Liebe ist für alle da ist nicht für alle da

Gulli: „Trotz Porno-Video und Sado/Maso-Texten schaffte es das aktuelle Rammstein-Album ohne öffentlichen Aufschrei bis auf Platz eins der Longplay-Charts. Das war Familienministerin Ursula „Zensursula“ von der Leyen dann wohl doch zuviel, jetzt kommt die Platte auf den Index.“ (Originalquelle: laut)

Von Rammstein Werbung lernen heisst Verkaufszahlen steigern lernen. By the way: Wann verbietet Zensursula die Lieblingsmusik Adolf Hitlers? Die Frau ist einfach nur noch irre.




Unter Nordberlinern

Alt Reinickendorf




Wikimediarelevanz

Wikimedia

Ich habe den Kommentaren zu der gestrigen Wikimedia-Veranstaltung nichts hinzuzufügen. Lest Jürgen Kosche („Burkhard Schröder sprach vom ‚gesunden Nerdempfinden‘, das sich im Endeffekt im Artikelinhalt durchsetzt“), textberater.com, schneeschmelze (Jürgen Fenn), Felix Leitner (per Ferndiagnose, aber am ausführlichsten sowie sein Update), Gulli, Markus Kompa (der sinnvolle Vorschläge macht), den Freitag, Heise Newsticker, Telepolis sowie Aufmerksamkeitsökonomie.




Neues von den Hirntoten

Noch eine gute Nachricht: „Da der Tod des Nazi-Anwaltes, NPD-Vizes und Szene-Geldgebers Jürgen Rieger die letzte Woche stark dominierte, lautet die wichtigste Neuigkeit hierzu: Jürgen Rieger hat nach gut informierten Medienberichten [ja, man kann Links darauf setzen und man kann verraten, dass es sich um den NDR handelt, Ihr Pfeifen von netz-gegen-nazis.de!] sehr wohl ein Testament hinterlassen und vererbt sämtliche Gelder und Immobilien an seine Kinder, die mit der politischen Orientierung ihres Vaters nichts zu tun haben. Die rechtsextreme Szene geht leer aus. Für die ‚Wilhelm Tietjen Stiftung‚, die Rieger allein führte, hat er offenbar keinen Bevollmächtigten eingesetzt, so dass auch deren Immobilien wohl an die Kinder fallen“.




Residenzpflicht wird leider nur in Brandenburg abgeschafft

Heute beginnt der Tag mit einer uneingeschränkt guten Nachricht, obwohl das nur eine Art Pressemeldung in der taz ist: „Berlin und Brandenburg wollen gemeinsam die Residenzpflicht für Asylbewerber abschaffen (…) Die per Bundesgesetz festgeschriebene Bewegungssperre hindert Asylbewerber daran, Kontakt mit Landsleuten, Freunden oder ihrer Familie aufzunehmen, sich an in ländlichen Gebieten dünn gesäte Beratungsstellen oder Fachanwälte zu wenden oder auch einfach nur das Land kennenzulernen, von dem sie hoffen, dass es neue, sichere Heimat wird. (…) Kein Wunder, dass es sich dabei um das von Asylsuchenden am häufigsten übertretene Gesetz handelt. Die so entstehenden Brüche eines unnötigen Gesetzes liefern bisher Asylgegnern nicht nur Material, auf die „hohe Kriminalitätrate“ von Flüchtlingen hinzuweisen.“

Die Welt als Wille und Vorstellung der SPD und der Linken? Wenn es ein Bundesgesetz ist, kann es doch nicht einfach abgeschafft werden? Ein acht Jahre alter <a href="„>Telepolis-Artikel erklärt die Hintergründe: „“In Südafrika wurde die Apartheid vor mehr als einem Jahrzehnt abgeschafft. Doch in Deutschland herrscht sie weiter. Eine bestimmte Gruppe von Menschen darf in diesem Land nur an bestimmten Orten sein, in bestimmten Läden gegen Gutscheine einkaufen und bestimmte Ärzte besuchen.“

Man muss sich das scheinheilige Gefasel von CDU-Abgeordneten anhören, um zu verstehen, welche Politik in Deutschland für Einwanderer immer noch vorherrscht und dass der Begriff „Apartheid“ dafür gar nicht falsch ist. Das Asylrecht ist institutionalisierter Rassismus.

