Wie Judäa und Samaria „besetztes Gebiet“ wurden

^{Die Knesseth am Yosef Khakshuri Square, fotografiert am 14.10.2023 um 11:07 Uhr.}

Ich habe mir den Artikel „How the West Bank became an ‘occupied Palestinian territory“ in der Jerusalem Post von Moshe Dann von ChatGPT übersetzen lassen und dann Details korrigiert. (Warum die kaum Links setzen, ist mir schleierhaft.) Laut Wolf Schneider gibt es keinen Grund, das englische Wort Westbank zu benutzen, da das Westufer des Jordan gemeint ist – also das Westjordanland.

Kurz nach dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 bat die Vereinten Nationen das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) – eine private Schweizer Organisation, die offizieller Hüter der Vierten Genfer Konvention (VGK) ist – um seine Meinung zum rechtlichen Status der von Israel eroberten Gebiete, einschließlich Judäa und Samaria, bekannt als das Westjordanland des Jordanflusses.

Einseitig entschied das IKRK, dass Israel gegen das Völkerrecht (gemeint ist die VGK) verstoßen habe, und erklärte die umstrittenen Gebiete zu besetztem palästinensischem Gebiet (OPT). Diese Entscheidung wurde von der internationalen Gemeinschaft als Recht anerkannt. Die Grundlage für die Entscheidung des Komitees war jedoch und ist immer noch geheim – wie viele Dinge in der Schweiz.

Später behauptete das IKRK, dass seine Entscheidung auf den Haager Landkriegsordnung (1907), insbesondere Artikel 42, beruhte, der die Besatzung definiert. Es entschied jedoch, Artikel 43 zu ignorieren, der festlegt, dass eine Besatzung dann vorliegt, wenn „die Autorität der legitimen Macht… in die Hände des Besatzers übergeht…“ Da weder Jordanien noch Ägypten die souveränen legitimen Mächte in den Gebieten waren, sind Israels Ansprüche nicht illegal.

Tatsächlich bestätigen frühere Entscheidungen der internationalen Gemeinschaft, wie die San-Remo-Konferenz (1920), die die Idee einer „jüdischen nationalen Heimstätte“ in Palästina unterstützte, die Ansprüche Israels.

Ein palästinensischer Staat existierte damals nicht, und es hat auch niemals einer existiert.

Die Frage der „Besatzung“ in den Haager Landkriegsordnungen und der VGK bezieht sich auf Staaten, nicht auf „Palästinenser“. Das IKRK hat seine Kriterien niemals auf andere „umstrittene Gebiete“ angewendet. Dennoch wird das Komitee aufgrund seines besonderen „Beobachterstatus“ bei den Vereinten Nationen als Autorität dafür angesehen, was als Besatzung und als Recht gilt.

Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates (1967) spricht von „Gebieten, die im jüngsten Konflikt besetzt wurden“, gibt jedoch nicht an, welche Gebiete das sind oder wem sie gehören.

Nirgendwo in der Resolution wird der Begriff „palästinensisch“ verwendet. Spätere UN-Resolutionen übernahmen die Interpretation des IKRK und sprachen von „den palästinensischen und anderen arabischen Gebieten“. Die Entscheidungen des Komitees haben daher keine rechtliche Grundlage und können nicht akzeptiert werden, solange ihre Archive geheim bleiben.

Die Grundlagen für Israels Ansprüche wurden in einer Studie des ehemaligen Obersten Richters Edmund Levy und anderer gründlich untersucht, aber von der internationalen Gemeinschaft ignoriert.

Die Entscheidungen des IKRK haben die Frage von Israels legitimen Ansprüchen auf die Gebiete verzerrt und verwirrt und werden verwendet, um Israel zu verurteilen. Das Ziel des Komitees war es, Israels Ansprüche auf das historische Kernland des jüdischen Volkes zu verweigern, indem es kontroverse Themen förderte: das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung; einen palästinensischen Staat; die Zwei-Staaten-Lösung; und „das Ende der Besatzung“.

Leider war die israelische Regierung unter Führung der Arbeitspartei mitschuldig, als sie den Oslo-Abkommen zustimmte, die die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) legitimierten. Unter den Premierministern Ehud Barak und Ehud Olmert bot sie dann fast alles an, was die terroristische Organisation forderte, einschließlich eines Rückzugs entlang der Waffenstillstandslinien von 1949, im Gegenzug für die Anerkennung des Existenzrechts Israels.

