Free Julian Assange!

November 19, 2019 | Kategorie Politics | Kommentieren

Unter Vertrauenspersonen

Telepolis: „Im Untersuchungsausschuss des Bundestages berichtet ein Kriminalbeamter aus Nordrhein-Westfalen von massiven Einflussversuchen des Bundeskriminalamtes und des Bundesinnenministeriums, eine Quelle von Amri abzuziehen.“

„Im Abu-Walaa-DIK-Komplex wimmelte es nur so von Spitzeln.“

Ach.

November 19, 2019 | Kategorie Links I Like, Politics | 2 Kommentare

Cis- und Transjordanien oder Judäa und Samaria

^{Map by Nicolas Eynaud – Own work, CC BY-SA 3.0}

Jerusalem Post: „The phrase „illegal Israeli settlement,“ said so often, for so long, by so many has turned into an axiom. Almost any time you read an article in the international media about the settlements, somewhere the terms „illegal settlement“ or the „settlements are illegal“ will appear. One European diplomat after the next will say „illegal West Bank settlement“ without stopping to wonder who determined their illegality.“

Das US-amerikanische Aussenministerium sieht die Siedlungen jetzt nicht mehr als illegal an.

Man kann mal ausnahmsweise ins deutsche Wikipedia gucken: Ostpalästina, auch East Bank genannt, wurde von den Briten vom Mandatsgebiet Palästina abgetrennt und unter dem Namen Transjordanien ein Emirat, das 1946 als Königreich Transjordanien seine Unabhängigkeit erlangte. Im ersten arabisch-israelischen Krieg von 1948 eroberte Transjordanien den östlichen Teil Jerusalems und weite Teile des als arabischer Staat im UNO-Teilungsplan vorgesehenen Gebietes Westpalästinas. Nach der Militärbesatzung und anschließenden Annexion der 1948 eroberten Gebiete Westpalästinas erfolgte 1950 die Umbenennung des Staates, der sich fortan als haschemitisches Königreich Jordanien bezeichnet. Heute hat der arabische Staat Jordanien alle Ansprüche auf sein ehemaliges Besatzungsgebiet endgültig zurückgegeben.

Illegal ist gar nichts. Im Sechstagekrieg vom Juni 1967 wurde das Westjordanland von Israel erobert und steht seither unter israelischer Militärverwaltung. Das alles haben sich die Araber selbst zuzuschreiben. (Man müsste mal eine Umfrage machen, wie viele Deutsche was über den Sechstagekrieg oder den Jom-Kippur-Krieg wissen.)

Der Rest ist Feuilleton und irrelevant. Oder denkt wirklich jemand, Israel würde die Golan-Höhen wieder Syrien überlassen, um von dort aus beschossen zu werden? Es wird auch keine Zwei-Staaten-Lösung geben – genausowenig wie Russland die Krim aufgeben oder Bromberg wieder deutsch werden wird.

November 19, 2019 | Kategorie Politics | 5 Kommentare

Kein Rechtsruck, ha!

spitzel

Lesenswerte Analyse im Tagesspiegel: „Wider die Mär vom Rechtsruck – Die AfD mobilisiert bestehendes Potenzial“.

„Der Aufstieg der AfD hat in der deutschen Öffentlichkeit verständlicherweise eine gewisse Alarmstimmung ausgelöst. In dieser Stimmung wird immer wieder behauptet, den unerwarteten Erfolgen der radikalen Rechten liege ein gesamtgesellschaftlicher Rechtsruck zugrunde. Jedoch gibt es keine ernsthafte empirische Grundlage, auf der man von einer solchen plötzlichen Verschiebung nach rechts sprechen könnte.“

Well said. Hier wird aber rational argumentiert, und das kommt in den alarmistischen Medien nicht gut an.

November 16, 2019 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Snailmail

November 14, 2019 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Human Rights Watch, reversed

Berliner Zeitung: „Human Rights Watch – Omar Shakir wird aus Israel ausgewiesen“.

