Schmutz im Internet

Schmutz

Das Internet ist – wieder einmal – ins Visier des deutschen Gesetzgebers geraten. Allerlei Schmutz werde da verbreitet, bemerkte dieser Tage Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) anlässlich eines Gesprächs mit dem chinesischer Minister für öffentliche Sicherheit, Zhou Yongkang (Zhōngguó Gòngchǎndǎng): Kinderpornografie, Seiten von Terroristen, Aufrufe zum Extremismus, Verleumdungen. Dieser Informationsfluss müsse gesetzlich geregelt werden, forderten Schäuble und Zhou Yongkang. Nur wie? Die Novellierung der jeweiligen Mediengesetze, an denen der deutsche und der chinesische Gesetzgeber derzeit arbeiten, sieht vor, dass alle Internetseiten einer Registrierungspflicht unterliegen sollen, die von 1000 und mehr Besuchern frequentiert werden. Dies entspräche Artikel 12 des chinesischen und des geplanten deutschen Mediengesetzes, nachdem eine Registrierungspflicht für Printmedien besteht, deren Auflage tausend Exemplare übersteigt. Wer jedoch feststellen soll, welche Internetseiten täglich wie viele Besucher haben, ist unklar. Zudem beträfe dies Nachrichtenportale ebenso wie Dating-Börsen oder Blogs. Und wer sollte den betreffenden Seiten eine Lizenz erteilen? Etwa die Jugendschutzwarte?

Oder habe ich jetzt etwas velwechsert?

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Februar 17, 2008 | abgelegt unter Internet and Computer, Politics 

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