^{„Sonderseite“ im „Tagesspiegel“ über den Preis „Der lange Atem“}

Januar 27, 2022 | Kategorie Media, Politics, Vereinsmeierei | Kommentieren

Il nous faut de l’audace

„Il nous faut de l’audace, encore de l’audace, toujours de l’audace! (Georges Danton)

Burkhard Schröder (…)
DJV Berlin – JVBB e.V. – Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbandes – Gewerkschaft der Journalisten
Geschäftsstelle | Vorstand
26.01.2022

Liebe Kolleginnen in Kollegen,

Ich berufe mich noch einmal als Mitglied auf § 4.3 der aktuellen Satzung: „Die Mitglieder haben das Recht: auf Auskunft durch den Vorstand. Unter Berücksichtigung des Datenschutzes ist ihnen Einsichtnahme in die schriftlichen Protokolle der Gremien zu gewähren.“

1. Ich fordere Euch auf, mir das geschwärzte Protokoll vom 19.4.2021 TOP 1 „(…)“ ungeschwärzt zugänglich zu machen. Ich verweise auf die Urteile des BGH vom 25. Oktober 2010 (II ZR 219/09) und vom 19.11.2019 (II ZR 263/18). Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kann nicht verhindert werden, dass personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften) von Vereinsmitgliedern an ein Vereinsmitglied herausgegeben werden müssen. Wer ein berechtigtes Interesse an den Daten geltend macht, muss diese auch von dem Verein/Verband erhalten. Ein berechtigtes Interesse kann zum Beispiel die Durchsetzung von Minderheitenrechten nach § 37 BGB sein (vgl. DSGVO steht Auskunftsanspruch von Mitgliederdaten nicht entgegen)

2. Ich fordere Euch auf, mir das Protokoll der Vorstandssitzung zugänglich zu machen, in der die Kündigung des Geschäftsführers (…) beschlossen wurde. In den mir vorgelegten Protokollen des Jahres 2021 ist nichts davon erwähnt. Falls es keinen Beschluss gab, ist die Kündigung ohnehin unwirksam.

3. Ich fordere Euch auf, mir das Protokoll der Klausurtagung im Herbst zugänglich zu machen. Falls es dazu kein Protokoll gibt, hat der Vorstand satzungswidrig gehandelt (§ 11.2 der Satzung). Der Verdacht liegt also nahe, dass es um Mauscheleien geht, von denen niemand erfahren soll. Ich weiß von Informanten, dass Beschlüsse gefasst worden sind – falls der Vorstand argumentieren sollte, es habe sich um eine bloße Lustreise zum Chillen auf Kosten der Mitglieder gehandelt. Hilfsweise fordere ich Euch auf, nachträglich eine vollständige schriftliche Zusammenfassung der dort gefassten Beschlüsse vorzulegen.

4. Ich möchte das Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.01.2022 einsehen.

5. Vorsorglich behalte ich mir vor, nach § 9.7 der Satzung eine Mitgliederversammlung auf Verlangen einer Minderheit einberufen zu lassen. Das Interesse des Vereins DJV Berlin-JVBB fordert das, da der
Vorstand offenbar nicht von allen relevanten Beschlüssen bzw. Gremiensitzungen und Entscheidungen Protokolle anfertigen lässt (vgl. § 8.1 der Satzung), sich also grob satzungwidrig verhält. Ein Verein kann nicht – so die aktuelle Rechtsprechung – in diesem Fall die Herausgabe von Mitgliederdaten verweigern und sich auf die DSGVO berufen.

Hierfür setzte ich eine Frist von 10 Werktagen. Ich werde am 09.02.2022 um 10.00 Uhr erneut in die Geschäftsstelle kommen, um die oben erwähnten Dokumente einzusehen. Ich werde mir auch handschriftlich Notizen machen. Falls diese Dokumente nicht ungeschwärzt vorliegen, werde ich auf Anraten meines Anwalts ohne weiteren Verzug sofort Klage erheben.

