Manchmnal versteht man die Welt nicht mehr. Blogs sind dazu da, dass die wohlwollenden Leserinnen und geneigten Leser dem Betreiber des Blogs dann die Welt erklären. Spiegel Online meldet, der Sozialismus sei teilweise eingeführt worden: Der Bundestag billigt eine mögliche Zwangsverstaatlichung der von der Pleite bedrohten Hypo Real Estate (HRE). (Spiegel „online“ ist natürich wieder zu blöd, das Original zu verlinken.) Jetzt darf die Regierung notfalls die Aktionäre enteignen, wenn freiwillige Lösungen scheitern. Das Parlament hat das entsprechende Gesetz mit der Stimmenmehrheit der Großen Koalition beschlossen“. An sich eine sympathische Sache. Es ändert zwar nichts am Kapitalismus, ob eine Bank nun privat ist oder nicht, aber man fühlt sich besser. Artikel 14, Abs. 3 des Grundgesetzes erlaubt Enteignung, aber „nur zum Wohle der Allgemeinheit“. Ob eine Verstaatlichung eben demselben dient, kann getrost bezweifelt werden.

Jetzt aber das Merkwürdige: „FDP und Linke stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich.“ Dass die Grünnen sich enthielten, wundert nicht, denn sie sind trotz ihrer linken Wurzeln eine Partei der Gut- und Besserverdienenden, die nichts so sehr fürchten, als dass jemand ihren Besitzstand antastet oder ihr klein Ökohäuschen oder ihr 13 Monatsgehalt als EsoterikfachberaterIn. Frau hat also lieber gar keine Meinung als Karl Marx noch einmal zu studieren. Dei FDP ist natürlich auch gegen Verstaatlichung, weil ihre Mtitglieder – mehrheitlich der Kleinbourgeoisie zugehörig oder dem Beamtentum – gefühlt Mitglieder der herrschenden Klasse sind (wer das ist, weiß man aber in der FDP nicht). Die Mitglieder von Cicero (Zentralorgan der vermeintlich oberen Stände) oder die Leser der F.D.P. (Verzeihung, natürlich umgekehrt. Vgl. Vereinsregister: Berlin (Charlottenburg) VR 13996 – Freie Demokratische Partei (FDP)) unterscheiden sich von den Mitgliedern der herrschenden Klasse dadurch, dass sie nichts zu sagen haben und an die Regeln glauben, anstatt diese zynisch zu brechen und sich einfach schamlos zu bereichern, wie es dem Kapital geziemt.

Und die Linke? Sie ist gegen die Verstaatlichung des Finanzkapitals. Potztausend. Soll ich das jetzt verstehen? Lothar Bisky: „Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt den Menschen das hässliche Gesicht der gegenwärtigen kapitalistischen Wirtschaftsordnung: von maßlos übersteigertem Renditestreben und mangelnder gesellschaftlicher Solidarität geprägt, ohne demokratische Kontrolle und ohne wirkliche demokratische Mitentscheidung der Menschen über die wirtschaftlichen Abläufe.“ Was für ein Gefasel! Wenn Karl Marx nicht schon tot wäre, würde er sicher einen Schlaganfall erleiden. Der Kapitalismus ist natürlich genauso hübsch oder hässlich wie die unfreiheitlich-undemokratische Gundordnung von Sparta oder die des alten Rom. Renditestreben – was soll das sein? Ein Gefühlszustand als Basis eines Wirtschaftsssystem? Das Kapital – ein Fall für den Psychiater? „Demokratische Mitentscheidung der Menschen über die wirtschaftlichen Abläufe“ – wir sollen also voher darüber abstimmen, wieviel eine Currywurst oder ein Möbelregel kosten oder eien Flasche Rotkäppchen?

Nun, erklärt es mir, was die Linke will. Ich habe keine Ahnung.

Sehr geehrte Damen und Herrn, bitte nehmen Sie zunächst ihre Köpfe ab zum Gebet. Wir widmen uns dem Thema Zensur, die in Deutschland bekanntlich – dem jeweiligen Zeitgeit entsprechend – nicht mehr im Gegen-Rechtsextremismus-im-Internet-Köstüm eingeht, sondern mittlweweile im kinderpornografischen. Spricht jemand de K-Wort aus, ist jeder Anwesende verpflchtet, seinen kritischen Verstand unverzüglich bei der Garderobenfrau abzugeben.