Richtig so! Auch wenn die deutschen Medien die Juden wieder über Meinungsfreiheit belehren wollen und herummäkeln….
„Im November 2017 warf ihm die Regierung vor, in seiner Studentenzeit BDS-Aktivist gewesen zu sein. Kurz zuvor hatte die Knesset ein Gesetz verabschiedet, nach dem Nichtstaatsbürgern jede Art von Israel-Boykott verboten wird.“

So what?

November 11, 2019 | Kategorie Politics | 9 Kommentare

Deutschland im November, revisited

^{Reprint vom 09.11.2008}

Der heutige Tag, der 9. November, verkörpert wie kein anderer die deutsche Geschichte. Am 9.11.1848 wurde Robert Blum, ein Revolutionär aus Köln und Vizepräsident des Frankfurter Vorparlaments, in Wien erschossen. Blum war während der Märzrevolution 1848 Vertreter des republikanischen Flügels und würde heute von der CDU als „Linksextremist“ diffamiert werden. Man sieht: Die Rechte ist sich immer treu geblieben in Deutschland.

Jedes Schulkind sollte heute etwas von den Novemberpogromen 1938 gehört haben – die größten antisemitischen Ausschreitungen im „Land der Dichter und Denker“ seit dem Mittelalter. 2000 Jahre christlicher Antijudaismus war die Basis, ohne die der organisierte Judenmord nicht denkbar gewesen wäre. Auch das wird gern verschwiegen. Die heutigen Evangelen haben gerade ihre Reformation in der Kirche gefeiert, an deren Mauern noch heute die Judensau zu sehen ist.

Am 9. 11. 1989 fiel die Berliner Mauer. Am 9.11.2001 beschloss der Deutsche Bundestag das Anti-Terror-Paket, in dem unter anderem das Religionsprivileg im Vereinsrecht abgeschafft wird, um das Verbot „islamistischer“ Organisationen zu ermöglichen. Am 9.11.2007 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Es scheint, als sei der 9. November ein Schicksalstag, an dem mit großer Wahrscheinlichkeit irgendein Unheil in Deutschland geschieht.

Mein Lieblingsdatum ist aber der 9.11.1918 – die deutsche Revolution. Die scheiterte leider, wie alle Revolutionen in Deutschland. Aber die Guten haben es immerhin versucht. Diese Revolution mag ich besonders, weil sie so gar nicht typisch deutsch ist, außer in ihrem Ende. Ich hätte gern in jenen Tagen gelebt, aber ich wäre vermutlich schnell erschossen worden und könnte daher heute nicht bloggen.

Auf der Website des Deutschen Historischen Museums zum Thema lesen wir: „Am Morgen des 9. November erreichte die Revolution die Reichshauptstadt. Aufgerufen von Revolutionären Obleuten, zumeist dem linken Flügel der USPD nahestehende Vertrauensleute in den Betrieben, traten die Berliner Arbeiter in den Ausstand. Zu Hunderttausenden formierten sie sich zu gewaltigen Demonstrationszügen durch das Zentrum. Ihnen schlossen sich die Soldaten der drei Jägerbataillone an, die zu diesem Zeitpunkt als einzige Truppen in Berlin stationiert waren. Auf Flugblättern bekundeten die Demonstranten ultimativ ihren Willen zum Bruch mit dem monarchischen Obrigkeitsstaat und zu einer umfassenden Neugestaltung der politischen Verhältnisse.“

Die Revolution endete, wie die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser sicher wissen, in der Ermordung der Anführer der Linken, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Es muss unbedingt erwähnt werden, dass die Mörder Liebknechts und Luxemburgs, die namentlich bekannt sind, vor Gericht freigesprochen wurden. Das Urteil wurde vom SPD-Minister Gustav Noske unterschrieben und gebilligt. Man müsste heutige Sozialdemokraten mal fragen, ob sie wissen, wer Noske war und welcher Partei er angehörte.

