FYI Chebli

chebli

Dazu fällt mir Harald Martenstein ein, der über Sawsan Chebli schrieb: „Diese Politikerin ist selber für alles Mögliche bekannt, aber am allerwenigsten für das Bemühen um Unauffälligkeit“.

Dezember 14, 2018 | Kategorie Politics | 2 Kommentare

Offene Gesetze

Das wird ein juristischer Leckerbissen: Das Bundesgesetzblatt ist jetzt komplett online. „Ein privater Verlag bestimmt darüber, wie unsere Gesetze in Kraft treten. Wer deutsche Gesetzesblätter durchsuchen, kopieren oder ausdrucken will, wird zur Kasse gebeten. Das ändern wir!“

Chapeau!

Dezember 10, 2018 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Nichts gelernt und nichts begriffen, revisited

Stefan Laurin auf Ruhrbarone:
„Das Establishments, in Frankreich, wie in anderen westlichen Ländern, besteht aus einer mehr oder weniger informelle Koalition aus Ökologen, Identitätspolitikern und Neoliberalen, der eine gewisse Verachtung der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschicht gemein ist. Sie passen weder wirtschaftlich noch von ihrer Lebensart zu der gesellschaftlichen Vision einer ebenso weitgehend deindustrialisierten wie deregulierten Gesellschaft, die sich der Diversität und der Ökologie verpflichtet fühlt, aber gegenüber sozialen Fragen eher desinteressiert ist.“

„Establishment“ meint vermutlich „herrschende Klasse“. Dann kann man das auch so sagen.

„Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.“ (Karl Marx, Kommunistisches Manifest)

Dezember 9, 2018 | Kategorie Politics | 2 Kommentare

„Jugendwiderstand“ [Update]

Die Pseudo-Maoisten des so genannten „Jugendwiderstands“ sind „Brandenburger Gymnasiasten aus dem südlichen Berliner Speckgürtel.“

Sehr gut recherchierter Artikel im Tagesspiegel über die Neuköllner Antisemiten-Bande: „Der „Jugendwiderstand“ attackiert systematisch Andersdenkende – am liebsten ebenfalls Linke. Nun kommt raus: Ihr Wortführer ist ein Kreuzberger Kindergärtner“.

Taktikka, der Wortführer der Schlägertruppe, heißt im wahren Leben Patrick. Von Beruf ist der 27-Jährige Kindergärtner. Seine Kita liegt in Kreuzberg in der Nähe vom Lausitzer Platz. Kitaleitung und Trägerverein wollen sich nicht äußern. Es heißt, mit den Kindern gehe Patrick liebevoll um. Manchen Eltern sei sein Engagement beim Jugendwiderstand durchaus bekannt. Er habe ihnen allerdings versichert, dass die Gerüchte über seine Gruppe nichts weiter als bösartige Lügen seien.

Ausführlich und mehr auf Friedensdemowatch.de.

[Update] Ich habe versucht, die Stellungnahme der ~~Judäischen Befreiungsfront~~ „SoL“ (Sozialistische Linke) zu lesen, ich schaffe es einfach nicht…. Ich musste immer an ein Zitat Mao Zedongs denken: „Das Dogma ist weniger wert als ein Kuhfladen.“

Dezember 8, 2018 | Kategorie Politics | 12 Kommentare

„Die Gelbwesten haben den Kulturkampf gewonnen“

Interessantes Interview auf Welt online: „Der Soziologe Christophe Guilluy ist der Prophet der sozialen Spaltung Frankreichs. Dafür wurde er als Populist gescholten. Die Gelbwesten haben ihn wieder salonfähig gemacht. Jetzt warnt er, dass Deutschland dasselbe erleben könnte.“

Dezember 5, 2018 | Kategorie Links I Like, Politics | 12 Kommentare

Scarborough, revisited

Da bin ich, neben mir ein alter Araber aus Jerusalem, der irgendwie in dem schäbigen „Hotel“, wo wir untergekommen waren, gestrandet war. Er versuchte mir, ein paar Wörter Arabisch beizubringen. (Scarborough, Republic of Trinidad and Tobago, 1982)

Dezember 4, 2018 | Kategorie Politics | 1 Kommentar

Die größten Lumpen [Update]