Mühsam muss man aus dem Schwall moraltheologischer Medienberichte herausfiltern, wenn den nun gemeint ist. „Von der Leyen lässt Kinderpornografie aus dem Netz filtern“, schreibt Spiegel online, dass in einem früheren Artikel kurz gemeldet hatte: „Das BKA wird die täglich aktualisierten Block-Listen führen“. Welt online hingegen ist schon suggestiv und spricht von einem „Schutzprogramm“ statt von Zensurfiltern. Ja, konsequent: Es heißt „Schutztruppe“ statt „Besatzungmacht“ und „Friedenserzwingung“ statt „Krieg“.

Bei Heise ist der Tenor etwas anders: Von einer „mehr oder weniger freiwilligen Vereinbarung“ ist die Rede, auch ein sattsam bekannter Textbaustein taucht auf: „Es gehe um ein gemeinsames Zeichen von Politik und Internetwirtschaft, dass „wir Kinderpornographie ächten“. (..) Alle wollen mitmachen.“ Gesicht und Flagge zeigen und hoch die Lichterkette und nun alle gemeinam. Natürlich wollen alle mitmachen, weil“die sieben größten Provider und ihre Dachverbände“ natürlich weder Eier haben, wie der Spanier das zu sagen pflegt noch einen Arsch in der Hose, wie der laut Wilhelm Reich mehr zwangsanalfixierte Deutsche das ausdrückt. Oder hat jemand die Zivilcourage und steht in einem vollen Saal auf, wenn alle betroffen und moraltheologisch korrekt gucken, und sagt: Ich mache diesen lächerlichen Scheiß nicht mit? Nein, soviel Mut haben die nicht, obwohl alle wissen müssten, dass die geforderten Zensur- und Blockademaßnahmen aus technischer Sicht schlicht Blödsinn sind. Das europäische System heißt übrigens CIRCAMP.

Wie soll das gehen? „Die Provider prüften bei jeder aufgerufenen Webadresse dann automatisch, ob diese in dem Sperrverzeichnis aufgeführt ist.“ Also funktioniert es nicht. Ganz einfach. Wer alles sehen will, netzt eben Tor oder andere Anonymisierungmaßnahmen..

Man kann imer nur den Kopf schütteln, welch hanebüchener Unsin einfach so abgedruckt wird. „Man habe es hier mit „Kapitalismus von seiner schlimmsten Seite“ zu tun, sagt Ludvigsen: ‚Wenn Sie den Markt entfernen, wird sich die Produktion verringern.‘ In Norwegen würden pro Tag etwa 18.000 Zugriffe blockiert, sagt der Polizist – von der Leyen rechnet das auf die deutsche Bevölkerungszahl hoch und kommt auf über 300.000 Kinderporno-Abrufe, die pro Tag verhindert werden könnten.“ Ach ja? Das ist wie bei den pöhsen Drogen. Wenn man alle Junkies einsperrte und die Prohibition wieder einführte, dann verringerte sich der Drogenkonsum? Wie dämlich muss man sein, um so etwa zu behaupten?

Wieder ein ausgesprochen schönes Urteil vom Bundesverfassungsgericht. „Bezeichnung als „Dummschwätzer“ nicht zwingend eine Beleidigung“. Angesichts der zahllosen Dummschwätzer in deutschen Medien ist das gut zu wissen.

Ich habe mein Blog immer als Mischung von Journalismus, Unterhaltung und halb-privatem Tagebuch gesehen – als einen Gemischtwarenladen also. Das Tagebuch habe ich ein wenig vernachlässigt. Ja, ich habe Weihnachten allein verbracht, auch Silvester werde ich nur mit ganz wenigen Freunden in einer Kneipe hier um die Ecke erleben. Ich muss mich an mein neues Single-Dasein erst noch gewöhnen.