Aber: „Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 10. April 1997 (2 BvL 45/92) auf Grund einer konkreten Normenkontrolle (Art. 100 GG) diese asylrechtlichen Bestimmungen und ihre Strafbewehrung in vollem Umfang für verfassungsmäßig erklärt (diese Entscheidung hat Gesetzeskraft).“

Dazu noch zwei Sätze aus Wikipedia: „Diese Praxis ist insofern rechtlich fragwürdig, als dass anerkannte Flüchtlinge nach Genfer Flüchtlingskonvention Freizügigkeit genießen. Die Residenzpflicht ist einmalig in der Europäischen Union und existiert nur in Deutschland.“

Ein weiterer Artikel der taz erklärt, warum in Brandenburg ein Bundesgesetz nicht mehr angewendet kann. „Ein Rechtsgutachten im Auftrag des Brandenburger Flüchtlingsrats bestätigt, dass zwei Länder im Alleingang die Residenzpflicht aufheben dürfen, wenn sie eine Vereinbarung schließen.“

Es ist kaum zu glauben: Die Nachricht ist wirklich uneingeschränlt gut, wahr und schön und hat keinen Haken. Schlecht ist nur, dass ich mir alle Links selbst zusammensuchen musste, weil die taz nicht weiß, wie man Internet oder gar „Online-Journalismus“ buchstabiert.




Category: Pornography

screenshot

Dass burks.de in vielen Unternehmen zensiert wird, hatte ich hier schon dukumentiert. Hier in Update: Ein wohlwollender Leser schickte mir diesen Screenshot mit dem Zusatz: „Hab schon an vielen schulen gesehn dass burks.de zensiert wird sogar hier in der schule in jordanien :D“.
Vielen Dank!




Tweet of the day 4 oder: Klimakommunismus

Und nun das Wetter. „Der Winter ist ja auch der Nazi unter den Jahreszeiten.“ (Via maiksoehler.)

Das sehen die Chinesen mit ihrem Kilmakommunismus bestimmt ähnlich: Das Wetteränderungsamt (sic!!! Und danke für den Link, Heise!) ließ es versehentlich schneien. Da lief wohl irgendwas nicht nach Jahresplan. Mein Tipp, Chinesen: Von Risa lernen heißt Klima lernen.




Kruzifix: Kruzifixe sind rechtswidrig

Spiegel Offline berichtet über ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte: Kreuze in Klassenzimmern seien rechtswidrig. [Da Spiegel Offline ein deutsche Medium ist, verschweigt man uns wie gewohnt den direkten Link auf die Pressemeldung des ECHR.]

Lautsi v. Italy (application no. 30814/06). Crucific in classrooms: Contrary to parent’s right to educate their childen in line with their convictions and to children’s right to fredom of religion. Violation of Article 2 of Protocol No. 1 (right to education) examined jointly with Article 9 (freedom of thought, conscience and religion) of the European Convention on Human Rights.“

Da werden die Verehrer höherer Wesen aber schäumen. Mich freut das Urteil. Deutschland lebt bekanntlich noch halb im Mittelalter, weil wir keine erfolgreiche bürgerliche Revolution hinbekommen haben und Staat und Kirche nur auf dem Papier getrennt sind. Bei uns bleiben die Kruzifixe hängen, „weil es Tradition ist“.

Man könnte auch Judenpogrome wieder einführen, wenn man der Logik deutscher Gerichte und Politiker in Bayern folgte – auch das hat hierzulande Tradition. Ich gehe jede Wette ein, dass kein deutsches Mainstream-Medium sich traut, das Urteil offen zu loben oder zu begrüßen.

„Die Schüler könnten das Kreuz leicht als religiöses Zeichen interpretieren. Für Schüler anderer Religionen oder für bekenntnislose Kinder könne dies störend sein. Die Freiheit, keiner Religion anzugehören, brauche jedoch besonderen Schutz.“ Bravo! Bravissimo!

PS Radio Vatikan berichtet neutral und objektiv.




Linke sperrt linke Website

Zoff bei der Linken in Hamburg: „Am Freitag, den 30.10.2009 gegen 12:00 Uhr, wurde die Onlineseite Kritische Linke Hamburg der gleichnamigen AG der Partei Die Linke des Landesverbands Hamburg ohne offizielle Begründung gesperrt.“ [mehr…]

Die haben da wohl ein internes „Kommunikationsproblem“.




Nicht ohne eure IP-Adressen

Das ist doch eine hübsche Meldung: „Der Berliner Datenschutzbeauftragter [sic] hat dem Bildblogger Stefan Niggemeier bezüglich dessen Seite www.stefan-niggemeier.de untersagt, IP-Adressen von Nutzern ohne deren Einwilligung zu speichern und somit heimlich Nutzungsprofile zu erstellen. Außerdem hat der Datenschutzbeauftragte unter Bußgeldandrohung eine fehlende Unterrichtung über die Erhebung, Verwendung und Verarbeitung von Nutzerdaten auf Niggemeiers Webseite gerügt. Ferner sei es unzulässig, in Foren E-Mail-Adressen als Pflichtfeld abzufragen. Dies geht aus mehreren Schreiben der Behörde, zuletzt vom 26.10.2009 hervor (Az. 521.4501).“ [mehr…]

Übrigens: Mein Provider minuscel screen partner speichert nicht. Jetzt muss ich mal schnell bei Kai Diekmann vorbeischauen, ob der speichert….