6. Ich fordere Euch auf, § 8.3 der Satzung zu beachten: „Die Mitglieder und Mitarbeiter haben das Gebot der Sparsamkeit zu beachten.“ Die Moderatoren, die für die Preisverleihung angeheuert wurden, haben jeweils (nach deren Mitteilung) 1000 Euro bekommen. Gib es niemanden im gesamten Verband, der so etwas ehrenamtlich machen kann? 1000 Euro Netto verdient ein Mitarbeiter in der Sicherheitsbranche in einem ganzen Monat in Vollzeit. Und Ihr verschleudert das Geld der Mitglieder, damit man sich gegenseitig bei Speis und Trank und einem „Unterhaltungprogramm“ versichern kann, wie toll man ist? Ist Euch das nicht peinlich? Ich finde das „cringe“ und einer Gewerkschaft unwürdig. Journalistenpreise erinnern mich immer an die DDR-Wandtafeln in Betrieben, die man „Straße der Besten“ nannte.

Was glaubt Ihr denn, wer Ihr seid? Mitglieder sind „nicht satifaktionsfähig“? Das sagt ein Vorstandsmitglied einer Gewerkschaft? Ich habe zahlreiche Bücher über die militante rechte Szene in Deutschland und auch über das Drogenmilieu in Berlin geschrieben und lebte lange im Dschungel Lateinamerikas. Meint Ihr wirklich, ich würde mich von Journalistendarstellern ins Bockshorn jagen lassen, die ihr ganzes Berufsleben in ihrer Anstalt und ihrem Intrigenstadl verbracht haben und deren gefährlichster Job es war, sich bei Gremiensitzungen den Allerwertesten breit zu sitzen?

Ich werde mir erlauben, einige Passagen dieser E-Mail in Kopie an die Sponsoren des Journalistenpreises „der Lange Atem“ weiterleiten, damit diese realistisch einschätzen können, warum ich dort angefragt habe, wie viel gespendet wurde und zu welchem Zweck und ob Transparenz auch gilt, wenn es um den DJV Berlin-JVBB selbst geht.

Ich würde vorsorglich empfehlen, Euch mit dem Streisand-Effekt vertraut zu machen.

Mit kollegialen Grüßen
Burkhard Schröder

Januar 27, 2022 | Kategorie Vereinsmeierei | 2 Kommentare

Informantenschutz

An die hier mitlesenden Mitglieder des DJV NRW, die verzweifelt versuchen herauszufinden, wer meine Informanten sind: Es gibt auch „ehemalige Mitglieder des Gesamtvorstands“, die mittlerweile ausgetreten sind. Man kann mich sogar anrufen, ich beiße nur selten. (E-Mails bitte nur verschlüsselt.)

Es wird auch das ehrenrührige Gerücht verbreitet, jemand stünde hinter mir und instrumentalisierte mich. Nein, gar nicht wahr. Ich habe mir alles selbst zusammengereimt.

Bei Klagen gegen mich, mit denen schon mindestens zwei Personen drohen, empfehle ich auf den Streisand-Effekt zu achten.

Januar 26, 2022 | Kategorie Vereinsmeierei | Kommentieren

Unregelmäßiges Tumultuöses

luhmann

Ja, man mag mich des Vernachlässigens des Publikums zeihen ~~(was ist das für ein Deutsch? Der Säzzer)~~, aber ich bin entschuldigt, weil ich sehr viel zu tun hatte und wenig Schlaf fand. Stundenlange Videokonferenzen mit Anwälten (merci, Minuskel!), unzählige Telefonate (ja, die gibt es noch!) und ebensoviele E-Mails. Fazit: Ein vorläufiger Sieg der Guten, fußend auf einer Taktik, die sich irgendwo zwischen der Schlacht bei Leuktra und der bei Roßbach ansiedeln lässt – schief, aber gegen überlegende Kräfte effektiv. Oder: Ein Scheinangriff auf der eigenen schwächeren Seite verwirrt den Gegner, dann kommt die Attacke ganz unvermutet woanders, immer eingedenk des abgewandelten Zitats eines britischen Kollegen: Der Traum jedes britischen Journalisten besteht darin, einen nichtsnutzigen Verbandsfunktionär um sein „Ehrenamt“ zu bringen. Der Traum deutscher Journalisten besteht darin, sein Pressesprecher zu werden.

schlaf

Vielleicht habe ich aber auch nur zu viel von Mao gelesen: „Für alles Reaktionäre gilt, dass es nicht fällt, wenn man es nicht niederschlägt. Es ist die gleiche Regel wie beim Bodenkehren – wo der Besen nicht hinkommt, wird der Staub nicht von selbst verschwinden.“ Demnächst mehr in diesem Theater. #vereinsmeierei