Ich war auch nicht auf dem CCC-Kongress „Nothing to Hide“ [Blogs], obwohl ich seit 1995 fast keinen ausgelassen habe. Je mehr der CCC zum Mainstream wird, um so weniger kritisch berichten die Medien natürlich über desse merkwürdige interne Gruppendynamik oder die Verschwörungtherorien, die prominente Mitglieder vertreten. Man muss jedoch hinzufügen, dass es keine Meinung des CCC gibt, sondern nur eine Vielfalt, und nur in der Berliner Sektion Sektierer die Lufthoheit errungen haben. Der Verein ist zum Glück, wie Wau Holland es zu sagen pflegte, „nicht verkircht“.

Ich empfehle einen Heise-Artikel: „25C3: CCC will Beschlagnahmen von Festplatten reduzieren“. „Komplette Rechner oder Speichermedien dürfen im Licht des neuen Grundrechts auf die Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme nicht mehr bei jeder beliebigen Straftat beschlagnahmt und durchsucht werden. Dies erklärte Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin, am Samstag auf dem 25. Chaos Communication Congress (25C3) in der Hauptstadt.“ Buermeyer ist auch Mitglied der German Privacy Foundation. Ich bin mal gespannt, ob seine Kollegen am Tiergartener Gericht das auch so sehen.

Mitglieder und Vorstand der GPF haben sich am Sonntag nach dem Kongress in einer Kneipe am Alexanderplatz getroffen. Es waren doch mehr gekommen als wir ursprünglich dachten. Die Liste unserer Server samt den Ansprechpartnern ist jetzt online („Die German Privacy Foundation betreibt momentan folgende Anon-Dienste“) – danke an die Macher!

Ich habe in den letzten beiden Wochen ein paar Bücher angefangen zu lesen, diese aber nach wenigen Seiten enttäuscht zur Seite gelegt: Yael Hedaya: „Zusammenstöße“ (langweilig), Banana Yoshimoto. „Hard-boild Hard Luck“ (vielleicht nur schlecht übersetzt aus dem Japanischen, berührt mich nicht), Attila Bartis: „Die Ruhe“ (interessanter Plot, aber dennoch langweilig). Jetzt lese ich gerade mit großem Vergnügen ein Buch, von dem ich zu allerletzt erwartet hatte, dass es mir etwas sagen könnte – von Peter Rühmkorf „Tabu II. Tagebücher 1971–1972. Reinbek: Rowohlt. 2004“. Ich habe nachgesehen: Von Rühmkorf besaß ich bisher nur „Walther von der Vogelweide, Klopstock und ich.“ Ich habe das irgendwann gelesen, vermutlich schon in den Siebzigern, und finde es gerade nicht wieder (steht in zwischen den Büchern in und über Mitteldochdeutsch? Unter Belletristik, alfabetisch? Unter Literaturtheorie?). Kurz gesagt: Ein äußerst amüsantes Lesevergnügen – der literarisch anspruchsvollen älteren Generation kann man es mit gutem Gewissen weiterempfehlen: „Er war ein feinsinniger Ästhet, ein raffinierter Schöngeist, ein exquisiter Ironiker.“

By the way: War Dr. Herbert Schlangemann nicht auch kurzzeitig Berater von Schäuble und Bosbach und hat denen bewiesen, dass die Online-Durchsuchung schon längst praktiziert wird und überhaupt leicht zu machen ist und unverzichtbar, um den Terrorismus mit Stumpf und Stil auszurotten?

Telepolis News: „die Neurologen von der University of Toledo in der Fachzeitschrift Sleep Medicine berichten, nämlich die ersten Person, von der es zumindest bekannt wurde, dass sie schlafwandelnd das Internet benutzte.“ Ist das so neu? Ich kenne viele Personen, bei denen dieser Zustand per default zutrifft, darunter auch hochrangige Politiker. SCNR.

…kann man sehr schon hier nachlesen: „Über den Allerweltsbegriff ‚Reproduktion‘ im Verfahren ‚militante gruppe‘ „.

Durch Spiegel Online wurde ich auf die Website R2-D2-Translator aufmerksam. Jetzt kann jeder hören, wie Burkhard Schröder sich anhört, wenn der berühnte kleine Roboter es sagt.