Die PLO lehnte dies natürlich ab und setzte ihre Ziele fort, Juden zu töten und Israel zu zerstören.

Die israelische Regierung ging sogar noch weiter, indem sie die PLO, Hamas und andere terroristische Organisationen unterstützte und es Hamas und dem Islamischen Dschihad ermöglichte, den Gazastreifen zu übernehmen.

Das Versagen israelischer Führer, diese Bedrohung zu erkennen, trotz der Rolle des iranischen Ziels, Israel mithilfe von Stellvertretern zu vernichten, steht in direktem Zusammenhang mit den Bemühungen des IKRK – unterstützt von der internationalen Gemeinschaft –, Israel zu untergraben. Leider unterstützen einige Israelis, insbesondere diejenigen, die an den Oslo-Abkommen beteiligt waren, einen sofortigen Waffenstillstand und den Wiederaufbau von Gaza als Grundlage für einen zukünftigen Terrorstaat.

Die Erklärung des IKRK über „Besetztes Palästinensisches Gebiet“ (OPT) sollte jegliche Versuche von israelischen Juden verhindern, jenseits der Waffenstillstandslinien von 1949 Häuser und Gemeinschaften zu bauen, sowie eine Annäherung zwischen Israel und arabischen Staaten verhindern. Die Förderung des „Palästinensismus“ [„arabischer Nationalismus innerhalb Israels“ ist besser] war der Weg des Komitees, um sicherzustellen, dass Israel sowohl ständigem Terrorismus ausgesetzt wäre als auch von der internationalen Gemeinschaft, insbesondere von europäischen Ländern, verurteilt würde.

Kürzlich wurde das IKRK beschuldigt, Menschen zu beschäftigen, die Juden und Israel hassen, und es wird mitschuldig an den Verbrechen der Hamas gemacht. Zum Beispiel war das Komitee im Al-Shifa-Krankenhaus und anderen Krankenhäusern anwesend, als die Geiseln vom 7. Oktober dorthin gebracht wurden, tat jedoch nichts, um ihnen zu helfen, noch informierte es die israelischen Behörden. Das IKRK wurde dafür kritisiert, dass es nichts unternommen hat, um den Geiseln zu helfen.

Da das IKRK als führende humanitäre Organisation der Welt gilt, akzeptiert jeder seine Erklärung des „Besetzten Palästinensischen Gebiets“ als legitim und endgültig. Dies ist jedoch weder legitim noch endgültig und sollte daher abgelehnt werden.

August 13, 2024 | abgelegt unter Israel, Politics

Kommentare

10 Kommentare zu “Wie Judäa und Samaria „besetztes Gebiet“ wurden”

Godwin am August 13th, 2024 7:14 pm

wieso wissen irgendwelche Mickey Spillanes immer so überaus gut in Geschichte und Juristerei Bescheid?

Moshe Dann Ph.D tippt scheinbar schon seit Ewigkeiten einseitig ausgerichtete Texte in den Hyperraum.
Hier konstruiert sich ganz offensichtlich jemand die Geschichte, die er braucht.

„“Wir werden als die größten Staatsmänner aller Zeiten in die Geschichte eingehen, oder als ihre größten Verbrecher.“ Der Sieger schreibt die Geschichte. (J. Goebbels)

Wenn für Isreal die Sachlage so unendlich eindeutig wäre, dann hätten die in den letzten Jahrzehnten gute Möglichkeiten gehabt, das durchzuklagen.
Aber es taucht erst seit Bibi & Co. vermehrt als Propaganda auf…
hallino am August 13th, 2024 7:59 pm

Selbst wenn Judäa und Samaria dem Staat Israel historisch und rechtlich zugeordnet werden kann und kein besetztes Land ist, was ich bezweifele, so war und ist der Boden des Landes nicht herrenlos, sondern gehörte und gehört einem arabischstämmigen Volk bekannt als Palästinenser. Dieser Boden wurde von den Palästinensern genutzt und er befand sich in ihrem Besitz. Dieses Land haben sich Israelis, ich spreche ausdrücklich nicht von Juden, unrechtmäßig angeeignet. Deshalb wurden bei der israelischen Staatsgründung ca. 400.000 Palästinenser vertrieben und deren Land „in Besitz“ genommen (Nakba).
David Ben-Gurion, einer der Staatsgründer Israels:
„Wenn ich ein arabischer Führer wäre, würde ich nie einen Vertrag mit Israel unterschreiben. Es ist normal; wir haben ihr Land genommen. Es ist wahr, dass es uns von Gott versprochen wurde, aber wie sollte sie das interessieren? Unser Gott ist nicht ihr Gott. Es gab Anti-Semiten, die Nazis, Hitler, Auschwitz, aber war es ihre Schuld? Sie sehen nur eine Sache: Wir kamen und haben ihr Land gestohlen. Warum sollten sie das akzeptieren?“
blu_frisbee am August 13th, 2024 7:59 pm