Adult Content bei Burks

screenshot

Gestern schickte mir jemand anonym den Screenshot: „Ich bin fast regelmässiger Leser deines Blogs. Tagsüber bin ich oft zum Arbeiten … [in einem großen deutschen Unternehmen der Finanzbranche]. Wenn ich da versuche, dein Blog zu lesen, bekomme ich mittlerweile eine „Access denied“ Meldung. (…) Du wirst (zumindest in Firmen) zensiert! Ich hab mich auch erkundigt, wie die Filter zustande kommen. Die werden von einer Firma gekauft, die sich darauf ’spezialisiert‘ hat. (…)“

Ich suche immer noch eine Anwalt, der Unternehmen, die derartige Filter einsetzen, in meinem Namen auf Rufschädigung verklagt. Da der Nutzer, dem mein Blog vorenthalten wird, nicht darüber aufgeklärt wird, was „erwachsen“ ist, klingt das irgendwie nach Porn. So etwas Böses und Gefährliches und den Untergang des Abendlands Heraufbeschwörendes wie Pornografie gibt es hier aber definitiv nicht.




Dusselmann, Heine und Himbeertorte

Heine

Da liegt Harry Heine neben der Himbeertorte, ganz neu und frisch und billig, billig, Reclam, obwohl das auch nicht mehr stimmt. Die ersten Bücher in diesem Jahr gekauft, drei für 20 Euro und hasserfüllte Blicke von Verkäuferinnen in der Kaufhalle für Kultur. Ich bin vor dem Regen da hineingeflüchtet, weil ich einen meiner Anwälte aufgesucht hatte, der très chic in Berlin-Mitte residiert.

Nach dem Bloggen über Heine fiel mir unangenehm auf, dass ich dessen gesammelte Werke gar nicht besitze, sondern nur das, was eindeutig politische Titel trägt. (Dafür aber alles von Ernst Bloch, Tucholsky, Brecht, Thomas Mann, Hermann Hesse, Lessing, Shakespeare, Oskar Maria Graf, Stefan Heym, Schiller und Goethe. Nur falls jemand nicht weiß, was zu lesen wäre.) Vor rund 35 Jahren, als ich Heine zum ersten Mal las, legte ich noch Lyrik unbesehen beiseite. Im Alter wird man weiser.

Zugegeben: Mir fällt es leicht, mich in Buchhandlungen unbeliebt zu machen. „Ich bin’s gewohnt, den Kopf recht hoch zu tragen, mein Sinn ist auch ein bischen starr und zähe; wenn selbst der König mir ins Antlitz sähe, ich würde nicht die Augen niederschlagen.“ Ich weiß meistens mehr über Bücher als die, die sie verkaufen. „So ein bisschen Bildung ziert den ganzen Menschen.“ Manchmal haben Verkäuferinnen auch einfach Pech mit mir: „Warum wir hemmungslos verblöden“ schrie es mir am Eingang des Kulturkaufhauses entgegen. Gute Stimmung garantiert. Stimme prophylaktisch „vollinhaltlich“ zu.

Ich suchte also zwischen „Bestsellern“, Büchern wie „Frauen atmen selbst“ und gefühlt drei Milliarden Schundromanen nach Heine. Sehr dünn, das Sortiment – das „Wintermärchen“ gab es nicht oder es war ausverkauft. „Ärgert dich dein Auge, so reiß es aus, ärgert dich deine Hand, so hau sie ab, ärgert dich deine Zunge, so schneide sie ab, und ärgert dich deine Vernunft, so werde katholisch.“ Nein, Harry, das muss jetzt nicht sein.

Heine gekauft: „Romanzero„, „Neue Gedichte“ und „Buch der Lieder„. (An die Nachgeborenen: Heinrich Heine liest man nicht als pdf. Tori Udon isst man auch nicht mit Messer und Gabel.)

Dann wollte ich noch eine literarische Sättigungsbeilage erstehen: „Inspektor Saitos kleine Erleuchtung“ von Janwillem van de Wetering. (Natürlich besaß ich das schon, ich hatte es aber offenbar verliehen und nicht wiederbekommen.) Ich fand ihn nicht, fragte also nach. „Er sprach mit jener stillen, impertinenten Zurückhaltung, die noch unerträglicher ist als die vollauteste Aufschneiderei.“ Fünf Verkäuferinnen bei Dussmann, und keine kannte van de Wetering. Nun gut, er ist erst seinem einem Jahr tot, aber nach Chandler der beste Kriminalschriftsteller der Neuzeit. „Gott wird mir verzeihen, das ist sein Beruf,“ murmelte ich vermutlich, „aber nicht euch.“ Ich bin nicht Gott, und selbstverschuldete Dummheit und mangelnde Bildung verzeihe ich selten. „Ja, man muß seinen Feinden verzeihen, aber nicht früher, als bis sie gehenkt worden.“ Sie sahen nach: „Den führen wir nicht, und der wird auch nicht mehr aufgelegt.“ Kann denn das wahr sein? Gut, dass wenigstens Heine noch gedruckt wird, obwohl sich die Düsseldorfer zwei Jahrzehnte stritten, ob denn ihre Universität seinen Namen tragen dürfe. Muss ich jetzt van de Wetering bei ebay ersteigern?