November 9, 2019 | Kategorie Politics, Science | 5 Kommentare

9. November et al

^{Reprint vom 18.11.2017}

Woran ist die Weimarer Republik untergegangen? Es gibt eine Antwort, die allgegenwärtig ist. Die jeweilige Bundesregierung, Wikipedia, die Bundeszentrale der politischen Bildung, die Mehrheit der deutschen Historiker, alle Medien (mit wenigen, aber irrelevanten Ausnahmen), die Macher der Schulbücher und Materialien für Schüler – alle sind mehr oder weniger der gleichen Meinung, oder sie geben so viele Ursachen an, dass gar kein Standpunkt mehr zu erkennen ist.

Das ist doch merkwürdig, oder? Was wäre, wenn alle irrten oder die historische Wahrheit keine Chance hätte, den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen?

Ich empfehle Karsten Heinz Schönbach – für alle, die die Fakten zum Thema wissen wollen und auch die, die sich mit der Geschichte der Weimarer Republik beschäftigen.

Warnung: Das Buch ist Wissenschaft vom Feinsten, also gespickt mit Quellen und Aktenauszügen, 658 Seiten lang. [Inhaltsverzeichnis] Ich habe mehrere Wochen gebraucht, um es komplett durchzulesen. Es war die Mühe wert.

Dass sich kein großer Verlag finden ließ und sich die Medien mit Rezensionen sehr zurückhalten, kann bestenfalls im ersten Moment überraschen. Je mehr man sich in Karsten Heinz Schönbachs Untersuchung »Die deutschen Konzerne und der Nationalsozialismus 1926–1943« vertieft, desto weniger vermag einen das jedoch noch zu überraschen. (Heinz W. Pahlke)

Schönbach ist der erste Historiker, der Firmenakten auswerten konnte, die beweisen, dass ohne die finanzielle Hilfe der deutschen Konzerne die NSDAP nicht an die Macht gelangt wäre. (Ja, vorher hat das niemand gemacht!) Die Mehrheit des deutschen Kapitals wollte das oder nahm es billigend in Kauf, weil es ihren Interessen diente.

Äußerst interessant fand ich auch die Passagen, die anhand zahlreicher Firmenakten, Augenzeugenberichten, Briefen und Protokollen belegen, dass Hitler und die NSDAP-Führung bewusst „sozialistische“ Parolen übernahmen, um Wähler zu bekommen, das aber gegenüber den Vertretern des Kapitals zurücknahmen und relativierten. Alle Kapitalisten, die Geld gaben, wussten, dass es den Nazis damit nicht ernst war. Die NSDAP wir sogar schon pleite und hätte ohne die großzügigen Spenden des Kapitals keinen Wahlkampf mehr machen können.

Die „offizielle“ Theorie wird sich aber nicht ändern lassen, weil sie nicht auf Fakten beruht, sondern auf Ideologie. Geschichte, das beweist Schönbachs Buch, ist immer die Geschichte, wie sie die jeweils Herrschenden sehen wollen. Alles andere wird unter den Teppich gekehrt, auch wenn die Tatsachen etwas anderes sagen. Das ist heute genau so wie damals.

November 9, 2019 | Kategorie Politics, Science | 5 Kommentare

Online durchsuchen

Bundestrojaner

Heise: „Wie Geheimdienste Cyberattacken durchführen – Ein Ex-FBI-Agent spricht über staatliche und nichtstaatliche Cyberangriffe, deren Zuschreibung und den Sony-Pictures-Hack.“

Komisch. Der spricht gar nicht über das Von-fern-auf-fremde-Rechner-zugreifen-und-online-durchsuchen!? Woran kann das nur liegen?

