The Bird is Free and Speech

^{Hassredner (Symboldbild)}

Der Musk sollte auch Facebook kaufen und alles das, was mit „unabhängigen Faktenprüfern“ verseucht ist. Ich kann eine klammheimliche Freude nicht verhehlen, wenn ich mir das Zähneknirschen unserer deutschen Zensurfreunde vorstellen. Twitter oder: der Trump kommt wieder? Der darf einfach so propagandisieren?

Ja, sollte er können. Das kann man aber hierzulande nicht sagen, weil man dann alle Nazis ausser Mutti jenseits den qualitätsmedialen Mainstreams steht, ja schon fast sozial geächtet ist.

Wait a minute: In Deutschland ist es jetzt strafbar, „einen Völkermord oder Kriegsverbrechen zu leugnen oder zu verharmlosen“. Was bedeutet im Detail“ verharmlosen? Der Staat nutzt sein Gewaltmonopol, um bestimmte Meinungen zu unterdrücken? Ach so, wir sind den Deutschland, wo selbst die so genannten Linken dazu applaudieren…

Hätte ich überflüssiges Geld, würde ich einen guten Anwalt beauftragen, das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht wegzuklagen wegen fehlender Normenklarheit.

Es ist lustig zu sehen, wen Musk bei der Übernahme Twitters zuerst gefeuert hat – vor allem die, die sich in der Vergangenheit durch Zensur gegen missliebige politische Meinungen „Hassreden“ bemerkbar gemacht gehaben, etwa Parag Agrawals oder Vijaya Gadde, die dafür sorgte, dass Trump bei Twitter rausgekegelt wurde und die schon beim bloßen Namen Musks zu Tränen erschüttert war.

Mal sehen, wie das weitergeht. Der Unterhaltungswert ist jedenfalls gesichert.

Was ich heute nicht kommentiere:

– Darf ich etwas meinen oder verlinken über eine Abspaltung von der DKP aka Jüdäische Befreiungsfront oder über die Diskussion kommunistischer russischer Politsekten, ob der Krieg im Donbass zu verurteilen oder gutzuheißen sei? Oder „verharmlose“ ich etwas, wenn ich nur ganz leise vor mich hinmurmele: Die sind alle bekloppt?

– Der Tagesspiegel diffamiert im schönsten Blockwart-Deutsch: „der für rechte Provokationen bekannte Kabarettist Uwe Steimle“. Der harmlose Steimle: Den kann man nicht aushalten? Man darf ihm keine Auftritte im deutschen Fernsehen mehr bieten? Ist der Meinungskorridor schon enger als eine Schießscharte?

– Unser Verteidigungsministerin will einem engen Mitarbeiter einen lukrativen Posten zuschustern.

– Eine private E-Mail zeigt, wie RBB-Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus offenbar einen Kollegen kaltstellen und den Ehemann der Berliner Umweltsenatorin Bettina Jarasch befördern wollte – zunächst ohne Ausschreibung.