By the way: Die Tasse auf dem Foto ist kein Stilbruch, sondern ein eklektizistisches Einzelstück mit der Aufschrift „Gesundheitswesen“, die mir eine liebe Freundin aus einem Krankenhaus …äh.. mitgebracht hat.




Tweet of the day 3

„Und immer wenn man meint, dumpfer ginge es nicht mehr, kommt der Bund der Deutschen Kriminalbeamten daher.“ (Via function)




Censoren und Geistesriesen

„Kein Kopf war vor ihm sicher. Ja, manchen Schädel hat er sogar aus Übermut heruntergeschlagen, und dann war er dabei noch so boshaft, ihn vom Boden aufzuhaben und dem Publikum zu zeigen, daß er inwendig hohl war.“

Sagt das irgendjemand über Henryk Modest Broder? Nein, das sagt Christian Johann Heinrich Heine über Gotthold Ephraim Lessing.

An die lahmarschige junge Blogger-Generation: Der Frankfurter Bundestag verbot 1835 die literarische Gruppe „Junges Deutschland„, zu der auch Heine gehörte, aus folgendem Grund: Die Mitglieder dieser Gruppe zielten darauf ab, „in belletristischen, für alle Classen von Lesern zugänglichen Schriften die christliche Religion auf die frechste Weise anzugreifen, die bestehenden socialen Verhältnisse herabzuwürdigen und alle Zucht und Sittlichkeit zu zerstören“. Nehmt Euch ein Beispiel an denen! Die Censoren von damals leben immer noch!

Heine im Wintermärchen über den Koalitionsvertrag 2009:
Sie sang das alte Entsagungslied,
Das Eiapopeia vom Himmel,
Womit man einlullt, wenn es greint,
Das Volk, den großen Lümmel.

Heine gehört zu den Dichtern, die ich nur von unten ansehe: Sie sind Geistesriesen. Heine steht in meinem privaten atheistischen Götterpantheon, der gähnend leer ist, gleich neben Georg Christoph Lichtenberg. Nimm dies, Focus-Weimer: „Unsere Welt wird noch so fein werden, daß es so lächerlich sein wird, einen Gott zu glauben als heutzutage Gespenster.“




Twitter of the day 2

„Wenn twitter mitbekommt, wie wir Deutsche auf Listen abfahren, sollten sie an die Steigerung denken: Formulare!“ (Via BrandNewWelt)




40 Jahre Internet

Schrecklich – wie konnte ich diesen Geburtstag nur vergessen? (Danke, Schockwellenreiter!) Am 29. Oktober 1969 wurde das Internet geboren.

Hier erklärt Professor Leonard Kleinrock, wie alles anfing: „After much work, the first two nodes of what would become the ARPANET were interconnected between UCLA’s School of Engineering and Applied Science and SRI International (SRI) in Menlo Park, California, on October 29, 1969.“ Kleinrock sagt, dass es keine Aufzeichnung und keine Kopie der ersten Verbindung zwischen den zwei Rechnern gebe.
(Hier zeigt und erklärt er den ersten Router – groß wie ein Schrank.)

Man muss das immer den Leuten erklären, die das Internet als Synonym des World Wide Web nehmen. Das WWW hat im Dezember Geburtstag und wird dann erst 19 Jahre alt. In allen meinen Seminaren stelle ich die Frage zuerst: Was ist der Unterschied zwischen „Internet“ und „World Wide Web“? Ich kann mich nicht erinnern, seit 1997 jemals spontan eine richtige Antwort bekommen zu haben.

Wenn ich anschließend die Teilnehmer/Schüler auffordere, google.com einzugeben und das niemand auf Anhieb hinbekommt (weil immer google.de kommt), dann wissen alle, wo es ungefähr langgeht… und ich habe etwas zum Schmunzeln. Mein nächstes Seminar „Investigative Recherche im internet“ an der Berliner Journalisten-Schule ist übrigens im Dezember. Ein paar Plätze sind noch frei.




Holocaust-Leugner nicht bestrafen!