November 8, 2019 | Kategorie Die Online-Durchsuchung, Internet and Computer, Politics | 1 Kommentar

Proletarier aller Milieus, vereinigt euch!

pyramids
^{Symbolbild für alles}

Interessanter Artikel von Dennis Graemer, leider in Gendersprache und mit Geschwurbel: „ProletarierInnen aller Milieus, vereinigt euch!“

Bordieu, Eribon, Baron – das hiesige Publikum kennt das Thema schon.
Die Milieutheorie Bourdieus kann beschreiben, wie Menschen und Menschengruppen mit jenem Machtgefälle umgehen, das der Kapitalismus hervorbringt. Die marxistische Theorie kann mehr. Indem sie auf die strukturelle Logik des Kapitals verweist, legt sie offen, warum Klassen überhaupt existieren.

Der Vorwurf, die linken Gruppen würden aus „Mittelschichtkindern“ bestehen, kann überhaupt nur auf der Grundlage der Bourdieu’schen Theorie erhoben werden. Mit dem Marxismus, der die Zugehörigkeit zu einer Klasse auf Grundlage der Stellung im Produktionsprozess definiert, ist er unvereinbar. Marx erkennt mit dem Kleinbürgertum durchaus die Existenz einer „mittleren“ Klasse an, die sich zwischen der Bourgeoisie und dem Proletariat befindet; Doch er hat etwas völlig anderes im Sinn als jene gefühlslinken Möchtegern-KlassenkämpferInnen, welche die Kinder von LehrerInnen und IngenieurInnen als „kleinbürgerlich“ diffamieren. Marx definiert das Kleinbürgertum nämlich schlichtweg als Klasse jener, die Produktionsmittel besitzen und ihre Arbeitskraft deshalb nicht an andere verkaufen müssen, jedoch im Gegensatz zur Bourgeoisie keine ArbeiterInnen beschäftigen. Wer seine Arbeitskraft verkauft, statt von den eigenen Produktionsmitteln zu leben, ist keine KleinbürgerIn, sondern Mitglied des Proletariats.

Dem stimme ich nicht zu, obwohl die Frage an sich richtig ist. Die antisemitische Politsekte MLPD hat daraus den Schluss gezogen, marginalisierte Intellektuelle seien jetzt auch das revolutionäre Subjekt und „natürliche“ Verbündete der Arbeiterklasse, da nach der klassischen Definition von Marx jemand, der keine Produktionsmittel besitze, eben Proletarier sei. (Man könnte auf ähnlichem „Niveau“ behaupten, die Klassenbasis der Studenten von heute sei das Kleinbürgertum und das Beamten- und Angestellten-Milieu – vgl. Bordieu-, also ein Haufen opportunistischer Reaktionär*_&Innen, die man getrost ignorieren kann.)

Wer es demgegenüber ernst meint mit der sozialistischen Sache, ist bereit zu akzeptieren, dass das revolutionäre Subjekt, die proletarische Klasse, nicht als existierende Gemeinschaft im Bestehenden vorgefunden werden kann, sondern vielmehr erst im Prozess des Klassenkampfes zu sich kommt.

Aber warum kommt es nicht zu sich? (Und, realistisch gesehen – vermutlich zu allerletzt in Deutschland.)

Aus der Perspektive der KommunistInnen gilt: Theoretische Aufklärung und praktische Interventionen sind notwendig, um aus einer bunten Ansammlung von Milieus, religiösen Gruppen, nationalen Kulturen und urbanen Subkulturen die Klasse für sich zu schmieden, die Vollstreckerin der universellen Emanzipation.

Nein, das ist nicht so. Das ist Voluntarismus – die revolutionäre „Elite“, die mehr weiß als die Masse, bringt der das Schöne, Gute und Wahre bei. Falsch geraten. Lenin, ick hör dir trapsen.

Bevor die Linke überhaupt an einen solchen Klassenkampf denken kann, muss sie verinnerlichen, dass die proletarische Klasse nicht durch ihre Kultur bestimmt wird, sondern durch ihre Position innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise.

Richtig, obwohl man zum „Verinnerlichen“ protestantische Ethik brauchte. Gendersprache ist auch Kultur, also überflüssig. Statt die Spaltung der ArbeiterInnen noch weiter zu befördern, müssen sich Linke auf das konzentrieren, was die Klasse vereint.