Ich lernte beim Studium juristischer Texte auch etwas Neues (immer auch das Kleingedruckte lesen!) Eine Vereinssatzung sagt zum Beispiel: Die Mitglieder haben das Recht – auf Auskunft durch den Vorstand. Unter Berücksichtigung des Datenschutzes ist ihnen Einsichtnahme in die schriftlichen Protokolle der Gremien zu gewähren. Eine Weitergabe der Informationen an Nichtmitglieder ist nicht gestattet. Dieses Recht ist nur entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu Datenschutz und Informationsfreiheit eingeschränkt.

Gesetz den Fall, ein Vereinsvorstand mauerte, mauschelte und verschanzte sich hinter dem „Datenschutz“ und schwärzte Dokumente, die man als Mitglied gern einsähe – was kann man tun? Da gibt es hübsche Urteile allerhöchster Gerichte: Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kann nicht verhindert werden, dass personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften) von Mitgesellschaftern oder Vereinsmitgliedern an einen Gesellschafter oder Vereinsmitglied herausgegeben werden müssen. Oder anders gesprochen: Wer ein berechtigtes Interesse an den Daten geltend macht, muss diese auch von der Gesellschaft oder dem Verein/Verband erhalten. Yalla!

wine drinking woman

~~Schwanken~~ Schwenken wir um zu Lifestyle-Themen. Oder auch: Wein saufen gegen Corona: „Consumption of red wine above or double above the guidelines played protective effects against the COVID-19.“ Ein Wermutstropfen (!): Gilt nur für Wein, nicht für Whisky.

Dann haben wir noch etwas über Drittanbieter-Cookies. Die üblichen Verdächtigen („Online-Publisher“ – gut, Weltnetz-Veröffentlicher hört sich shitty an) heulen auf, weil Google die schon im Browser blockieren will. Zwischenfrage: Welche Dödel erlauben denn warum „Drittanbieter-Cookies“? Am besten noch, wenn man mit Tor unterwegs ist? In welcher Welt lebt ihr denn? Vielleicht in der Welt der Qualitätsmedien, die zum Thema gequirlten Quatsch publizieren? „Google will Nutzern nicht mehr durchs Netz folgen.“ Was haben wir gelacht.

Da wir bei Dödeln und Folgen sind: Auf bestimmten Strecken der deutschen Autobahnen gibt es gar kein Tempolimit. Das ist gut für Milliardäre, die gerne 417 Stundenkilometer schnell fahren. Vermutlich haben die Radarfallen sowieso laut „tilt“ gerufen. Die Polizei ermittelt. Ich würde gleich den Paragrafen 315b StGB heranziehen und die Kiste beschlagnahmen und versehentlich verschrotten.

Übrigens wollen die Nachgeborenen nicht mehr Lehrer werden. Warum, ist kaum zu fassen: Nur jeder Achte habe Spaß, sich mit neuen Technologien auseinanderzusetzen und nur ein Viertel fühle sich fit für das digitale Arbeiten. Den Interessenten fehlen demnach auch noch andere Fähigkeiten, die für den Lehrerberuf benötigt werden: Nur zehn bis 13 Prozent der Befragten zählen demnach hohes Selbstvertrauen, Resilienz gegenüber Rückschlägen oder die Fähigkeit, vor Gruppen zu reden, zu ihren besonderen Stärken.

WTF? Alle wollen nur noch Influencen und Sozialmedien. Vielleicht hilft ja noch mehr Saufen? Oder das pädagogische Angebot in den Schulen zu diversifizieren? Dazu hätte ich spontan ein paar Ideen.

lehrerin

Januar 25, 2022 | Kategorie Internet and Computer, Lifestyle, Media, Vereinsmeierei | 3 Kommentare

Dramatische Verrottung

Da ist aber jemand mächtig sauer. Wolf Reiser tritt aus dem DJV aus und haut auf Rubikon (na ja, ein „Internetportal mit Verschwörungstheoretiker-Groove“) noch mal auf den Putz:

Ganz im Sinne der Überall‘schen Transformation des Journalismus in keimfreien PR-Service werden jenseits der alternativen Szene am Fließband Gefälligkeitsartikel, Junkskripte, Haltungskitsch, NGO-Content und Wir-schaffen-das-Lobbypopulismus zur neuen Normalität umdekoriert.