Piraten würden vermutlich Henryk M. Broder wählen: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass Holocaustleugnung als Straftatbestand aufgehoben wird. Das Gesetz war gut gemeint, hat sich aber als kontraproduktiv erwiesen, indem es Idioten dazu verhilft, sich als Märtyrer im Kampf um die historische Wahrheit zu inszenieren.“

Es geht um § 130 StGB „Volksverhetzung“ und insbesondere um den Absatz 3: „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.“

Noch ist die Piratenpartei jung, intelligent und klein und denkt und kann aussprechen, was wahr ist, ohne auf den typisch ängstlich-deutschen Medien-Mainstream Rücksicht nehmen zu müssen. Was sagt der? Die Süddeutsche zum Beispiel: „Da werden sich die Aktivisten der Neonazi-Szene aber bedanken, dass sie jetzt offen ihr Gedankengebräu verabreichen können. Alle, die den Holocaust überlebt haben, wundern sich.“ Welch erbärmliche Schreiber, die offenbar keine zwei Minuten recherchiert haben, warum Broders Meinung ernsthaft diskutiert werden sollte und muss!

Jemand darf offen ekelhaften Schwachsinn verbreiten, wie es Neonazis gewöhnlich tun? Überraschung: Ja, das ist erlaubt. Man nennt das gemeinhin Meinungsfreiheit, die Basis der Demokratie – für Deutsche immer noch schwer zu verstehen. Noch genauer erklärt für die, die das Wort zum ersten Mal hören: Freiheit der Meinung gilt für alle, auch die, die etwas Falsches meinen. In deutschen Medien kann man aber ungestraft fordern, dass Meinungsfreiheit für die Gegner der Demokratie nicht gelten solle. So steht es mit dem demokratischen (Selbst-)Bewusstsein deutscher Journalisten.

Das Recht, alles zu sagen, was man denkt, gilt nie absolut, nur um das „Argument“ vorwegzunehmen. Soll aber der Staat sein Gewaltmonopol durchsetzen, um zu garantieren, dass die Bürger die Geschichte richtig verstehen und interpretieren? Haben wir das nötig? Nein: Wer den Holocaust leugnet, sollte straffrei bleiben wie derjenige, der behauptet, die Erde sei eine Scheibe, zwei mal zwei sei fünf oder Maria (falls sie existiert hat) sei Jungfrau gewesen, als sie einen gewissen Jesus (falls er existiert hat) geboren habe.

Die Piraten sind die einzige Partei in Deutschland, die effektiv gegen Neonazis, Antisemitismus und Rassismus kämpft, weil sie alle Zensurgesetze (ja, Zensur!) abschaffen will. Darüber diskutiert die Partei intern kontrovers, aber die Mehrheit billigt den intelligenten Konsens: Zensur ist kontraproduktiv und gehört ins vorige Jahrtausend. Alle anderen Parteien drucksen verschämt herum oder fordern Verbote, weil sich das für die Lichterkettenträger irgendwie moraltheologisch wertvoll anhört und ein gutes Gewissen macht.

Ich habe ganz klar gefordert: Alle Zensurgesetze abschaffen! Um das zu fordern, braucht man hierzulande Mut. Es braucht auch Mut, um zu fordern: Staat und Religion sollten getrennt sein (keine Kirchensteuer, kein Religions“unterricht“ an den Schulen, Blasphemie-Paragrafen ersatzlos streichen.) Wer fordert, die Leugnung des Holocaust nicht zu bestrafen, wird in den Medien und in der Öffentlichkeit so behandelt wie jemand, der Heroin freigeben will. Nur wenn man zufällig Nobelpreisträger ist wie Milton Frieman, dann darf man das laut sagen, ohne als leicht irre zu gelten.

Nur vereinzelt wagen es Juristen und Journalisten, sich dem kommunitären Zwangskonsens zu widersetzen. Hier ein paar Beispiele (Auszüge) zur weiteren Diskussion:

Deutscher Denkmalschutz

Das Verbot der Auschwitz-Lüge ist bizarr. Die vermeintlich bekämpfte Diskriminierung der Juden wird auf subtile Weise weiterbetrieben – in seiner Heimat vor antisemitischen Anwürfen geschützt werden zu müssen ist nicht weniger demütigend als die Anwürfe selbst. Aus diesem Grund hat sich der damalige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Hendrik van Dam, vor Jahren gegen die Absicht verwahrt, ausgerechnet in Deutschland einen ’strafrechtlichen Naturpark‘ für Juden anzulegen.

Geschützt wird durch das Verbot der so genannten Auschwitz-Lüge vielmehr ein Rechtsgut, das in der Rechtsgeschichte demokratischer Staaten bis dahin aus guten Gründen unbekannt war: das staatlich verfügte Geschichtsbild.