Welt Online zeigt eine schöne Bilderserie verbotener Plattencover der letzten Jahrezehnte. Man sieht sehr deutlich, dass „Jugendschutz“ immer ein Vorwand war, die jeweiligen calivinistischen Moralvorstellungen durchzusetzen. Heute nimmt man gleich den Totschlags-Knüppel „Kinderpornografie“. Verlogen und heuchlerisch bleibt der Begriff „Jugendschutz“ immer. Mit dem Unterschied, dass die Diskussion in den siebziger und achtziger Jahren wesentlich unpolitischer und ästhetischer war. Heute geht es in Wahrheit um knallharte politische Zensur und staatliche Repression (vgl. Vorratsdatenspeicherung), die sich nur mit dem Mäntelchen „Jugendschutz“ kostümiert.

Der Spiegelfechter: „Im Kosovo spielt sich derzeit ein kaum zu durchschauendes Schmierentheater ab, in dem Nachrichtendienste und die Mafia eine Hauptrolle spielen. In Deutschland stellt man sich die Frage, ob man es mit einem neuen BND-Skandal zu tun hat. Alle Indizien sprechen gegen eine Beteiligung deutscher Schlapphüte am Sprengstoffanschlag in Prisitina. Die Geschichte hinter der Geschichte ist allerdings nicht weniger brisant.“ [mehr…]

Warum liest man solche Geschichten nicht auf den Websites großer deutscher Medien? Vielleicht deshalb: „Während andere Staaten eine Mafia haben, hat die Mafia im Kosovo einen Staat. Vor allem der deutsche BND hat sich in den letzten Jahren immer wieder durch Berichte ausgezeichnet, die sowohl die kriminellen Strukturen bis in die höchsten Ämter des Staates, als auch die durch Korruption im staatlichen Verwaltungsapparat selbst anprangerten – so hat beispielsweise jedes Ministerium im Kosovo im vergangenen Jahr Ausgaben zwischen einer halben Million und fünf Millionen Euro aus dem Haushalt nicht erklären können.“

Ich darf hier im Gegenzug an meinen Telepolis-Artikel vom Februar diesen Jahre erinnern: „Polit-Choreografie auf dem Balkan“. Ich teile nicht ganz die Meinung des Spiegelfechter-Autors – aber seine Argumente sich nicht von der Hand zu weisen: „Man hat fast über Jahrzehnte sowohl die terroristische und kriminelle UCK und ihren politischen Arm, der momentan den Kosovo regiert, nach Kräften unterstützt. Nun beißt der Kosovo die Hand, die ihn füttert.“

Verwaltungsgericht Wiesbaden: „Ein PC kann auch nicht mit Radio oder Fernseher gleichgestellt werden, weil ihm das Merkmal ‚zum Empfang bereithalten” fehlt.'“

Christiane Schulzki-Haddouti schreibt an einem aktuellen Beispiel über die Risiken und Nebenwirkungen des „hyperschnellen“, dafür aber um so oberflächlicheren Online-Journalismus.

Journalismus & Recherche: „Die meisten Journalisten kennen die Situation nur aus den Medien: Es klingelt, vor der Tür stehen Polizisten mit einem Durchsuchungsbefehl (in der Fachsprache Durchsuchungsbeschluss oder -anordnung genannt). Der Schreck ist groß, und er ist ein schlechter Ratgeber. Daher sollte man sich darauf vorbereiten, damit man nicht in jede Falle tappt, die sich bietet. Davon gibt es einige.“ – „Vetter: ‚Nach zehnjähriger Erfahrung kann ich sagen, dass ein Anfangsverdacht ausreicht, der so gering ist, dass jeder, der einen PC mit Anschluss ans World Wide Web hat, damit zugleich Objekt einer Hausdurchsuchung werden kann.'“ [mehr…]

Mehr dazu hier: „Nahe der österreichischen Gemeinde Lambichl (bei Klagenfurt/Kärnten) lief in der Nacht von Samstag zu Sonntag ein Rechtsradikaler Amok. Dabei wurden nach Polizeiangaben mehrere Verkehrsschilder, eine unbeteiligte Hecke, ein Hydrant und ein Betonsockel schwer beschädigt, außerdem erlitt eine schwarze Limousine Totalschaden.“

Burkhard Hirsch zum geplanten Einsatz der Bundeswehr auch gegen den „inneren Feind“: „Das ist der eigentliche Trick des Vorschlags: Während die Polizei an das Polizeirecht gebunden ist, das exakt bestimmt, welche Mittel die Polizei einsetzen und wann sie von der Schusswaffe als letztes Mittel Gebrauch machen darf, gibt es solche Bestimmungen für die Bundeswehr im Inland nicht.“ [via netzpolitik.org]