Wie meinte unlängst der Ringier-Chef Marc Walder:
„Wir wollen die Regierung unterstützen durch unsere mediale Berichterstattung, dass wir alle gut durch die Krise kommen.“

In der Nacht vom 22. auf den 23. Dezember 21 löschte YouTube den gesamten Kanal von Henryk M. Broders „Achse des Guten„. Ob man widerspenstige Kollegen wie unter vielen anderen Mathias Bröckers, Boris Reitschuster, Paul Schreyer, Roland Tichy, Ramin Peymani, Michael Klonovsky, Peter Hahne, Volker Herres oder eben Broder und seine Mischpoke schätzt oder nicht, tut überhaupt nichts zur Sache.

Bei einem derart massiven Eingriff in die Pressefreiheit hätte sich der einstige DJV bedingungslos für sein Mitglied verwendet, dessen Gefährdung mit allen Klauen eliminiert und sämtlich verfügbare juristische Geschütze aufgefahren. An Tagen wie diesen meldet sich Mika Beuster zu Wort, der zum einen als Reporterchef des Usinger Anzeigers bekannt ist und darüber hinaus dem Bundesvorstand des DJV angehört. Gegenüber dem MDR bezog er — natürlich im Namen aller unser — Stellung:

„Wir — WIR — stehen für kritischen Journalismus, und wir — WIR — sind das Bollwerk gegen Angriffe auf den kritischen Journalismus. Aber es ist wirklich fraglich, ob es sich hier um kritischen Journalismus handelt. Die Pressefreiheit ist hier nicht in Gefahr.“

Januar 21, 2022 | Kategorie Media, Vereinsmeierei | 9 Kommentare

Ex-Taz kündigt Ex-Taz

Ausriss aus „Wort, Bild & Ton“ (Zeitung des DJV Berlin) vom 30.09.2003 – damals war Rediske schon einmal Geschäftsführer des DJV Berlin; man trennte sich aber in der Probezeit.

Der DJV Berlin/JVBB hat dem Geschäftsführer Dr. Michael Rediske noch vor Ablauf des Jahres 2021 gekündigt.

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, will der aktuelle Vorsitzende Steffen Grimberg unbedingt Bundesvorsitzender werden, weil Frank Überall angekündigt hat, nicht mehr kandidieren zu wollen. Da aber Grimberg, der aus dem Gendersternchen-Milieu stammt, nur wenig Erfahrung in Vereinsmeierei hat, verkenne er, so erzählt man sich, dass die mitgliederstarken Landesverbände aus NRW und Bayern aus zahllosen Gründen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einen Vorsitzenden aus Berlin verhindern würden.

Grimberg favorisiert als neue Geschäftsführerin Anja Zimmer. Die als durchsetzungsfähig bekannte Zimmer ist aber im Vorstand des DJV Berlin/JVBB nicht unbedingt mehrheitsfähig. Außerdem, so wird gemunkelt, komme sie aus der „Peer Group“ Rediskes und sei sogar seine Nachbarin. Eine Ausschreibung hat noch nicht stattgefunden. Der „Tazler“ Grimberg hoffe offenbar auf „Synergieeffekte“, wenn Zimmer Geschäftsführerin würde, da diese vor einem guten Jahrzehnt Geschäftsführerin des Landesverbandes NRW war, um ihn in Richtung Bundesvorstand zu ventilieren.

Mitglieder befürchten, dass Zimmer den Verband zu teuer käme, da schon der bisherige Geschäftsführer den Verband brutto eine sechsstellige Summe pro Jahr kostet. Sie interpretieren eine Beschlussvorlage des Vorstands zur Mitgliederversammlung (die verschoben wurde), die Finanzen outzusourcen, als Versuch, langjährige und qualifizierte Angestellte loszuwerden, die bisher damit betraut waren. Auch dem Justiziar soll das Gehalt erheblich gekürzt werde.

Nach der Kündigung Rediskes bleibt offen, wer den Journalistenpreis „Der lange Atem“ organisieren wird, was bisher vor allem der Geschäftsführer getan hat. Im Gespräch war, Rediske den – offenbar nicht ganz freiwilligen – Abgang mit einem Beratervertrag zu versüßen. Das wurde aber bis jetzt wieder auf Eis gelegt.