Willst wissen du, mein lieber Christ, wer aller Menschen Auswurf ist? Die Antwort liegt ja auf der Hand: Es ist allein der Denunziant. Gefährlich ist ein toller Hund, gefährlich ist der Lügenmund, gefährlich ist, wer stiftet Brand, gefährlicher der Denunziant. Verpestet ist fürwahr die Luft, wo atmet solch ein Schelm und Schuft. Verpestet ist ein ganzes Land, wo schleicht herum der Denunziant. Wird er erblickt im Freundeskreis, macht man ihm bald die Hölle heiß und ruft, ist er erst einmal erkannt: Hinaus! Er ist ein Denunziant. Und wenn er einst im Grabe liegt und seine Seel‘ nach oben fliegt, ruft Petrus: Fort, Halunk! Verbannt von hier ist jeder Denunziant. (Max Kegel, 1850-1902, Sozialdemokrat)

Übrigens: Das Zentrum für politische Schönheit fordert dazu auf, Nazis und andere kackbraune Kameraden bei ihrem „Arbeitgeber“ (sic) zu denunzieren.

[Update] Fefe hat auch etwas dazu.

Dezember 3, 2018 | Kategorie Politics | 9 Kommentare

Vergewaltigung in der Ehe

Der Deutsche Bundestag beschloss 1997, dass Vergewaltigung auch innerhalb der Ehe strafbar sein soll. Sexuelle Gewalt zwischen Eheleuten galt bis dahin nur als „schwere Nötigung“.

Das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten ist interessant: Damals stimmten nicht nur Erika Steinbach gegen den neuen Straftatbestand (was zu erwarten war), sondern auch Horst Seehofer und Friedrich Merz.

Komisch, dass kein CDU-Mitglied das Merz heute vorwirft oder ihn danach befragt.

Dezember 3, 2018 | Kategorie Politics | 1 Kommentar

Der zweite Mann

Wer ist der zweite Mann?

Dezember 2, 2018 | Kategorie Politics | 2 Kommentare

In Zellenform

Betriebszellen

Aus: Alexander von Plato: Zur Einschätzung der Klassenkämpfe in der Weimarer Republik: KPD und KOMINTERN, Sozialdemokratie und Trotzkismus.

Liebe „Linke“! Nur so sollte eine linke Partei organisiert sein. Alles andere ist revisionistischer und reformistischer Bullshit, wenn ihr wisst, was ich meine.

Dezember 2, 2018 | Kategorie Politics | 3 Kommentare

Proletarisch – Revolutionär

proletarisch

Das waren noch Zeiten, als es Verlage gab, die solche Bücher publizierten…

November 30, 2018 | Kategorie Feuilleton, Politics, Science | 3 Kommentare

Streisand-Effekt, reloaded

Für diesen Text wurde Hamed Abdel-Samad von Facebook gesperrt.

„Ihr Feiglinge! Viele junge Muslime/Muslimas leben im Westen und genießen die Vorzüge der Freiheit, setzen sich sich aber für diese Freiheit kaum ein. Viele sind gut gebildet und haben einen guten Job, bleiben aber in den Zwängen der Religion und der eigenen Community verhaftet. Ihre Bildung und Engagement stellen sie selten in den Dienst der Aufklärung und des Gemeinwesens, sondern eher in den Dienst des Islam oder der Parallelgesellschaften. Sie kritisieren die rechte Ideologie, solange sie von Bio-Deutschen kommt, aber wir hören von ihnen kaum Kritik gegen die reaktionären Islamverbände, die nationalistischen Grauen Wölfe oder die patriarchalischen Strukturen in den eigenen Familien. Im Gegenteil, viele von Ihnen sind Krawatten-Islamisten, die Erdogan, die grauen Wölfe und die Muslimbruderschaft unterstützen und das Patriarchat verteidigen. Sie zitieren Kant und Adorno, um die Aufklärung zu relativieren und den Islamismus zu verniedlichen. Sie verlangen Sonderrechte für Muslime in Deutschland, lehnen aber die Minderheitenrechte für Kurden in der Türkei oder für Christen in der arabischen Welt ab. Selbst viele muslimische Intellektuelle und Journalisten sind in diesen Sippen verhaftet und werben ständig um Verständnis für den Islam und die Parallelgesellschaft statt ihre Leute mit Kritik herauszufordern. Selbst wenn diese Kritik manchmal kommt, ist sie oft leise und relativiert sich nach zwei Sätzen, indem die Debatte in Richtung Kampf gegen Islamophobie driftet.