Bei feindlichen Parteien setzt sich größere Gewalt
durch, nicht Juristenschwurbel um Rechthaberei.

Schreibs Gott ins Beschwerdebuch.
blu_frisbee am August 13th, 2024 9:14 pm

Der Idealist imaginiert sich als Richter und fragt die vorgestellte Gerechtigkeit: Darf der das?
Naja am August 13th, 2024 9:35 pm

Jerusalem Post ist keine seriöse Quelle.

Burks interessiert sich aber eigentlich auch nicht für die Palis.
Jens am August 13th, 2024 11:04 pm

Guten Tag,
wenn man dem Wikepediaartikel zur San Remo Konferenz Glauben schenkt, ist es recht vermessen in den dort behndelten Gebieten von irgendwelchen Gebietsansprüchen zu reden.

Da wurden schlicht Claims der Siegermächte Frankreich und England abgesteckt.
Ethnien wurden geflissentlich übersehen, da es anscheinend um Bodenschätze ging.

Gruß
Jens
Oyasuminasai am August 14th, 2024 1:10 am

Fiat iustitia et pereat mundus
Das hier ist mein Gewehr. Es gibt viele andere, aber dies ist meins. Mein Gewehr ist mein bester Freund. Es ist mein Leben. Ich muss es meistern, wie ich mein Leben meistern muss. Ohne mich ist mein Gewehr nutzlos. Ohne mein Gewehr bin auch ich nutzlos. Mein Gewehr verfehlt sein Ziel nie. Ich muss schneller schießen als mein Feind, denn sonst tötet er mich. Ich muss ihn erschießen, bevor er mich erschießt. Das werde ich. Vor Gott glaube ich und schwöre: Mein Gewehr und ich werden mein Vaterland verteidigen. Wir sind die Bezwinger unserer Feinde. Wir sind die Bewahrer meines Lebens. Das schwöre ich. Bis kein Feind mehr ist. Nur Frieden. Amen.
K.I.Z – Frieden (Youtube)

„Drück endlich den Abzug, Mann, wir haben keine Wahl oder sind Dir Menschenrechte scheißegal? Schieß auch auf ihre Kinder, denn aus ihnen werden Monster.“

Sniper Alley,
Gaza Stadt.
Im Fadenkreuz
trächtige Tiere.
Neutralisiere.

Plopp.

+++ EU erklärt israelischen Auslandsgeheimdienst Mossad zu radikalzionistischer Terrororganisation +++ Spezialoperation: Flugzeugträger Württemberg-Hohenzollern erreicht Ostküste des Mittelmeers +++ Luftlandetruppen der Bundeswehr vollstrecken internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu +++ Feministische Außenpolitik: US-Präsidentin Harris kündigt Vergeltungsschläge gegen Ziele in West-/ und Mitteleuropa an +++ Berlin: Anschlag auf die U8 noch ungeklärt +++
Jens am August 14th, 2024 7:49 am

„Mein Gewehr ist mein bester Freund“
… genau so fängt die Scheiße meistens an … ach was — meistens etwas früher.

Gruß
Jens
MH am August 14th, 2024 3:22 pm

Nach Durchsicht der verlinkten Quellen erscheint die Argumentation Herrn Danns doch reichlich konstruiert.
Verkürzt: weil es nie einen „palästinensischen“ Staat gab kann auch keine Besetzung vorliegen.

Die Gebiete waren damals von Jordanien annektiert (unter Zustimmung der örtlichen Bewohner) und auch im UN Teilungsplan als Gebiete eines zukünftigten palästinensischen Staates vorgesehen.

Bei aller Israelliebe und Abneiung gegen die Araber, etwas mehr kritische Einordnung (statt reiner Wiederholung) wäre wünschenswert.

Das ga
admin am August 14th, 2024 4:13 pm

Jordanien hat aber darauf verzichtet.