Der Wahrheit des Holocaust ist nicht gedient, wenn sie im Strafgesetzbuch steht und nicht in den Köpfen der Bürger. Es dient ihr nicht, wenn sie geglaubt werden muss, nicht weil sie unwiderleglich, sondern weil sie befohlen ist. Die Staaten sind es, die Geschichte schreiben, aber wenn sich die Staaten der Geschichtsschreibung bemächtigen, das Geschichtsbild nicht der Gesellschaft überlassen, sondern nach Fertigstellung im Strafgesetzbuch dekretieren, dann ist damit nichts über diese historische Wahrheit, aber alles über diese Staaten gesagt.
(Christian Bommarius, Berliner Zeitung, 27.04.2004)

Wer bestimmt, was historische Wahrheit ist?

Die Geschichtswissenschaft sieht sich in den freien Gesellschaften des Westens tatsächlich hohen Erwartungen ausgesetzt; dieser Druck kann so weit gehen, daß die Historiker aufschreien. Das zeigt das Manifest von 19 renommierten französischen Historikern und Intellektuellen, das in derselben Woche, in der Ahmadinedschad den Holocaust leugnete, die Straffreiheit solchen Leugnens forderte. In Frankreich ist (wie in Deutschland) das Leugnen des Holocausts strafbar.

Gegen diese politischen Einschränkungen der historischen Arbeit wendet sich das Manifest: ‚Die Geschichte ist keine Religion. Der Historiker akzeptiert kein Dogma, respektiert kein Verbot, kennt keine Tabus. Er kann stören.‘ Zweitens: ‚Die Geschichte ist nicht die Moral. Es ist nicht die Rolle des Historikers, zu preisen und zu verdammen; er erklärt.‘ Drittens: ‚Die Geschichte ist nicht die Sklavin der Aktualität. Der Historiker drückt der Vergangenheit nicht die ideologischen Schemata der Gegenwart auf und bringt in die Ereignisse von einst nicht die Sensibilität von heute.‘ Viertens: Die Geschichte ist nicht mit Gedächtnis gleichzusetzen, fünftens: ‚Die Geschichte ist kein Rechtsgegenstand. In einem freien Staat ist es weder Sache des Parlaments noch der Justiz, geschichtliche Wahrheit zu definieren. Die Politik des Staates, auch wenn sie von besten Intentionen getragen ist, ist nicht Politik der Geschichte.‘ Gezeichnet von, unter anderen: Elisabeth Badinter, Marc Ferro, Pierre Nora, Mona Ozouf, Paul Veyne.


Hehre Worte! Nach Jahrzehnten, in denen die Geschichtsschreibung sich ausgiebig selbst betrachtet und fleißig ihre ‚Diskurse‘ analysiert hat, klingt der Anspruch, Historiker kennten weder Dogmen noch Tabus, altertümlich selbstvergessen. Aber es ist eine Aufforderung, keine Beschreibung. Und es stimmt ja, daß jeder Historiker die Bereitschaft mitbringen muß, Revisionist zu sein. Wissenschaft kommt ohne Revision nicht aus; die Tatsache, daß die Zahl der Opfer in Auschwitz-Birkenau noch bis 1990 drei bis vier mal so hoch angegeben wurde wie heute, hat das Erschrecken über den Holocaust (und die geschätzte Gesamtzahl seiner Opfer) nicht gemindert. So wird historische Wahrheit ohnehin immer neu bestimmt …
(Christian Esch, Berliner Zeitung, 17.12.2005)

Freiheit auch für Irre

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar entschieden, die Leugnung des Holocaust sei nicht durch Artikel 5 Grundgesetz gedeckt. Weil dies keine Meinungsäußerung sei, sondern eine Tatsachenbehauptung, die ‚erwiesen unwahr‘ sei. In den USA, in Kanada und auch Großbritannien hingegen wird dies ganz anders gesehen – so unerträglich es auf den ersten Blick erscheinen mag. Dort ist auch die Leugnung des Holocaust durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, und der Vorstoß von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die Leugnung des Holocaust europaweit unter Strafe stellen zu wollen, stieß in Großbritannien deshalb auf laute Proteste.


Statt die deutsche Praxis zu exportieren, sollte man über ihr Ende nachdenken. (…) Den demokratischen Staat hingegen muss man vor politisch motivierten Lügen nicht schützen. Im Gegenteil, er muss und kann sie aushalten, dafür ist die Meinungsfreiheit viel zu kostbar.
(Christoph Seils, Zeit Online, 15.02.2007)

Irreguläres Ausnahmestrafrecht

Paragraph 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit insoweit zu Verfassung und Meinungsfreiheit im Widerspruch. Der Gesetzgeber muß sich hier zu einer Richtungsänderung durchringen und – über 60 Jahre nach dem Ende des ‚Dritten Reiches‘- einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzukehren.
(Dr. Günter Bertram: Der Rechtsstaat und seine Volksverhetzungs-Novelle, Neue Juristische Wochenschrift, Heft 21/2005, S. 1476 ff.)