Migrantenkinder der zweiten und dritten Generationen wissen ganz genau, was schief läuft in der Erziehung und in den Communities, und haben selbst oft darunter gelitten, nehmen aber ihre Leute sippenhaft in Schutz wenn Kritik von außen kommt. Statt Selbstkritik zu üben, geben sie den anderen die Schuld für die Misere. Die Frauenhäuser sind voll von entrechteten muslimischen Frauen, aber viele gebildete Muslimas machen lieber Kampagnen für das Kopftuch und den Burkini. Statt sich vom Joch der patriarchalischen Tradition zu emanzipieren, starten sie Initiativen und Projekte, um einen Propheten, der Frauen als Kriegsbeute nahm und ein sechsjähriges Mädchen heiratete, als Vorbild für den modernen Menschen zu rehabilitieren!

Ich sage euch, ihr seid Feiglinge und Heuchler! Ihr seid keine freien mündigen Bürger, sondern Untertanen eurer Religion und eurer Community! Und wenn ihr genauso vehement gegen die Missstände in Euren eigenen Reihen vorgehen würdet, wie gegen Islamkritik, wäre diese Kritik überflüssig! Wenn ihr mehr Mut zeigen würdet statt Opferhaltung, wäre die Gesellschaft reicher. Wenn ihr euch für die Freiheit aller einsetzen würdet, statt nur Sonderbehandlung für euch zu verlangen, wäre viel gewonnen!“

November 29, 2018 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Über die Shoah

^{Foto: Konzentrationslager Buchenwald}

Das darf doch nicht wahr sein?! „Viele junge Deutsche wissen laut einer CNN-Umfrage kaum etwas über den Holocaust. Von den Befragten in der Altersklasse von 18 bis 34 gaben rund 40 Prozent an, „wenig“ oder „gar nichts“ darüber zu wissen. Insgesamt schätzte ein Drittel (33 Prozent) der befragten Europäerinnen und Europäer seinen Kenntnisstand entsprechend gering ein. Etwa jeder 20. Europäer hat der Studie zufolge sogar noch nie etwas über die systematische Vernichtung der Juden durch die Nationalsozialisten gehört.“ (Quelle: Zeit online).

Fällt der Geschichtsunterricht überall aus? Oder sind die Lehrer unfähig?

November 29, 2018 | Kategorie Politics, Science | 14 Kommentare

«Der Mann ist das Problem» – wirklich?

Neue Zürcher Zeitung: „Im Zeichen von Feminismus und #MeToo kann man «den Mann» heute fast beliebig schlechtreden und beschuldigen. Dieser Trend ist nicht nur gänzlich undifferenziert, er ist sexistisch. Und er zementiert die Opferrolle der Frau.“

November 27, 2018 | Kategorie Lifestyle, Panorama, Politics | 1 Kommentar

Cyber-Bullshitting beim BSI

WTF? Netzpolitik.org: „Nach der Verabschiedung von Michael Hange in den Ruhestand wird eine erstaunliche Fehlentscheidung im regierungsnahen Personalbereich diskutiert: Arne Schönbohm, Präsident eines ‚Cyber-Sicherheitsrats‘, Consultant und derzeitiger CEO einer Firma namens BSS BuCET Shared Services AG, soll neuer Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) werden. Das in IT-Sicherheitskreisen als ‚Cyber-Bullshitting‘ bekannte Phänomen wird damit wohl auch im BSI hoffähig, sollte Schönbohm tatsächlich benannt werden. Ausweislich seiner Arbeits-Vita hat er es bisher überraschend gut vermocht, Hinweise auf technische Kompetenz zu vermeiden.“

Da hätte ich mich bewerben sollen.

