deutschfeindlich | türkenfeindlich

Spiegel Online berichtet: „Nach dem Willen von Baden-Württembergs Bundesratsminister Wolfgang Reinhart (CDU) sollen derartige Beschimpfungen künftig als Volksverhetzung bestraft werden können. Der Politiker sagte in der „Bild“-Zeitung, es werde ein „griffiges Instrument“ gegen Parolen gebraucht, die das Türkentum beleidigten.“

Heise hingegen berichtet über erneute Sperre von Youtube: „Nach dem deutschen Gesetz steht die Verunglimpfung des ‚Deutschtums‘ im allgemeinen unter Strafe“. Ober habe ich jetzt irgendetwas velwechsert – rinks und lechts zum Beispiel?

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Januar 21, 2008 | abgelegt unter Internet and Computer, Politics 

Kommentare

One Kommentar zu “deutschfeindlich | türkenfeindlich”

  1. MH am Januar 22nd, 2008 10:20 pm

    Immer das gleiche es muss „durchgegriffen werden mit härteren Strafen, die sie auch ernstnehmen, und mit verstärkter Ausweisung, etwa bei unbelehrbaren Wiederholungstätern“
    Härter durchgreifen sagt Stoiber gleich 2x! Und das ist auch gut so!! Raus mit denen, die sich nicht assimilieren wollen. Und die deutschen Kriminellen ab ins Lager! Noch nen neuen BVerfG Präsidenten! Der papier passt sich ja nich an … der Terror is da und der will immer noch die Würde achten?! Wo kommen wir da hin?? Nee weg mit …

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