Falsche Europäisierung
Äußerungen über historische Themen sind kein Fall für das Strafrecht.

Die alte Frage ‚Wie oft wird Hitler noch besiegt?‘ muss eigentlich lauten: Wann ist Hitler endlich besiegt? Bisher gibt es dafür kaum Anzeichen. Das Hakenkreuz steht weiterhin unter strengem staatlichen Markenschutz. Sogar in durchgestrichener Form ruft es Staatsanwälte und Gerichte auf den Plan; jetzt entscheidet darüber der Bundesgerichtshof. (…) Sondergesetze zum 8. Mai und zum Holocaust-Mahnmal sollen Geschmacklosigkeiten verhindern und die deutsche Erinnerungskultur frei halten von Missbrauch. Das offenbart die große Macht, welche die Extremisten über diese freiheitliche Grundordnung haben. (…)

Dieser merkwürdige Umgang mit dem hirnrissigen NS-Kult soll nun auch auf Europa ausgedehnt werden: Die Bundesregierung plant, während der deutschen Ratspräsidentschaft in der EU ein altes Vorhaben wiederzubeleben und die Leugnung des Holocaust und anderer Völkermorde unter Strafe zu stellen. Damit hat Deutschland Erfahrung. Gerade erst wurde der notorische Holocaust-Leugner Ernst Zündel – durchaus konsequent – zur Höchststrafe von fünf Jahren Haft verurteilt. Nicht wenige Gewaltverbrecher, die Menschen zu Tode gebracht haben, und viele Wirtschaftskriminelle kommen mit milderen Strafen davon; das ist ein Zeichen für die heutige Bedeutung der Strafnorm ‚Volksverhetzung‘.

Einst sollte damit die ‚Anreizung zum Klassenkampf‘ bekämpft werden. (…) Doch wurde das Delikt der Volksverhetzung unter einer recht großen Koalition immer mehr zu einem Sondergesetz gegen bestimmte Äußerungen und Meinungen – und das stößt sich an der Meinungsfreiheit des Grundgesetzes und auch an den europäischen Grundwerten.(…)

Äußerungen über geschichtliche Vorgänge sind keine Fälle für das Strafrecht, es sei denn, man will bestimmte Themen tabuisieren oder eine Denkart vorschreiben. Beides steht zur freiheitlichen Demokratie in Widerspruch. Wer allgemein bekannte historische Tatsachen leugnet, macht sich ohnehin lächerlich. Nachfragen muss aber jeder dürfen. Nichts darf per Gesetz außer Streit gestellt werden. (…)

Dass auch das Verharmlosen von historischem Unrecht strafbar ist, führt zu absurden Ergebnissen. So wurde ein Landesvorsitzender des Bundes der Vertriebenen angeklagt, weil er öffentlich darauf hingewiesen hatte, dass die Zahl der Auschwitz-Opfer, wie er in Polen erfahren habe, deutlich niedriger sei als früher angenommen. Tatsächlich entsprach seine Zahl in etwa dem Stand der neuesten Forschung. Doch nach Ansicht des Bundesgerichtshofs kann auch ein solches ‚bewusstes Infragestellen der Opferzahlen von Auschwitz‘ strafbar sein.
(Reinhard Müller, FAZ, 12.03.2007)

Ex-Verfassungsrichter: „Holocaust-Leugner nicht bestrafen“

Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung schockt der renomierte Jurist das Publikum mit einer gewagten These: Das Verbot der Holocaust-Leugnung schützt die Menschenwürde nicht.

Er ist einer der angesehensten Juristen der Bundesrepublik und gilt als strenger Hüter von Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Wenn einer wie er in einer öffentlichen Veranstaltung gefragt wird, ob die Leugnung des Holocaust strafbar bleiben soll, erwartet man gespannt die Antwort. Und dann kommt es: Wolfgang Hoffmann-Riem, bis zum April Richter am Bundesverfassungsgericht und ehemals Justizsenator in Hamburg, sagt: ‚Wäre ich Gesetzgeber, würde ich die Leugnung des Holocaust nicht unter Strafe stellen.‘ Hätte er als Verfassungsrichter dazu eine Entscheidung treffen müssen, ‚hätte ich mich schwer getan‘.