November 26, 2018 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Implant Files

The International Consortium of Investigative Journalists: „Health authorities across the globe have failed to protect millions of patients from poorly tested implants, the first-ever global examination of the medical device industry reveals.“

Ja, wir haben bekanntlich ein profitorientiertes Gesundheitssystem, da bleibt so etwas nicht aus. Wer kontrolliert eigentlich die „Health Authorities“ hierzulande?

Tagesspiegel: „Mangelhafte Implantate oder Kunstgelenke führen laut einer Medienrecherche häufiger zu Verletzungen oder zum Tod. Gemeldet werden demnach nur wenige Fälle.“ Die Süddeutsche berichtet ausführlich: „Das gefährliche Geschäft mit unserer Gesundheit“. Reminder: It’s not a bug, it’s a feature. „Medizinprodukte sollten garantiert sicher sein. Aber garantiert ist nur der Profit für die Industrie.“

November 26, 2018 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Red Army Snipers

soviet snipers

Sauce from rarehistoricalphotos.com. Female snipers of the 3rd Shock Army, 1st Belorussian Front.

The snipers in the picture:

First row – Guard Staff Sergeant, V.N. Stepanova: 20 kills, Guard Sgt J.P. Belousova: 80 kills, Guard Sgt A.E. Vinogradova: 83 kills.

Second row – Guard Lieutenant E.K. Zhibovskaya: 24 kills, Guard Sgt K.F. Marinkin: 79 kills, Guard Sgt O.S. Marenkina: 70 kills.

Third row – Guard Lieutenant N.P. Belobrova: 70 kills, Lieutenant N. Lobkovsky: 89 kills, Guard Lieutenant V.I. Artamonova: 89 kills, Guard Staff Sergeant M.G. Zubchenko: 83 kills.

Fourth row – Guard Sergeant, N.P. Obukhova: 64 kills, Guard Sergeant, A.R. Belyakova 24 kills.

Total number of confirmed kills: 775. Photo taken in Germany, May 4, 1945.

November 25, 2018 | Kategorie Politics | 8 Kommentare

Turkstream, revisited

Ich hatte hier am 31.03.2016 ausführlich über die ökonomischen Interessen gebloggt, die bei den kriegerischen Konflikten im nahen und mittleren Osten eine Rolle spielen. (Und kommt mir nicht wieder mit der Wasserfrage.)

Warum streiten sich Russland und die Türkei? Wer hat welche Interessen in Syrien? Ich fühle mich durch die Medien nicht wirklich informiert und hatte mir die Hausaufgabe gestellt, das selbst zu recherchieren. Und natürlich die zwei journalistischen Fragen zu beantworten, die alles beantworten: „Wo kommt die Kohle her? Wo geht die Kohle hin?“ (Matthew D. Rose)

Das „Streiten“ steht jetzt, wie zu erwarten war, im Imperfekt. Schon am 30.04.2018 meldete UPI (wie hier schon erwähnt): „Gazprom completes section of TurkStream pipeline. The new pipeline is part of Russia’s efforts to pump more natural gas into the European market.“ – “ For Russia, the link through Turkey is part of its growing ambition to add diversity to export arteries to the European market….) Turkey, meanwhile, aims to capitalize on its geographic position by becoming an energy bridge between Central Asian and Middle East suppliers and the European market.“

Die deutschen Mainstream-Medien hoppeln jetzt hinterher – nervend, dass „Spiegel online“ einen mit der Attitude belästigt, man wisse nichts, aber die Journaille geruht, dem unwissenden Bürger alles zu erklären – auf dem Niveau der Sendung mit der Maus. Dabei wird kaum etwas erläutert, stattdessen Kreml-Astrologie betrieben: “ 2014 hatte Putin erst genervt den Bau einer Schwarz-Meer-Pipeline in die EU gestoppt“. Woher, zum Luzifer, wollen die wissen, ob Putin „genervt“ war? Es heißt auch nicht „Moskau tut dieses und jenes“, sondern „die herrschende Klasse Russlands“, die bestimmte Interessen hat, wie auch die der Türkei, wobei die Moral und die Psyche der jeweiligen Charaktermasken irrelevant sind.

