Formosa

Ich lasse hier Cüneyt Gençer zu Wort kommen, der unter der Überschrift „Nachhilfe für unsere Völkerrechtlerin“ auf Facebook schrieb:

Liebe Frau Baerbock, da auch Deutschland in der EU ist, hat der Staat Deutschland, den Sie als Außenministerin repräsentieren, Taiwan als souveränen Staat nicht anerkannt. Auch für Deutschland ist die Insel Taiwan ein Teil der Volksrepublik China. Es werden zwischen Deutschland und Taiwan keine diplomatischen Beziehungen unterhalten.

Nochmal als Beispiel: Bayern ist ein Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland und kein Nachbar von Deutschland.

Nun verkündet die frühere Trampolinspringerin und heutige Außenministerin in Richtung China, dass „Deutschland es nicht akzeptiere, wenn ein großer Nachbar den kleineren überfalle.“ Sie sagt Taiwan sogar Unterstützung zu.

Nachdem Taiwan nach der Rechtsauffassung Deutschlands ein Teil der Volksrepublik China ist, kann eine Außenministerin gerne – wenn sie sich davon was auch immer verspricht – China dafür kritisieren, wenn China in inneren Angelegenheiten militärische Maßnahmen zu ergreifen droht. Sie kann aber nicht von „großen und kleinen Nachbarn“ faseln. Das ist einfach eine falsche Metapher und zeugt von katastrophalen Kenntnissen des Völkerrechts. Genau des Rechts, dem sie in ihrem Lebenslauf ihre Berufsbezeichnung abzuleiten pflegt.

Ich finde die Äußerungen unserer Außenministerin furchtbar peinlich und ihres Amtes nicht würdig.

Full ack.

Sergei Wiktorowitsch Lawrow oder Clemens Wenceslaus Nepomuk Lothar Fürst Graf von Metternich-Winneburg zu Beilstein würden den Job eines deutschen Außenministers bestimmt besser machen als Baerbock. Die sind bzw. waren aber keine „Völkerrechtler“.