Verfassungsfeind Schäuble

Nach einem Bericht der HAZ (bei denen sieht man nichts ohne eingeschaltetes Javascript – Idioten!) wilkl Schäube alle abhören. „Jetzt hat Schäuble den Referentenentwurf aber auf erstaunliche Weise ’nachgebessert‘. In der jüngsten Fassung vom 6. Dezember findet sich plötzlich in Paragraf 20u ein neuer Absatz, der den bisher für bestimmte Berufsgruppen vorgesehenen Schutz weitgehend wieder zurücknimmt.“ Wer hätte das von unserem Innenminister gedacht, der uns doch alle liebhat?! Ich nenne Schäuble einen Verfassungsfeind.

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Januar 16, 2008 | abgelegt unter Politics, Privacy 

Kommentare

2 Kommentare zu “Verfassungsfeind Schäuble”

  1. Dirk am Januar 16th, 2008 4:06 pm

    In der ursprünglichen Version des Gesetzes zum Grossen Lauschangriff, war es auch erlaubt Anwälte und Journalisten abzuhören. Dies wurde jedoch vom BVG für Verfassungswidrig erklärt. Selbiges dürfte Schäubles Gesetzentwurf auch blühen.

  2. MH am Januar 16th, 2008 4:19 pm

    Ja auf dem Verfassungsgericht ruhen alle Hoffnungen Schäuble zu stoppen. Wirklich scheußlich wohin dieser „Terrorwahn“ Deutschland treiben lässt. Der Mensch scheint nichts zu lernen. Er lässt die gleichen Fehler immer wieder zu. Doch die Forderungen stoßen ja auch kaum auf Ablehnung … in der Presse ließt man selten mal einen „kritischen“ Artikel zum Thema. Stattdessen wird wieder und wieder erzählt, dass die Hürden ja hoch seien, bis es zu einer Abhöraktion kommt. Das ich nicht lache – muhahaha

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