Auf den Busch und den Fefe klopfen

Vorgestern war ich bei busch@n-tv und habe einige Worte zum Thema „Die Online-Durchsuchung“ gesagt. Hansjörg Geiger, Ex-Verfassungsschutz-Chef, Ex-BND-Chef, hat sich offenbar vom Saulus zum Paulus gewandelt und nur Vernünftiges von sich gegeben und am BKA-Gesetz kein gutes Haar gelassen.

Wenn man die Kommentare de Kolleginnen und Kollegen anhört, gibt es nur ein Fazit: Schäuble hat sein Ziel erreicht. Alle, mit wenigen Ausnahmen, gehen davon aus, dass die Behörden in privaten Rechnern herumschnüffeln. Ob und wie das gehen soll, fragt niemand mehr. Es interessiert auch keinen. „Die Hacker“ machen das auch ständig. Das haben wir selbst in Hollywodd-Filmen gesehen. Der „Bundestrojaner“ ist zum urbanen Märchen geworden wie das Einhorn im Mittelalter.

Auch Fefe bläst genau in dieses Horn und lässt sich von denjenigen instrumentalisieren, die der Bevölkerung ein Gefühl der Ohnmacht gegenüber der Obrigkeit implementieren wollen. „Es spielt keine Rolle, ob der Staat im Moment in der Lage ist, einen effektiven Bundestrojaner zu bauen oder nicht. Dass gezielte Trojaner effektiv sein können, ist unbestritten“ schreibt Leitner. Das ist doch lachhaft. Es spielt genau eine Rolle. Leitner ist naiv, wenn er den Medienberichten einfach so traut. Und die sind die einzige Quelle für das Märchen, es habe schon Online-Durchsuchungen gegeben. Das war die Ausgangsfrage des Buches. Und siehe da: während der Recherche stellt sich heraus, dass alles frei erfunden oder von anderen abgeschrieben worden war oder von den Presseerklärungen der einschlägigen Ministerien unkritisch übernommen. Das ist der aktuelle Stand und nicht nur der in Buermeyers Artikel: „Die „Online-Durchsuchung“. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme“.

Wer Buermeyers Aufsatz liest – das hat Fefe offenbar gar nicht getan – und die dortigen Fakten mit den Medienberichten vergleicht, merkt sehr schnell, dass dort die beiden Fälle diskutiert werden – die „Durchsuchung“ einer Mailbox (BBS) in den 90-er Jahren und der gescheiterte Versuch, einem Verdächtigen eine CD zuzuspielen -, die in den Medien zunächst als einzige (!) Quelle auftauchten, es habe schon erfolgreiche (!) Online-Durchsuchungen gegeben und die per „Stille Post“ so oft umgeschrieben wurden, dass sich ihr irriges Fazit als Hoax im Diskurs verselbständigte.

Und das soll keine Rolle spielen? Ich würde schon gern wissen, wer von der Journaille auf der Honorarliste des BND oder BKA steht, unbewusst oder bewusst. Ein Köngreich für eine aktuelle Liste der „Pressesonderverbindungen“!

Ja, „gezielte Trojaner“ wirken bei Klein Windows-Fritzchen und offenbar auch bei Klein Felix. Aber bei sonst niemandem, dessen Intelligenzquotienten die Zimmertemparatur übersteigt. Und damit wären wir immer noch nicht bei einer „erfolgreich durchgeführten“ Onliine-Durchsuchung. Wie Fefes Gesinnungsgenosse Andreas Bogk in seinem Gutachten für das Bundesverfassungsgericht schreibt: „Des weiteren ist die Umgebung des Trojaners meistens so komplex, daß er sich in ihrer Interaktion nicht modellieren läßt. Die Fehlerfreiheit eines Trojaners ist also nicht zu erwarten.“ Quod erat demonstrandum. Demnach lässt sich auch keine Online-Überwachung mit gerichtsverwertbaren Daten mittels eines „Trojaners“ erwarten.

„Aufgabe der Presse ist es, den Blödsinn, den Ziercke so von sich gibt, zu publizieren“, schreibt Fefe. Richtig, sehr wahr. Aber da muss Leitner sich nun wirklich nicht auch noch einreihen und seinerseits Nebelkerzen werfen.