Ein rattenscharfes Selbstmordprogramm

Martin Sonneborn über die Europa-Wahlen:
„Sie erhalten ein rattenscharfes Selbstmordprogramm, was uns durch Handelsblockaden den Zugang zu erschwinglichen Rohstoffen und Produkten verwehrt, während es gleichzeitig auf Aufrüstung, Verschuldung und Austerität setzt.“
„Wer diesen Irrsinn mit seiner Stimme zu legitimieren gedenkt, der hat die Kontrolle über sein demokratisches Leben verloren.“

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Kommentare

8 Kommentare zu “Ein rattenscharfes Selbstmordprogramm”

  1. Godwin am April 24th, 2024 9:31 pm
  2. ... der Trittbrettschreiber am April 25th, 2024 10:27 am

    Dieser Martin Sonneborn ist sicher jemand, der allen Kellerfoltern dieser menschenfreundlichen Welt mitten hinein ins Glück entkommen zu sein scheint. Sein sonniges Gemüt hat ihn sicher in die Politik gesaugt, wo er nun leider nicht unterscheiden kann, ob diese Bühne die eines naiv schlechten Kabarets ist oder die, wie für alle anderen dieses Berufs, für Marktschreier ohne Qualtiätsprodukte…hx.

    …das war jetzt soo lustig und sollte zum Nachdenken ploppen.

  3. Godwin am April 25th, 2024 8:49 pm

    ab 2029 wird es ja wieder eine Sperrklausel – voraussichtlich bei 2 oder 3 Prozent – geben.

    Das Bundesverfassungsgericht hatte in zwei früheren Entscheidungen gesagt, bei der Europawahl dürfe es keine Sperrklausel geben. Das Gericht sieht bei den Sperrklauseln, die es ab 2029 geben soll, aber keine Probleme mehr.

    Wie Fefe immer sagt: die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann

  4. ... der Trittbrettschreiber am April 25th, 2024 9:59 pm

    @Godwin

    Ironie, Sarkassmuss und KollegInnen sind ja oft erfrischend und stimmen heiter, immer im Hinterkopf,dass alle Beteiligten die ernste Wahrheit kennen.
    Nun aber ist deutlich und offensichtlich, dass die Hirne derer, die keine echte Verbindung zur Geschichte und den Grund für die 5%-Klausel haben, sichtlich weniger Volumen aufweisen, als die der sogenannten Väter(und Mütterinnen) des Grundgesetzes. Die Weimarer Republik ist ja auch am Vorhandensein von Splitterparteien gescheitert.
    Nun stelle man sich mal vor, wie eine Debatte, ein Hammelsprung, eine 2/3-Mehrheit in einem Bundestag aussehen wird, wenn Kleinstparteien dieses hohe Haus einer Hühnermastanlage gleich zugackern – sollte man nicht dem Klimaabsturz freien Lauf lassen, um das Elend zu verkürzen…hx?

  5. Godwin am April 25th, 2024 10:37 pm

    @Tritti:

    ein klares Jain

    ich finde es zunächst bemerkenswert, dass das höchste Gericht dieses Staates erst zwei mal sagt „Nein, geht nicht“, um dann beim dritten mal zu sagen „och doch, geht schon“…

    das Hauptargument pro Hürde zielt ja auf die Funktionsfähigkeit ab.
    Stellt sich aber die Frage, warum man es in den letzten Jahrzehnten nicht geschafft hat (oder gar nicht erst versucht hat), Diskussions-, Debatten-, Kommunikations-, EntscheidungsfindungsStrukturen zu etablieren, die auch in großen, arg heterogenen Gruppen funktionieren.
    Ist ja nicht so, dass es das nicht gäbe.

  6. bentux am April 26th, 2024 9:48 am

    Das mit den 5% stimmt so nicht ganz. Es soll nur die Wahlmöglichkeiten einschränken und den glauben fördern das die Einheitspartei (Also der übliche Mainstream z.b. Ampel, Jamaika, R2g) Alternativlos ist. Nebenbei kann der Fokus, der Meinungen, etwas mehr gestreamlined werden.
    Hier ein Beispiel: Bundestag vs EU Parlament vs NL. Ich sehe da kein Chaos.
    Ja, Splitterparteien. https://image2.slideserve.com/3693660/slide13-l.jpg

    <8*) Der Aluhut meint, Sonneborn hat da ein paar Einblicke sehen lassen, die vielen Abgeordneten nicht gepasst haben. Deshalb wohl der Ruf nach der Einstiegsklausel.

  7. /dev/null am April 26th, 2024 12:17 pm

    Die Weimarer Republik ist aus vielen Gründen beendet worden, u.a. aus Interessen des Kapitals zur Akkumulierung.

    Demokratie war wie Anarchie das Feindbild – bis zur Etablierung repräsentativer Demokratien, die nachhaltig die Herrschaft der (Geld)Aristokratie sicherte.
    Geht ja nicht, dass das Gesinde Macht ausübt.
    Eigentum, Erbe und damit das gottgegebene Geburtsrecht muss ja gewährleistet werden.

    Deshalb immer gut, den Türsteher (Prozenthürde) vor der Kanzel stehen zu haben.

    Beim Bier gibts ja auch nur braune und grüne Glaschen.

  8. Juri Nello am April 27th, 2024 10:57 am

    Doch, geht schon. Du musst nur selbst Mitglied einer etablierten Partei werden.

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