Quod erat demonstrandum.

November 8, 2019 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Gehen Sie (selbst)!

^{Plaza San Francisco, Quito, Ecuador, fotografiert November 1979}

AKK möchte „im Indo-Pazifischen Raum“ aktiv werden. Die Idee stammt aber von Merkel.

Das wird wohl auf eine Hunnenrede light hinauslaufen. Ich bin dafür, dass alle, die kriegerische Handlungen vorschlagen, selbst mit gutem Beispiel vorangehen. In diesem Sinne: Vantage!

November 7, 2019 | Kategorie Ecuador, Lateinamerika, Politics | 12 Kommentare

Swing Voters

Interessanter und wohltuend sachlicher Artikel in der New York Times über die US-amerikanischen Wechselwähler: „Meet the Swing Voters Who Might Decide the 2020 Election – Men are now likelier to be undecided than women.“ Trump wird wiedergewählt werden. I told you so.

November 5, 2019 | Kategorie Links I Like, Politics | 1 Kommentar

Colorido

Fotografiert auf Amantani, einer peruanische Insel im Titcacasee. Dort habe ich im April 1984 eine Woche bei Quechua-Bauern verbracht.

November 2, 2019 | Kategorie Lateinamerika, Peru, Politics | 1 Kommentar

Wer wählt nationalsozialistisch?

Sehr interessant ist die Frankfurter Zeitung vom 01.11.1929: „Wer wählt nationalsozialistisch? (…) Es sind die Leute mit dem kurzen Gedächtnis… (…) Es sind die Leute, die innerlich so durcheinander gebracht sind, daß sie kritiklos auf jede Hetze reagieren und jeden Schwindel glauben, der ihnen von skrupellosen Spektakelmachern vorgesetzt wird.“

Kommt jemandem das bekannt vor? In Thüringen sind sie auch innerlich durcheinandergebracht – aber das habe ich nicht anders erwartet.

November 2, 2019 | Kategorie Politics | Kommentieren

Chillen

^{Beim Drogendealer meines Vertrauens}

Ich habe jetzt vier Nachtschichten vor mir, davon drei mit 12 Stunden. Erwartet nicht allzuviel Kluges und Geblogtes von mir. Ich muss mich ausruhen. (Ja, ich weiß, die Überwachungskamera hatte noch keine Winterzeit – ist schon geändert.)

November 2, 2019 | Kategorie Hausmitteilung, Lifestyle, Politics | 2 Kommentare

Setting the revolutionary agenda

Vallejo Cariola
^{Cariola (derecha) junto a Camila Vallejo en una gira a Alemania. Source: Wikipedia}

Wenn man den Klassenkampf vermarkten will, muss man Gesichter benutzen wie in Chile verfügbar (nicht aber hierzulande). Das merken auch die medialen Schreihälse und Helfershelfer der jeweiligen Bourgeoisie wie Bloomberg: „Two Communist Lawmakers Are Suddenly Setting the Agenda in Chile“.

Da geht es eben um Revolution und um Machtfragen, nicht um den Klimascheiß, Gendersprache oder andere Gretismen und Lifeystle-Themen.

Oktober 31, 2019 | Kategorie Politics | 6 Kommentare

AfD und CDU – eine Kampffront

Da wählt zusammen, was zusammengehört: AfD und CDU verhindern die Kandidatin der Linkspartei für das Berliner Verfassungsgericht, obwohl es zwischen den Linken und der CDU eine anderslautende Absprache gab. „…. während AfD-Fraktionschef Georg Pazderski von einer „Sternstunde des Abgeordnetenhauses“ sprach. Man habe mit CDU und FDP die Wahl einer ‚radikal linken Kandidatin‘ verhindert.“

Die Christdemokraten haben immer noch den „richtigen“ Klasseninstinkt. Wenn es gegen die Linken geht, arbeitet man natürlich auch mit Faschisten zusammen, wenn keiner hinguckt.