Humanistische Union: „Mit der derzeit im Bundestag diskutierten Reform des BKA-Gesetzes soll das Bundeskriminalamt zu einer voll ausgestatteten Bundesgeheimpolizei ausgebaut werden. Hier finden Sie Informationen zum laufenden Gesetzgebungsverfahren sowie Hintergründe zur Geschichte des BKA und der Entwicklung seiner Aufgaben und Befugnisse von 1951 bis heute.“ [mehr…]

Claudias Blog von heute: „Bald Weg frei für Bundeswehr-Einsatz im Inland?“

Vgl. auch Telepolis: „Koalition plant Grundgesetzänderung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren (…) Nun ist die SPD doch umgefallen und hat dem Drängen der CDU/CSU-Politiker, allen voran von Bundesinnenminister Schäuble, nachgegeben. Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses erklärten die Fraktionschefs Volker Kauder und Peter Struck, man habe sich darauf geeinigt, das Grundgesetz zu verändern, um Bundeswehreinsätze im Innern in Ausnahmefällen zu ermöglichen.“

Die Frankfurter Rundschau berichtet: „Wie aus Konzernkreisen bekannt wurde, hat T-Mobile die Einzelverbindungsnachweise der Aufsichtsräte jahrelang aufbewahrt und nach Personen sortiert in Ordnern abgeheftet. Betroffen sind auch ein halbes Dutzend Arbeitnehmervertreter, denen die geheimen Ordner nun ausgehändigt wurden. (…) Aufbewahrt wurden die Aktenordner ohne Wissen der Betroffenen bis 2006 nach FR-Informationen im Büro des Aufsichtsrats. „Die Konzernspitze hat dort jederzeit Zugang“, heißt es aus Kreisen. [sic] ‚Das muss Absicht gewesen sein.‘ Ein Gang ins Büro reichte demnach, um alle Verbindungsdaten der Aufsichtsratsmitglieder einzusehen.“ [mehr…]

Ein ganz netter DDR-Test bei Welt online. Ich hatte leider nur 82 Prozent richtige Antworten. „Nach welchem Standard sendete das DDR-Fernsehen in Farbe?“ Boah. Zu schwere Frage.

Der Tagesspiegel: „Neukölln liegt im Trend. Nicht nur als der angesagte Ortsteil mit Abenteuerfeeling für urbane Glücksritter. Das Kreuzberg der 2000er Jahre zieht auch Schriftsteller, Komiker und Filmregisseure an, die das Leben im Kiez zum Thema ihrer Bühnenprogramme, Bücher und Kinofilme machen.“ Wieso muss ich eigentlich immer Avantgarde und trendy sein? Das war keine Absicht. Ich schwöre es. Wir sind nur nach Neukölln gezogen, weil es billiger und ruhiger und die neue Wohung schöner war.

Zeit online lässt Gerhart Baum über den RAF-Film „Der Baader-Meinhof-Komplex“ zu Wort kommen: „Wichtige Zeitumstände bleiben leider ausgeblendet – so der zeitweilig von Teilen der öffentlichen Meinung und der Politik aufgeheizte Taumel in Panik und Hysterie. Heinrich Böll sprach 1972 vom »Notstand des öffentlichen Bewusstseins« und zielte damit auf diejenigen, die glaubten, man müsse den Krieg gegen Terroristen ausrufen. Ausgeblendet bleibt auch die Instrumentalisierung des Terrors für politische Zwecke, durch die sich der Rechtsstaat selbst in Gefahr brachte. (…) Unsere Grundrechte werden im Kampf gegen den Terror beschädigt – damals wie heute (…) Wenn wir eines aus dem Umgang mit dem RAF-Terrorismus lernen können, dann ist es dies: Angst darf unser Denken nicht vergiften. Wir müssen uns auch heute dagegen wehren, dass uns Bedrohungen wie der Dschihad-Terrorismus mental beherrschen und zu Sicherheitsmaßnahmen verleiten, die die Freiheit ohne Not beschädigen.“