Januar 5, 2022 | Kategorie Vereinsmeierei | Kommentieren

Leicht tickende Kost

Nachdem ich das Publikum mit Wissenschaft nervte, muss ich jetzt leichte Kost nachschieben. Bulgogi liegt in der Marinade bis morgen. Was haben wir noch?

– Exklusiv auf burks.de: Ab der fünften Impfung wird es vermutlich Treuepunkte geben!

– Überraschung! Neue Bundesregierung dämpft Hoffnungen auf schnelle Digitalisierung. Echt jetzt? Warum? „So tickt Verwaltung nicht.“ Wie ticken sie denn?

– Manuel Kellner schreibt auf Fratzenbuch: „Kampagnen gegen das Impfen haben eine äußerst reaktionäre und antisemitische Tradition. Nehmen wir die NSdAP. Julius Streicher schrieb im Jahr 1935: ‚Die Impfung ist eine Rassenschande‘. Hinter einer gesetzlichen Impflicht aus dem Jahr 1874 verortete Streicher jüdische Abgeordnete. Streichers Hetzblatt „Der Stürmer“ illustrierte den Zeitgeist in einem Sujet: Ein Arzt mit Hakennase, er lächelt verschlagen, hält eine Spritze in der Hand. Seine Patientin hat ein Kind im Arm, sie sieht sehr deutsch aus und äußert Bedenken: ‚Mir ist so komisch zu Mut, Gift und Jud tut selten gut.‘ Der Deutsche Impfgegner-Ärztebund reimte im Jahr 1935: ‚Deutsches Volk, hab‘ nichts mit dem Impfen gemein, / Es ist jeder wahren Gesundheitspflege Hohn, / Und willst Du nicht selbst Dein Totengräber sein, / Dann bekenn‘ Dich entschlossen zur Anti-Vakzi-Nation!'“

Nun gut, so etwas gibt es heute auch, nur ohne antisemitische Untertöne. Man kann aber Meinungen, die einem nicht passen, trotzdem tolerieren. Nehmen wir den die gemeinsame Kampffront von Wagenknecht und Kubicki, die sich beide gegen eine Impfflicht ausgesprochen haben. Oder Stiko-Mitglied Christian Bogdan vom Universitätsklinikum Erlangen: „Persönlich halte ich von einer gesetzlichen Impfpflicht nicht viel, da diese einen Rattenschwanz an Administration, Impfbefreiungszeugnissen und Klagen nach sich zieht und die gesellschaftliche Entzweiung fördert. Das Ziel, möglichst viele Menschen zu impfen, erreicht man über andere Wege viel einfacher. Allein die Einführung der 2G-Regel hat ja schon dazu geführt, dass sich sehr viele Unentschlossene impfen haben lassen. Die drei oder vier Prozent, die generell jede Impfung ablehnen, sind der Mühe nicht wert, eine Impfpflicht einzuführen.“

Es ist sowieso zu spät. Ich muss zugeben, dass mir chinesische Lösungen ohnehin besser gefallen. Ich bin neulich mit einer alten Freundin heftig aneinandergeraten, weil ich ~~Moscheen schließen und Bärte abschneiden~~ den chinesischen Weg, gegen den islamischen Terrorismus der Uiguren vorzugehen, für effektiv und auch weitgehend legitim halte und das Mediengetöse zum Thema hierzulande für größtenteils Propaganda.

– Der Vorstand des DJV Berlin/JVBB hat, wie zu erwarten war, die Frist verstreichen lassen, meine Fragen zu beantworten. Jetzt muss ich etwas für den Ruf tun, den ich bei denen habe. Oderint, dum metuant!

– Ich weiß, jetzt was das Ding in meinen Auge ist, das ich manchmal sehe und manchmal nicht und was ein Augenarzt nicht erklären konnte. Danke, Internet!

Dezember 18, 2021 | Kategorie Internet and Computer, Lifestyle, Science, Vereinsmeierei | 9 Kommentare

Ganz geheime Postkarten

anonyme email

Vor ein paar Tagen bekam ich seit langer Zeit wieder einmal eine anonyme E-Mail mit interessanten Inhalten (nein, es ging nur um Vereinsmeierei). Ich war mir nicht bewusst, dass so etwas noch auf dem „Markt“ ist.