Über meine Linksammlung habe ich mich umgesehen, ob etwas Neues zum Thema anliegt. Das Handelsblatt schwadroniert herum, das Ding sei noch nicht in trockenen Tüchern, da sowohl Russland als auch die USA Waffen an die Türkei liefern wollten. „Doch Washington hatte seine Waffenlieferungen an den Nato-Partner davon abhängig gemacht, dass die Türkei auf das Geschäft mit Russland verzichtet.“ Ich prophezeihe, dass die USA den Kürzeren ziehen wird. (Interessant, dass das Wall Street Journal aktuell gar nichts zum Thema „Turkstream“ hat – die müssten sich eigentlich dafür interessieren?)

pipelines

Man schrickt vor der Dummheit, die einem in deutschen Wirtschaftsteilen entgegenschlägt, immer wieder zurück. Das Manager Magazin übt sich (zum Thema Ölpreis) in vulgärökonomischer Spökenkiekerei: „Die Frage drängt sich auf: Wie kommt es zu diesem dramatischen Preisrutsch? Nüchtern betrachtet ist es wohl eine klassische Marktreaktion, die aus dem Zusammenspiel von Nachfrage und Angebot entsteht…“ Das ist wohl gequirlter klassischer „Volkswirtschaftler“-Blödsinn. Ich empfehle, Lohn, Preis und Profit nachzuschlagen; ich wette, der Redakteur („Verlagskaufmann, Diplom-Ökonom, Volontariat und Redakteur beim Beratermagazin Cash“ – schon klar!) kennt die Schrift gar nicht. (Und wenn doch, dass ist sein Text pure Apologetik.)

Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten, die man manchmal als Quelle mit der Kneifzange anfassen muss, berichtet, Cüneyt Akalın, Mitglied einer Wirtschaftsdelegation der Türkei, habe gesagt, „dass im Rahmen des Konzepts der ‚West-Asiatischen Union‘ eine Zusammenarbeit zwischen der Türkei, Russland und dem Iran wichtig sei, um einen regionalen Frieden herzustellen und ausländische Interventionen abzuwehren.“

Wie kann man diese Propaganda unkommentiert nachdrucken? Ausgerechnet der Iran und die Türkei sorgten sich um denlokalen Frieden? Soll das Journalismus sein? Ist es mitnichten.

Ich muss jetzt die Leserschaft um Hilfe bitten: Von einer „West-Asiatischen Union“ habe ich noch nie etwas gehört. Haben die sogar die türkische Quelle falsch übersetzt oder ist der Begriff rein metaphorisch gemeint und diese Organisation gibt es gar nicht?

November 20, 2018 | Kategorie Economy, Politics | 8 Kommentare

Weltrevolution in Neukölln

Enteignung der Kapitalisten. Bewaffnung des Volkes. Das steht so nicht mehr im Programm der so genannten „Linken“. Eigentlich schade.

November 19, 2018 | Kategorie Politics | 5 Kommentare

Weniger Religion wagen!

Welt online: „Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält an einer Zusammenarbeit des Landes mit dem deutsch-türkischen Islam- und Moscheeverband Ditib fest. Er sprach am Dienstag in Stuttgart zwar von «irritierenden Vorgängen» im Zusammenhang mit der Eröffnung der Kölner Zentralmoschee von Ditib mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Bei einem Bruch mit dem Verband bestehe aber die Gefahr, völlig den Zugang zu einem erheblichen Teil türkischstämmiger Menschen in Deutschland zu verlieren.“

Was für ein Quatsch. Das kommt von Multikulti.

Der Vorsitzende der DİTİB ist in Personalunion auch türkischer Botschaftsrat für religiöse und soziale Angelegenheiten. Zudem werden die an staatlichen theologischen Hochschulen in der Türkei ausgebildeten Imame der DİTİB für fünf Jahre nach Deutschland geschickt und sind de facto Beamte des türkischen Staates, von dem sie auch bezahlt werden.

By the way: Wählt hier jemand die Grünen? Und warum? Einen habe ich noch: Hans-Christian Ströbele (Grüne) wollte in Deutschland einen muslimischen Feiertag einführen.

Ceterum censeo: Wie haben nicht zu wenig Religion, sondern viel zu viel davon. Weg damit!

November 14, 2018 | Kategorie Politics | 16 Kommentare