Hoffmann-Riem begründet seine Haltung nur kurz: Mit der Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung werde nicht das Rechtsgut geschützt, das geschützt werden soll. Gemeint ist vor allem die Menschenwürde. Das Bundesverfassungsgericht habe sich, sagt Hoffman-Riem, bislang ’nicht sehr eingehend‘ mit der Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung befasst. Aber womöglich gebe es dazu ‚mal eine neue, grundlegende Entscheidung‘.
(Frank Jansen, Tagesspiegel, 10.07.2008)

Der Kampf um die Erinnerung

Der Paragraph 130 des deutschen Strafgesetzbuches lohnt eine genauere Lektüre. Es ist eine beeindruckende Lektion in Sachen Geschichtspolitik statt Meinungsfreiheit. (…) Vergleichbare gesetzliche Regelungen gibt es inzwischen in 15 Staaten. In der Europäischen Union wird eine einheitliche Gesetzgebung dazu angestrebt. Französische Historiker haben nun eine Initiative gestartet gegen diese Versuche, ein staatlich verordnetes Geschichtsbild durchzusetzen, italienische Kollegen haben sich angeschlossen. Bisher haben nur sehr wenige Deutsche – darunter allerdings solche Erinnerungskapazitäten wie Aleida und Jan Assmann – den Appell unterschrieben.

In der Erklärung, dem Appell von Blois, heisst es: „In einem freien Staat ist es nicht die Aufgabe irgendeiner politischen Autorität zu definieren, was die historische Wahrheit sei, geschweige denn darf sie die Freiheit des Historikers mittels der Androhung von Strafsanktionen einschränken. Wir fordern die Historiker auf, in ihren Ländern ihre Kräfte zu sammeln und sich diesem Appell anzuschließen, um der Vermehrung von Erinnerungsgesetzen Einhalt zu gebieten. Die politisch Verantwortlichen bitten wir zu begreifen, dass es zwar zu ihren Aufgaben gehört, das kollektive Gedächtnis zu pflegen, dass sie aber keinesfalls per Gesetz Staatswahrheiten institutionalisieren sollen, die schwerwiegende Konsequenzen für die Arbeit des Historikers und für die intellektuelle Freiheit insgesamt haben können.“

Es ist gut, dass der Widerstand gegen ein staatlich verordnetes, mit Hilfe des Strafgesetzbuches festgezurrtes Geschichtsbild sich endlich so deutlich meldet. U.a. Timothy Garton Ash, Giuseppe Galasso, Eric Hobsbawm, Pierre Nora, Heinrich August Winkler haben schon unterschrieben.

Wo kommen wir hin, wenn die Leugnung historischer Tatsachen unter Strafe gestellt wird? (…)


Bei der Strafbelegung der Holocaustleugnung wird zwar so getan, als ginge es dabei um eine Verteidigung der Tatsache des Holocausts. Indem man aber die Diskussion über die Tatsache unter Strafe stellt, macht man aus einer – immer diskutierbaren – Tatsache einen Glaubensartikel, der nicht in Frage gestellt werden darf.
(Arno Widmann, Frankfurter Rundschau, 22.10.2008)

Weitere Quellen zum Beispiel:

Der Prozess gegen Ernst Zündel stellt deswegen erneut die Frage, ob die Strafbarkeit der Leugnung des Holcaust, ein Sondermerkmal deutscher Rechtsprechung, nicht genau das hervorbringt, was sie eigentlich verhindern soll: Eine Plattform für die Neonazis. (Jochen Schönmann, Spiegel Online, 15.02.2007)

Die Demokratie müsse das aushalten können, meinte an einem der letzten Verhandlungstage ein angehender Rechtsanwalt im Foyer. Was aber? Solche ekelhaften Prozesse? Oder solche ekelhaften Typen wie Zündel? Solange in Deutschland das Leugnen des Holocausts unter Strafe steht, ist das keine Frage. Die Rechtslage ist klar. Die Politik könnte das ändern. Denn schließlich haben die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen noch keinen Revanchisten davon abgehalten, seine volksverhetzenden Thesen in Wort und Schrift zu verbreiten. Ohne diesen Prozess jedenfalls wäre Zündel für die Rechtsextremisten jetzt kein Märtyrer
(Klaus-Peter Klingelschmitt, taz, 16.02.2007)

Deutschlandradio, 24.01.2007: Aufklärung lässt sich nicht verordnen – Italienische Historiker gegen Verbot des Holocaust-Leugnens

Neue Zürcher Zeitung, 22.10.2008: „Wider die ‚Staatswahrheit‘ -Ein Appell europäischer Historiker, von Marc Zitzmann.




Killerspiel Ages of Empires

Ages of Empires

Ein Killerspiel mit zahllosen Toten und blutigen Gemetzeln – für 10 Euro und vier Spiele in einem im Elektronikfachhandel meines Vertrauens erstanden. (Ich hatte eine der CDs irgendwann verloren.) Das Spiel ist uralt, 1997 erschienen, aber immer noch spannend. „The award-winning Age franchise has sold over 15 million copies worldwide.“ Mehr als tausend Tote pro Spiel – sollte das nicht verboten und öffentlich verbrannt werden?