Ich traue aber den Angeboten nicht über den Weg. Wenn schon, dann aber richtig. Lustig ist zum Beispiel, wenn diejenigen, die so etwas offerieren, dann die IP-Adresse in den Header einbinden. ProtonMail ist nur per Tor-Browser wirklich sicher und auch nicht kostenlos.

Verschlüsselte E-Mails haben bekanntlich den Nachteil, dass „man“ herausfinden kann, wer mit wem kommuniziert – das ist manchmal wichtiger als der Inhalt (so war es auch in meinem Fall). Ich werde bei Gelegenheit die „Werkzeug“-Website updaten.

Dezember 2, 2021 | Kategorie About this Blog, Internet and Computer, Privacy, Vereinsmeierei | 1 Kommentar

Beluga Transatlantic!

Ich war heute Gast beim Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft in der alten City West. Michael kenne ich jetzt auch schon 18 Jahre.

November 24, 2021 | Kategorie Economy, Vereinsmeierei | 8 Kommentare

Der Staub vieler Jahre

Man soll den Gegner nicht schlechter machen als er ohnehin ist. (Mark Twain)

Ich habe gerade in meinen alten ~~Kaderakten~~ Unterlagen geblättert, die in diesem Fall bis 2003 zurückgehen. Ich werfe das nicht weg; man kann so etwas immer gebrauchen. Manche Leute werden das als Drohung verstehen.

November 24, 2021 | Kategorie Vereinsmeierei | 6 Kommentare

Offener Brief an Steffen Grimberg, Vorsitzender des DJV/JVBB Berlin

Lieber Kollege Steffen,

in Deinem letzten Newsletter an die Mitglieder des DJV/JVBB Berlin verbreitest du Fake News, noch mehr: Du lügst. Wer lügt, sollte sich aber nicht erwischen lassen. Du schreibst:
Zu einem Antrag möchte ich jedoch heute schon Stellung nehmen, da er auf einer Falschinformation beruht. Unser Journalistenpreis „Der lange Atem“ wird mitnichten aus Mitgliedsbeiträgen bezahlt. Vielmehr hat er in den vergangenen Jahren dank unserer fünf regelmäßigen Sponsoren sogar leichte Überschüsse verzeichnet.

Mein Antrag an die (verschobene) Mitgliederversammlung lautete:
Antragsteller: Burkhard Schröder
Die Mitgliederversammlung des DJV Berlin – JVBB möge beschließen:
Dem Vorstand des DJV Berlin – JVBB e.V. wird vorsorglich untersagt, Mitgliedsgelder des DJV Berlin – JVBB e.V. für die Finanzierung des Journalistenpreises „Der lange Atem“ zu verwenden. Der Vorstand wird verpflichtet, die Vereinstätigkeit und den Journalistenpreis separat zu bilanzieren und diese Aufrechnung der Mitgliederversammlung vorzulegen.
Begründung: Der Vorstand hat kein Mandat, Mitgliedsgelder für Preise zu verwenden, deren Sinn strittig ist. Es ist „cringe“, wenn Journalisten sich gegenseitig Preise verleihen.

Ich habe mit keinem Wort behauptet, der Journalistenpreis werde aus Mitgliedsbeiträgen bezahlt. In meinem Antrag steht das kleine, aber nicht unwichtige Wort vorsorglich. Du diffamierst, entweder weil du keine Texte lesen und verstehen kannst, was bei einem Journalisten unwahrscheinlich ist (jedoch nur, wenn man ein positives Menschenbild hat), oder du verbreitest diesen Unsinn in voller Absicht – oder Du hast den Newsletter nicht selbst verfasst, sondern ihn durch den Geschäftsführer schreiben lassen, als dessen – um einen bösen verbandsinternen Spott zu zitieren – Grüßaugust du beliebst zu agieren.

Ich darf vorsorglich bemerken: Ich glaube kein Wort, dass „Überschüsse verzeichnet“ worden. Die Bilanz möchte ich sehen. Und soll der angebliche Überschuss jetzt verballert werden, indem der in Rente gehende Geschäftsführer einen ~~Versorgungsposten~~ „Beratervertrag“ erhält, um diesen albernen Preis weiterhin auszuloben? Wer bezahlt das?

November 20, 2021 | Kategorie Vereinsmeierei | 1 Kommentar