Oktober 31, 2019 | Kategorie Politics | 7 Kommentare

Religioten, heimatlose Antikapitalisten und Miszellen

^{Symbolbild für deutsche Zustände}

– Zum Auftakt: Geld ist da, es wird nur unnütz verballert. Das Original-Schwarzbuch kostet etwas. Die aktuellen Fälle schaue ich mir erst gar nicht an, das halte ich nicht aus.

Man kann die Wahl in Thüringen in einem Satz zusammenfassen: „Ein heimatloser Antikapitalismus stiftet irre Allianzen“. Exakt: Wenn die Partei „die Linke“ keine antikapitalistische Partei mehr ist, viele Leute aber irgendwie „gegen das System“ sind, kommt genau das heraus.

– By the way Corbyn und Labour Party: Pears Globale Real Estate enteignen!

– Qutnyti (Dhaka, Bangladesh): „Time for Global Communists to Unite under Xi and the Communist Party of China“. Darauf komme ich noch zurück. (Hätte nie gedacht, dass ich mal etwas aus Bangladesh verlinke.)

– Das Internet (nein, nicht das „Web“!) wird 50 Jahre alt. Meine Website ist erst rund 20 Jahre alt – ich weiß gar nicht mehr genau, wann ich angefangen habe – zuerst wohl auf Compuserve.

– Das Zitat des Tages ist von Richard Dawkins: Man müsse Relgion bekämpfen, wo immer es möglich ist. Das sag einer den Grünen oder den Religioten hierzulande – oder den Linken!

– Übrigens: benutzt jemand den Messenger von Facebook?

– Zum Thema „Die größten Kritiker der Elche:“ „A Swedish journalist who falsely accused WikiLeaks founder Julian Assange of ‘rape’ has been arrested after he was caught raping underage girls.“

– Ich will jetzt irgendwann zum Sambesi reisen. Back to the very roots.

– Vielleicht wäre Karl-Eduard von Schnitzler heute beim Antisemitenpack des BDS. Und kann sich noch jemand an den Antifaschistischen Schutzwall erinnern?

Oktober 29, 2019 | Kategorie Panorama, Politics | 13 Kommentare

Kein kulturpessimistischer Diskurs

„Die Wähler über 60 verhindern einen Wahlsieg der AfD.“ Aha.

Ich vermute: Die CDU möchte an die Macht, egal wie, und wird mit der „Linken“ reden. Die Alternative: Ramelow regiert einfach ein Jahr weiter. Kann er.

Oktober 27, 2019 | Kategorie Politics | 4 Kommentare

Alles Silly

Ich sollte schon seit Längerem wieder etwas Kluges von mir geben, Feudalismus und so zum Beispiel, aber ich musste mich mit allem Möglichem herumschlagen – dass mir meine Zimmertür entgegenkam und fast auf den Kopf fiel (in den 70-er Jahren machte man komische Scharniere) und dergleichen – auch der virtuellen Art – mehr.

Heute ist der vorletzte Tag meines Urlaubs, und ich habe beschlossen, nichts Sinnvolles mehr zu tun.

Bei Nike habe ich übrigens jetzt Schuhgröße 48. Gut, dass ich immer vorher anprobiere. Meine Adidas-Schuhe haben nicht lange gehalten, deswegen probiere ich jetzt die Konkurrenz aus.

Guten Merlot habe ich auch besorgt – im Konsumtempel des Westens. Mazel Tov!

Wenn Ihr mal richtig viel Zeit sinnlos verplempern wollt, dass versucht mal einen Teleporter von Erwin Solo in Second Life zum Funktionieren zu bringen. Dazu muss man ein Fucking Manual lesen, das kryptisch daherkommt – die deutsche Version ist völlig unbrauchbar (mein Client ist eh Englisch). Irgendwann – nach Stunden – habe ich es dann hingekriegt. Coole Sache, aber interessiert nur eine kleine zweistellige Zahl von Leuten.