Schweden will vorerst keine Vorratsdatenspeicherung

Taz: „Die Schweden pfeifen auf die Vorratsdatenspeicherung und wollen kein Gesetz dazu verabschieden. Sie ignorieren sogar eine Verurteilung durch die EU. Auch aus Angst vor der Piratenpartei.“

Das Motiv ist natürlich korrekt benannt: Angst. “ Im September sind in Schweden Parlamentswahlen und die Regierung wird sich daher hüten, vorher noch eine Debatte über Vorratsdatenspeicherung vom Zaun zu brechen. Die Piratenpartei könnte in diesem Fall nämlich eine realistische Chance haben, die Vier-Prozent-Sperrklausel zu überspringen.“

Was passiert denn, wenn die EU-Vorhaben auf Dauer ignoriert werden? Wird Schweden dann aus der EU ausgeschlossen oder marschiert die EU in Schweden ein?

Taz: Internet – das ist das mit den Links, zum Beispiel zu den Original-Quellen. Man kann sogar zur Piratenpartei Schwedens verlinken. Ja, ihr glaubt es nicht, aber das geht! Das könnte man dann sogar Online-Journalismus nennen.