Erdoganismus oder: Orgien! Wir wollen Löschorgien!
Renate Künast, Vertretern des neu-reaktionären Kleinbürgertums, will laut Deutschlandfunk nicht nur strafbare Inhalte im Internet zensieren und löschen lassen, sondern auch Legales.
Die Frage, wie Facebook und andere eigentlich mit Hass umgehen, mit Zersetzung, mit einer Diskriminierung, die noch nicht strafbar ist, ist hier überhaupt nicht angetippt, und das ist eigentlich auch ein wirkliches Problem, zumal viele sich ja bewusst in den Graubereich begeben und gerade um die Rechtsprechung zu Beleidigung und anderen Straftatbeständen herumformulieren.
„Lob kam vom Zentralrat der Juden in Deutschland, der betonte, eine strafrechtliche Sanktionierung von Volksverhetzung und Holocaustleugnung sei dringend erforderlich.“ Mit Verlaub, Zentralrat, aber Ihr habt doch nicht mehr alle Tassen im Schrank. Das ist schon alles verboten. Auch darüber kann man streiten, ob es sinnvoll sei. (Vgl. auch burks.de vor zehn Jahren: „Hakenkreuz, Holocaust und Hysterie“.)
Harald Martenstein hat dazu das Nötige gesagt: „Erdoganismus in Reinkultur – Der Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich so liest, als stamme er aus dem Roman ‚1984‘.“
Niemand, außer der Justiz, darf bei uns jemandem den Mund verbieten. Genau das soll sich ändern. (…) Renate Künast von den Grünen ist sogar das noch zu wenig Diktatur. Sie will ‚Diskriminierung‘ aus dem Netz löschen lassen, und zwar ausdrücklich auch solche, die ’noch nicht strafbar‘ ist. Irre, oder? (…) Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann vor allem das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. Dieser Satz ist von George Orwell.
