Wahlomatisch

Für meine Wahlempfehlung hier die Fragen des Wahlomaten und was ich dazu zu sagen habe:

– Die EU soll eigene Steuern erheben dürfen.
Nein, soll sie nicht. Entweder haben die Staaten die Finanzhoheit oder sie geben sie zugunsten der EU ganz auf.
– Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren sollen auch nach 2035 in der EU neu zugelassen werden können.
Warum denn nicht? Fahren die Panzer auch elektrisch?
– Die EU soll eine eigene Seenotrettung im Mittelmeer aufbauen.
Nein. Diese moraltriefende und sinnfreie Forderung kommt garantiert von dern Grünen oder den so genannten „Linken“.
– Die Ukraine soll Mitglied der EU werden
Die Ukraine wird es 2035 nicht mehr geben.
– Die EU soll vorrangig ökologische Landwirtschaft fördern.
Eher neutral, weil es mir egal ist – es wird immer nur das landwirtschaftliche Großkapital gefördert, ganz gleich, ob das öko oder nicht öko ist.
– In Deutschland soll der Euro durch eine nationale Währung ersetzt werden.
Unfug. Oder gleich Renminbi.
– Die EU soll den Mitgliedstaaten empfehlen, außer „weiblich“ und „männlich“ auch die Eintragung einer anderen Geschlechtsidentität im Pass zu ermöglichen.
Nein. Das wird eh nie kommen.
– Die Jagd auf Wölfe soll in Regionen erlaubt sein, in denen der Bestand dadurch nicht gefährdet ist.
Nur wenn die Wölfe auch bewaffnet werden.
– Beim Bau neuer Wohngebäude in der EU soll die Errichtung von Photovoltaikanlagen verpflichtend sein.
Grüner Quatsch.
– Mehr außenpolitische Entscheidungen der EU sollen mit Mehrheit statt einstimmig getroffen werden.
Auch eine unsinnige Forderung – dann wird es entweder gar keine Entscheidungen mehr geben oder nur noch faule Kompromisse.
– Der Flugzeugtreibstoff Kerosin soll für Flüge in der EU steuerfrei sein.
Wer fordert das? Die Kerosin-Lobby aka F.D.P.?
– Die gemeinsame europäische Polizeibehörde Europol soll weitere Befugnisse erhalten.
Da müsste man mir schon verraten, welche das sein sollen.
– Die EU soll länderübergreifende, mehrsprachige Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stärker finanziell fördern.
Rundfunk hat keine Zukunft und sollte überhaupt nicht gefördert werden.
– Die EU soll das Ziel verwerfen, klimaneutral zu werden.
Ich weiß nicht, was „klimaneutral“ eigentlich ist, also bleibe ich auch neutral.
– Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament sollen die Parteien weiterhin frei entscheiden können, wie groß der Anteil der Geschlechter auf ihren Listen ist.
Natürlich, weil man die Parteien eh nicht zwingen kann, oder man droht ihnen mit Nicht-Zulassung, was wiederum nicht juristisch durchsetzbar wäre.
– Die EU soll Vorgaben für die Höhe der sozialen Grundsicherung in den Mitgliedstaaten machen.
Auch Quatsch. Dann sollten auch die Löhne die gleichen sein, aber das lässt der Kapitalismus nicht zu.
– Betreiber sozialer Netzwerke sollen frei entscheiden dürfen, wie sie mit Desinformation auf ihren Plattformen umgehen.
Ja, sagt Elon Musk.
– In der EU sollen mehr Flächen als Naturschutzgebiete ausgewiesen werden.
Meinetwegen. Und wenn ein Staat das nicht macht, marschiert wer ein?
– EU-Fördermittel für Mitgliedstaaten, die Regeln und Werte der EU verletzen, sollen weiterhin zurückgehalten werden.
Ja, das steht in den Verträgen und muss noch extra gefordert werden.
– Die EU soll mehr Waffen für die Ukraine finanzieren.
Natürlich nicht und wie oben.
– Die zulässige Menge an Fischen, die in EU-Gewässern gefangen werden dürfen, soll gesenkt werden.
Wer fordert das? Die isländische Fischerei-Lobby? Keine Ahnung.
– Die Einfuhrzölle der EU auf chinesische Elektroautos sollen erhöht werden.
Nein, wir brauchen mehr kommunistische Autos.
– Die EU soll sich dafür einsetzen, dass Schwangerschaftsabbrüche in allen Mitgliedstaaten straffrei möglich sind.
Ja.
– Es sollen wieder dauerhafte Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedstaaten der EU stattfinden.
Kommt drauf an. Auch in Andorra und Luxemburg?
– Die Aufnahme neuer Staaten in die EU soll in allen Mitgliedstaaten durch Volksabstimmungen bestätigt werden müssen.
Populismus. Das wäre nicht rationaler also die jetzige Methode.
– Die EU soll den Anbau von weiteren gentechnisch veränderten Pflanzensorten erlauben.
Ist mir egal, ich esse alles.
– Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen soll europaweit als Asylgrund anerkannt werden.
Schwere Frage, aber dann können alle Frauen dieser Welt nach Deutschland kommen. Garantiert eine grüne Forderung. Asylgründe sind zur Zeit nicht so der Renner in Mannheim.
– Urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Fotos, Musik, Literatur) sollen in der EU für nicht-kommerzielle Zwecke kostenlos verwendet werden dürfen.
Ja. Vermutlich Piratenpartei.
– Die Sanktionen der EU gegen Russland sollen abgebaut werden.
Ja, sie sind sowieso wirkungslos.
– Das Erasmus+ Stipendium für Auslandsaufenthalte soll für Studierende, die über weniger finanzielle Mittel verfügen, höher sein.
Studierende? Bei „Studenten“ würde ich überlegen, aber bei „Studierenden“ rieche ich Wokistan und sage nein.
– Die EU soll Atomkraft weiterhin als nachhaltige Energiequelle einstufen.
Ich wusste noch nie, was „nachhaltig“ bedeutet. Es hört sich aber total schwachsinnig an.
– Die Einwanderung von Fachkräften in die EU soll vereinfacht werden.
Definiere „westasiatische Fachkraft“.
– Die Beteiligung außereuropäischer Investoren an Unternehmen im Bereich kritischer Infrastruktur soll in der EU stärker beschränkt werden.
Das Kapitalismus sieht das anders.
– Der Präsident bzw. die Präsidentin der Europäischen Kommission soll von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt werden.
Warum? Da kommt so oder so nichts Vernünftiges bei raus.
– In der EU sollen Unternehmen mehr für den Ausstoß von CO₂ zahlen müssen.
Grün grün grün. Was was ist mit dem Tierschutz? Und dem Pupsen der Kühe?
– Asylbewerberinnen und -bewerber sollen ihren Antrag vor Überschreiten der EU-Außengrenze stellen müssen und dort auf das Ergebnis warten.
Das ist nicht der Sinn von „Asyl“.
– Die EU soll weiterhin in gemeinsame europäische Rüstungsprojekte investieren.
Ja, aber nur, wenn die Rüstungsbetriebe verstaatlicht werden oder der Staat Mehrheitseigentümer ist wie in China.
– Das Europäische Parlament soll weiterhin eine zentrale Rolle in der EU spielen.
Welche „zentrale“ Rolle spielt es denn?

Schon klar, aber ich wähle Sonneborn.